Europawahl

Die Jusos im Kreis Wesel lehnen den Personalvorschlag der EU-Staats- und Regierungschefs ab, wonach CDU-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen neue EU-Kommissionspräsidentin werden soll. Aus Sicht der SPD-Jugend missachtet der Europäische Rat den Wählerwillen und untergräbt die Bedeutung des Europäischen Parlaments. Ursula von der Leyen stand nicht zur Wahl „Der Beschluss der Europäischen Staats- und Regierungschefs ist ein Schlag ins Gesicht der Wählerinnen und Wähler. Ursula von der...

Insgesamt 55.781 gültige Stimmen aus Dinslaken, Voerde und Hünxe mussten die Wahlhelfer nach der Europawahl 2019 auszählen. Sowohl in Dinslaken als auch in Voerde wählten die Bürger entgegen dem bundesweiten Trend und verhalfen der SPD zu den meisten Stimmen: 23,82 Prozent in Dinslaken und 25,37 Prozent in Voerde. Zweitstärkste Partei war jeweils die CDU, dicht gefolgt von Bündnis 90/Die Grünen. Die AfD konnten die viertmeisten Stimmen für sich verbuchen, weniger Stimmen hatten FDP und die...

Am Sonntag, 26. Mai, findet zum neunten Mal die Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments statt. Wahlberechtigt ist, wer mindestens 18 Jahre alt und deutscher Staatsbürger ist, seit wenigstens drei Monaten in der Bundesrepublik Deutschland eine Wohnung innehat oder sich sonst gewöhnlich aufhält, nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist, ein im Ausland lebender, mindestens 18 Jahre alter Deutscher ist und nach Vollendung des 14. Lebensjahres mindestens drei Monate ununterbrochen in der...

Die Rechten reiben sich schon die Hände. "Am 26. Mai wird abgerechnet - und zwar mit allen Liberalen und Linken - und mit der Demokratie!" So liest man an vielen Stellen im Netz. All diese Gaulands, Weidels, Meutens, Höckes und von Storchs rechnen fest damit, dass sie 25 Prozent und mehr gewinnen und zukünftig in Europa kräftig mitbestimmen können. Erfreulicherweise gibt's auch (und besonders) im Kreis Wesel genügend Kräfte, die das drohende Dumpfbackendesaster verhindern wollen. Denen dies...

Am 26. Mai geben wir Deutschen unsere Stimmen für das mittlerweile neunte Europaparlament ab. Insgesamt sind rund 400 Millionen Menschen in der Europäischen Union wahlberechtigt. Europa. Das ist aus geografischer Sicht ein gut 10 Mio. Quadratkilometer großer Subkontinent, der zusammen mit Asien den eurasischen Kontinent bildet und einer der am dichtesten besiedelten Gebiete der Welt darstellt. 28 europäische Staaten bilden im Moment den politischen und wirtschaftlichen Verbund, der sich...

Bis zum 5. Mai sollten sie zugestellt sein, die Wahlbenachrichtigungen für die Europawahl. Sollte der Brief vom städtischen Wahlbüro dann doch ausgeblieben sein, so bleiben noch fünf Werktage, um festzustellen, ob man auch im Wählerverzeichnis eingetragen ist. Dieses Verzeichnis umfasst alle stimmberechtigten Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt und ist die Grundlage, am 26. Mai die Stimme abgeben zu können. Ganz gleich, ob persönlich im festgesetzten Wahllokal, mittels Briefwahl oder mit...

Kreiswahlleiter Dr. Rentmeister weist darauf hin, dass aufgrund des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes vom 15. April 2019 Wahlrechtsausschlüsse - für "in allen Angelegenheiten Betreute" und - für "wegen Schuldunfähigkeit in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebrachte Personen" bei der Europawahl 2019 nicht anzuwenden sind. Für diesen Personenkreis bestehe daher die Möglichkeit, sich bis Sonntag, 5. Mai, in das Wählerverzeichnis ihres Hauptwohnortes eintragen zu lassen. Der Antrag muss...

Die Jusos im Kreis Wesel unterstützen den Antrag der SPD-Landtagsfraktion, um das Wahlalter von 18 auf 16 Jahre bei Landtagswahlen herunterzusetzen. Die SPD-Jugend möchte junge Menschen früher an der Demokratie beteiligen. Auch bei Bundestags- und Europawahlen sollte das Wahlalter aus Sicht der Jusos runtergesetzt werden. Junge Menschen sind politisch „Junge Menschen sind politisch. Das zeigen die Proteste von Fridays for Future, aber auch die Demonstrationen gegen die EU-Urheberrechtsreform...

Die SPD hat ihr Programm zur Europa-Wahl vorgestellt, welches Ende des Monats vom Parteikonvent beschlossen werden soll. Die Hünxer SPD nahm sich die sozialdemokratischen Ziele für Europa in ihrer letzten Vorstandssitzung genauer unter die Lupe und sieht wichtige Vorhaben für die Europawahl am 26. Mai. „Die große Überschrift des Programmes könnte ‚Mehr Gerechtigkeit in Europa‘ sein. Europaweite Mindestlöhne und Maßnahmen für mehr soziale Sicherheit sollen den sozialen Frieden auf unserem...

Die Jusos Kreis Wesel haben am vergangenen Sonntag im Jugendkulturzentrum „Bollwerk“ in Moers ihren Vorstand neugewählt. Im Blick der SPD-Jugend steht die Europawahl und die Zukunft des Sozialstaats. Europa nicht den Nationalisten überlassen Aktive Jusos von beiden Rheinseiten kamen im Moerser „Bollwerk“ zusammen, um in ein neues Vorstandsjahr zu starten. Auf ihrer Kreiskonferenz nahmen die Jusos die Europawahl am 26. Mai fest in den Blick und steckten erste Ziele für das Jahr 2019 ab. Marion...

Zur U18-Wahl des Europa-Parlaments wird es in Wesel ein Wahllokal geben. Ich bin sehr froh, das das AVG diese Möglichkeit anbietet, bei der Jugendliche durch ihre Stimmabgabe zeigen können, wie sie wählen (würden). Ein grosses Danke an Frau Schulten, die sich die Mühe der Organisation und Durchführung macht. Die U18-Wahlen richten sich an Kinder und Jugendliche von 0-17 Jahre. Das AVG öffnet 'sein' Wahllokal für alle interessierten Kinder und Jugendliche ab 14 Uhr. Bis 14 Uhr wird das Wahllokal...

Erstmals finden am 25. Mai die Europawahl und die Kommunalwahlen an einem Tag statt. Dies führt zu einigen Besonderheiten. Laut Info von Kreiswahlleiter Lars Rentmeister ist aber nur ein Gang zum Wahllokal nötig, und es können für beide Wahlen dieselben Wahlurnen benutzt werden. Europawahl Das Europäische Parlament ist das einzige direkt vom Volk der Mitgliedsstaaten gewählte Organ der Europäischen Union. Durch die Europawahl können die Bürgerinnen und Bürger unmittelbar Einfluss auf die...