Europawahl

…die Plakate zur EU Wahl. Bereits vor einem halben Jahr hat das Bündnis für Moers die Verwaltung aufgefordert, einen geeigneten Vorschlag zur Begrenzung der Wahlwerbung vorzulegen. Harald Hüskes, Vorsitzender SPD Stadtverband und stellvertretender SPD Fraktionsvorsitzender: „Wir haben zusammen mit unseren Bündnispartnern vor einem halben Jahr einen Antrag zur Einschränkung der Wahlsichtbewerbung auf den Weg gebracht, in der Hoffnung, dass dies eben nicht erst zur Kommunalwahl 2020, sondern...

Für die Jusos im Kreis Wesel ist der Tag der Arbeit ein zentrales Datum. Die SPD-Jugend folgt dem Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes und zeigt Flagge für ein soziales Europa. Am 1. Mai sind die Jusos gemeinsam mit der SPD Rheinkamp auf der Maikundgebung in Moers-Meerbeck unterwegs. Europa hat Frieden gebracht „Europa hat uns Frieden und Wohlstand gebracht. An vielen Stellen brachte die Europäische Union mehr Sicherheit für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Mit dem jüngsten Beschluss...

Am Samstag, 27. April, lädt der SPD Ortsverein Herten-Stadt von 13 bis 15 Uhr auf den Distelner Dorfplatz ein. Unter dem Motto "Appetit auf Europa" gibt es belgische Waffeln , heißen Kaffee und kühle Softdrinks. Natürlich können Bürger auch Fragen, Anregungen und Kritik loswerden. Jens Bennarend, SPD Kandidat für das Europaparlament steht für Gespräche breit.

Text von Niklas Blaas  Wir sind in den letzten Wochen mit vielen Anträgen für die Fraktions- und Ratsarbeit aufgefallen. Von der Verbesserung bestimmter Radwege bis hin zu Pfandkisten möchten wir Rheinberg lebenswerter machen. Aber es geht nicht nur um lokale Themen. In diesem Jahr steht die Europawahl an. Und Europa beginnt im Kleinen. Eine Partnerstadt Rheinbergs liegt in Frankreich. Wer von euch/Ihnen kennt diese Stadt? Wie viele Bürger*innen kennen sie? Und wo genau liegt sie? Wir möchten...

Die Jusos im Kreis Wesel unterstützen den Antrag der SPD-Landtagsfraktion, um das Wahlalter von 18 auf 16 Jahre bei Landtagswahlen herunterzusetzen. Die SPD-Jugend möchte junge Menschen früher an der Demokratie beteiligen. Auch bei Bundestags- und Europawahlen sollte das Wahlalter aus Sicht der Jusos runtergesetzt werden. Junge Menschen sind politisch „Junge Menschen sind politisch. Das zeigen die Proteste von Fridays for Future, aber auch die Demonstrationen gegen die EU-Urheberrechtsreform...

Die Jusos Kreis Wesel laden alle Interessierten am Freitag, den 12. April, um 19 Uhr ins Dinslakener Lokal „Ulcus“ ein. In lockerer Runde wollen die Jusos bei einem kühlen Getränk über die Zukunft in Europa sprechen und begrüßen dabei den 34-jährigen Juso-Europa-Kandidaten Ingo Wagner. Klimaschutz und Upload-Filter „Die EU ist ein Europa zum Mitmachen und Mitreden. Deshalb wollen wir diesen Freitag über Themen wie den Klimaschutz auf EU-Ebene, die Folgen der Abstimmung des europäischen...

Diskussionen um Uploadfilter und Datenschutz; eine Asylpolitik, die einige Staaten ignorieren und die andere Staaten alleine lässt; Staaten, die gegen die europäische Familie hetzen und Staaten, die sie verlassen; wachsender Egoismus und Nationalismus und überall erstarkende Rechtsextreme — nie war Europa gefährdeter als heute. Doch internationale Steuerflucht kann nur europäisch wirksam bekämpft werden. Die Umwelt kann nur europäisch wirksam geschützt werden, indem wir gemeinsam die Vermüllung...

Die SPD hat ihr Programm zur Europa-Wahl vorgestellt, welches Ende des Monats vom Parteikonvent beschlossen werden soll. Die Hünxer SPD nahm sich die sozialdemokratischen Ziele für Europa in ihrer letzten Vorstandssitzung genauer unter die Lupe und sieht wichtige Vorhaben für die Europawahl am 26. Mai. „Die große Überschrift des Programmes könnte ‚Mehr Gerechtigkeit in Europa‘ sein. Europaweite Mindestlöhne und Maßnahmen für mehr soziale Sicherheit sollen den sozialen Frieden auf unserem...

Marion Nasskau, Europabeauftragte der SPD Kreis Wesel, unterstützt die Schüler-Proteste für mehr Klimaschutz. Die Sozialdemokratin sieht wichtige Weichenstellungen für den Umweltschutz auf der europäischen Ebene. Junge Menschen bekennen Farbe für den Klimaschutz „Ich bin von den Schüler-Protesten tief beeindruckt und weiß, dass auch im Kreis Wesel viele junge Menschen Farbe für echten Klimaschutz bekennen. Was die Politik heute unterlässt, müssen die heute 18-Jährigen noch Jahrzehnte ausbaden....

Die Jusos Kreis Wesel haben am vergangenen Sonntag im Jugendkulturzentrum „Bollwerk“ in Moers ihren Vorstand neugewählt. Im Blick der SPD-Jugend steht die Europawahl und die Zukunft des Sozialstaats. Europa nicht den Nationalisten überlassen Aktive Jusos von beiden Rheinseiten kamen im Moerser „Bollwerk“ zusammen, um in ein neues Vorstandsjahr zu starten. Auf ihrer Kreiskonferenz nahmen die Jusos die Europawahl am 26. Mai fest in den Blick und steckten erste Ziele für das Jahr 2019 ab. Marion...

Beim Neujahrsempfang des SPD-Ortsvereins, zu dem Besucher aus vielen Vereinen in die Vereinigten Gesellschaft kamen, blickte der Vorsitzende Rainer Hübinger auf ein erfolgreiches Jahr zurück: So wurde der Neubau des Schloss- und Beschlägemuseums auf den Weg gebracht, der Umbau des Forums zu einem Bürgerforum wurde beschlossen, das Sportzentrum bekommt ein Fußballstadion und eine zweite Gesamtschule scheint möglich zu sein. Staatssekretärin Kerstin Griese räumte ein, dass es auf Bundesebene ein...

Bei der Europawahl 2019 wird es keine Sperrklausel geben, - laut der Internetplattform Abgeordnetenwatch hat SPD Chefin Nahles heute von diesem Plan Abstand genommen. Für die Einsetzung einer Sperrklausel hätten die ehemaligen Volksparteien von CDU/CSU und SPD neben der FDP auch die Stimmen der Grünen gebraucht. Im Bundestag hätte es wohl mit den Stimmen von SPD, Union und FDP knapp zu einer 2/3 Mehrheit gereicht. Im Bundesrat wäre man aber auf die Unterstützung der Grünen angewiesen. Diese...

Unser EU-Abgeordneter Martin Sonneborn sieht sich aufgrund der Einführung einer Sperrklausel bei der Europawahl zu folgender Gegendarstellung veranlasst: Hihihi, Frank Pergande, der seine Diplomarbeit über die “Rolle der FAZ im staatsmonopolistischen Apparat der Manipulation in der BRD” geschrieben hat, legt heute ebendort einen bemerkenswert manipulativen Artikel zur Wahlrechtsreform vor. Um nur die wichtigsten Fehler klarzustellen: Unter anderem zitiert Pergande eine Lüge des CDU-Abgeordneten...

"El Cheffe" Martin Sonneborn, bekannterweise ehemaliger Chefredakteur bei TITANIC, sitzt für diese seit 2014 als Abgeordneter für Die PARTEI im Europäischen Parlament in Brüssel. Aktuell befindet er sich auf Agitationsreise mit seinem Programm "Krawall&Satire" durch die finanziell ruinierten westdeutschen Großstädte, folgerichtig gastierte er auf der Zeche Carl in Essen. Mit bissiger Satire und brutale politische Agitation zugunsten der PARTEI führte El Cheffe Martin Sonneborngekonnt und...

Lünen. Birgit Sippel wurde auf der SPD-Europadelegiertenkonferenz Ende Januar in Berlin für das Europäische Parlament auf Platz 2 der Bundesliste gewählt. Udo Kath, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Lünen-Beckinghausen, sprach mit ihr über aktuelle politische Themen, bevor die Europaabgeordnete den gut besuchten politischen Aschermittwoch der SPD in Schwerte mit einer Begrüßungsansprache eröffnete. Unter Ihnen auch weitere Lüner wie der Landtagsabgeordnete Rainer Schmeltzer. Anschließend sorgte...

Zum - Politischen Aschermittwoch - kommt Martin Schulz am 05.03.2014 in den Freischütz nach Schwerte. Passend zur Europawahl am 25.05.2014 tritt der Spitzenkandidat der SPD Martin Schulz dann an das Rednerpult. Es ist nach 2012 ( das Titelbild stammt aus dem Jahr 2012 ) bereits dann sein 2. Auftritt im Freischütz. Man erwartet beim - Politischen Aschermittwoch - der SPD Westliches Westfalen wieder ca. 800 Genossen / Genossinnen. Auftreten wird auch die Pilspicker Jazzband und es wird ein...