Europawahl 2019

Gestern habe ich mir den Livestream, Anhörung der grünen Fraktion im Europaparlament von Ursula von der Leyen angesehen. Frau von der Leyen gab auf keine einzige Frage eine konkrete Antwort. Es war ein Herumgeeiere ohne Gleichen. Einige male gab sie keine Antwort. So musste Sven Giegold, MdEP, nachfragen mit dem Hinweis: Sie geben auf meine Fragen keine konkrete Antwort, deshalb nochmals meine konkreten Fragen mit der Bitte um eine konkrete Antwort. Und wieder nichts. Nach der Anhörung war mir...

Sven Giegold, langjähriger ATTAC-Sprecher und Spitzenkandidat der Grünen zur Europa-Wahl, besuchte am Sonntag Kleve. Nach seinem Einführungsvortrag war ausreichend Gelegenheit zur Diskussion. Armut-Reichtum, Klima, Digitalsteuer, Brexit, Griechenland, Flüchtlinge, Rechtsradikalismus, Gerechtigkeit: Sven Giegold ließ keine Frage unbeantwortet bei seinem Aufenthalt im Klever XOX-Theater. Zum Schluss wurde es feierlich. Sven Giegold bat alle singesfreudigen Diskutanten auf die Bühne und stimmte...

Gestehe, ich bin ein Fan von Sven und nicht nur weil er ein Grüner ist. Ist er doch einer der wenigen glaubhaften Politiker, der auf Fragen kompetent und ehrlich antwortet und nicht wie viele andere den Fragen ausweicht und Drumherum redet. „Kommt, wie bauen das neue Europa“ Ja, ich bin dabei.

Kommt, wir bauen das neue Europa! Der Sprecher der Europagruppe Grüne, Sven Giegold, Spitzenkandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Europawahl kommt am Sonntag, 05.05.2019 um 19:00 Uhr im Rahmen einer bundesweiten Tour nach Kleve. Unter dem Motto "Kommt, wir bauen das neue Europa!" möchte Sven Giegold im direkten Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern über die Zukunft Europas sprechen und darüber diskutieren, was sie umtreibt. Die Veranstaltung findet im XOX-Theater an der Briener Straße statt....

CDU/CSU und SPD kündigten im Koalitionsvertrag die Aufhebung der Wahlrechtsausschlüsse an und im Dezember wurde dazu ein Gesetzentwurf für Januar angekündigt. Vom Wahlrecht ist bisher ausgeschlossen, für wen dauerhaft ein Berufsbetreuer bestellt wurde, der sich um alle rechtlichen Angelegenheiten kümmern muss. Noch im Februar hatte das Bundesverfassungsgericht die Wahlrechtsausschlüsse bezüglich der Bundestagswahlen für verfassungswidrig erklärt. Für die Europawahl hat dies jedoch keine...