Europawahl 2019

Ein Kommentar von Christian Schaffeld Wie kann es sein, dass eine offenkundig rechtsextreme Partei wie "Die Rechte", als eine demokratisch wählbare Partei angesehen wird? Eine Partei, die von einem mehrfach vorbestraften Neonazi gegründet wurde und bei der Europawahl am Sonntag eine 90-jährige inhaftierte Holocaustleugnerin als Spitzenkandidatin aufstellt? Die Partei braucht sich nicht hinter ihren Worthülsen zu verstecken, bereits beim ersten Hinschauen wird ihr Ziel transparent: Rechte Hetze....

Die Deutsche Post liefert in diesen nächsten Tagen rund 155.000 Wahlbenachrichtigungen zur Europawahl am 26. Mai an die Wahlberechtigten in Oberhausen aus. 64,8 Millionen Wahlberechtigte in Deutschland erhalten die Benachrichtigungen zur Wahl zum 9. Europäischen Parlament, wobei der Anteil der Briefwähler steigt. Bei der letzten Europawahl 2014 lag der Anteil bereits bei 25,3 %, bei der Bundestagswahl 2017 haben 28,6% den praktischen Service genutzt. Zum Vergleich: In den 60er-Jahren lag der...

Rund 151.000 Oberhausener sind aufgerufen, am 26. Mai zur Europawahl zu gehen. Es ist eine wichtige Wahl, denn was im EU-Parlament entschieden wird, hat lokale Auswirkungen und Bedeutung. Stadtwahlleiter Frank Motschull: „Eine Vielzahl der Fördermittel aus Brüssel sind gerade auch wichtig für strukturschwächere Regionen wie etwa das Ruhrgebiet. Sie sind eine bedeutende Hilfe zur Gestaltung der Lebenswelt der Bürger.“ So flossen zwischen 2007 und 2013 allein aus den drei EU-Strukturfonds rund...

Vom 02 bis 04. November 2018 fand im nordhessischen Bad Zwesten der Bundesparteitag der Partei DIE VIOLETTEN statt. Die Hauptthemen dieses Treffens waren die Einigung auf ein Programm zur Europawahl 2019 sowie ein neues, frisches und modernes Erscheinungsbild. Die drei Schwerpunkte des Europaprogramms sind Demokratie, Chancen für alle und ökologische Landwirtschaft. Die Kandidatenliste mit den Spitzenkandidaten Jochem Kalmbacher aus Hessen und Irene Garcia Garcia aus Bayern war bereits im Mai...