Europawahl 2019

Sven Giegold, langjähriger ATTAC-Sprecher und Spitzenkandidat der Grünen zur Europa-Wahl, besuchte am Sonntag Kleve. Nach seinem Einführungsvortrag war ausreichend Gelegenheit zur Diskussion. Armut-Reichtum, Klima, Digitalsteuer, Brexit, Griechenland, Flüchtlinge, Rechtsradikalismus, Gerechtigkeit: Sven Giegold ließ keine Frage unbeantwortet bei seinem Aufenthalt im Klever XOX-Theater. Zum Schluss wurde es feierlich. Sven Giegold bat alle singesfreudigen Diskutanten auf die Bühne und stimmte...

Gestehe, ich bin ein Fan von Sven und nicht nur weil er ein Grüner ist. Ist er doch einer der wenigen glaubhaften Politiker, der auf Fragen kompetent und ehrlich antwortet und nicht wie viele andere den Fragen ausweicht und Drumherum redet. „Kommt, wie bauen das neue Europa“ Ja, ich bin dabei.

Am vergangenen Freitag besuchte der Grünen Kandidat für die Europawahl im Mai, Jan Ovelgönne, das SOS-Kinderdorf Niederrhein in Kleve. Ovelgönne war schwer beeindruckt über das was hier auf die Beine gestellt wurde und gerade auch in den letzten Jahren, mitten im Quartier, an der Kalkarer- und Kermisdahlstraße. Und Ovelgönne kann sich darüber auch ein fachmännisches Urteil erlauben, denn er arbeitet als Sozialarbeiter in einer Psychiatrischen Klinik im Sauerland. Nach einem informellen Gespräch...

Die Große Koalition will den Wahlrechtsausschluss für alle Wahlen streichen, allerdings soll die Änderung erst zum 1. Juli 2019 in Kraft treten, kurz nach der Europawahl am 26. Mai 2019. Stichtag für die Anpassung der Wählerverzeichnisse ist 42 Tage vor der Europawahl, also der 14. April 2019. Eine Anpassung rechtzeitig zur Europawahl wäre also möglich. Die Fraktionen von Grünen, FDP und Linken im Bundestag haben in dieser Woche vor dem Bundesverfassungsgericht eine einstweilige Anordnung...

Bei seiner Klausurtagung im Kloster Graefenthal in Goch  schlug der Vorstand der CDU im Kreis Kleve mit Blick auf die Europawahl 2019 einstimmig Christian Kremer als Kandidat für den Bezirk Niederrhein vor. Der schon seit über zwanzig Jahren im CDU-Kreisverband Kleve tätige Politiker ist stellvertretender Generalsekretär der Europäischen Volkspartei (EVP) und soll nun die Nachfolge von Karl-Heinz Florenz als Europaabgeordneter antreten. Kremer kam mit 16 zur Jungen Union und ist seither auch...