Europawahl 2019

Gestern habe ich mir den Livestream, Anhörung der grünen Fraktion im Europaparlament von Ursula von der Leyen angesehen. Frau von der Leyen gab auf keine einzige Frage eine konkrete Antwort. Es war ein Herumgeeiere ohne Gleichen. Einige male gab sie keine Antwort. So musste Sven Giegold, MdEP, nachfragen mit dem Hinweis: Sie geben auf meine Fragen keine konkrete Antwort, deshalb nochmals meine konkreten Fragen mit der Bitte um eine konkrete Antwort. Und wieder nichts. Nach der Anhörung war mir...

Mit dem Gesamtergebnis bei der Europawahl 2019, CDU 36,96 %, SPD 16,67 %, Grüne 21,93 % und FDP 7,42% liegt Bedburg-Hau auf Landes- und Bundes-Niveau. Einen Ausreißer nach unten macht die AfD mit nur 5,77 % (bundesweit 11 %). Auch Die Linke mit 2,98 % schnitt hier schlecht ab (bundesweit 5,5 %). Nach Stimmbezirken in Bedburg-Hau: Beste Ergebnisse Die CDU im Stimmbezirk Bürgerbegegnungsstätte mit 60,38 %; Die SPD im Stimmbezirk Feuerwehr Qualburg mit 22,10 %; Die Grünen im Stimmbezirk Johannis...

Wer vergessen hat rechtzeitig einen Antrag zur Briefwahl zu stellen, oder am Wahltag 26. Mai verhindert ist, kann dennoch an der EU-Wahl teilnehmen. Im Rathaus. steht zu den Öffnungszeiten, eine Wahlkabine und eine Wahlurne. Wer also kurzentschlossen wählen möchte legt seine Wahlbenachrichtigung und Personalausweis vor und kann sofort vor Ort wählen. Das Wahlbüro im Rathaus ist zudem am Freitag, 24.05.2019 von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr geöffnet. (laut Web-Seite Gemeinde)

Kommt, wir bauen das neue Europa! Der Sprecher der Europagruppe Grüne, Sven Giegold, Spitzenkandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Europawahl kommt am Sonntag, 05.05.2019 um 19:00 Uhr im Rahmen einer bundesweiten Tour nach Kleve. Unter dem Motto "Kommt, wir bauen das neue Europa!" möchte Sven Giegold im direkten Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern über die Zukunft Europas sprechen und darüber diskutieren, was sie umtreibt. Die Veranstaltung findet im XOX-Theater an der Briener Straße statt....

CDU/CSU und SPD kündigten im Koalitionsvertrag die Aufhebung der Wahlrechtsausschlüsse an und im Dezember wurde dazu ein Gesetzentwurf für Januar angekündigt. Vom Wahlrecht ist bisher ausgeschlossen, für wen dauerhaft ein Berufsbetreuer bestellt wurde, der sich um alle rechtlichen Angelegenheiten kümmern muss. Noch im Februar hatte das Bundesverfassungsgericht die Wahlrechtsausschlüsse bezüglich der Bundestagswahlen für verfassungswidrig erklärt. Für die Europawahl hat dies jedoch keine...

Bei seiner Klausurtagung im Kloster Graefenthal in Goch  schlug der Vorstand der CDU im Kreis Kleve mit Blick auf die Europawahl 2019 einstimmig Christian Kremer als Kandidat für den Bezirk Niederrhein vor. Der schon seit über zwanzig Jahren im CDU-Kreisverband Kleve tätige Politiker ist stellvertretender Generalsekretär der Europäischen Volkspartei (EVP) und soll nun die Nachfolge von Karl-Heinz Florenz als Europaabgeordneter antreten. Kremer kam mit 16 zur Jungen Union und ist seither auch...