TV-Duell: Schulz gegen Juncker
Erstmals treffen im Europawahlkampf die Spitzenkandidaten im deutschen Fernsehen direkt aufeinander. 08. Mai im ZDF, 15. Mai 21:00 h Phoenix, 20. Mai ARD, 22. Mai ZDF Wahlarena Politische Fakten schaffen Formell wird der EU-Kommissions-Präsident vom EU-Parlament gewählt, doch politisch vergeben wurde der Posten bisher stets nach Geheimabsprachen zwischen den Staats- und Regierungschefs aller EU-Staaten. Auch nach der Europawahl von Ende Mai haben die Regierungschefs das Recht, dem Parlament...
EU-online Befragung TTIP Freihandelsabkommen mit den USA
Alle melden die Möglichkeit, die Karel de Gucht für 3 Monate bietet, aber ohne Link. Aufgrund des starken Widerstandes gegen TTIP sieht sich die Europäische Kommission wieder einmal gezwungen, eine online Befragung zu dem umstrittenen Freihandelsabkommen der EU mit den USA durchzuführen. Jede/r kann mitmachen und seine Meinung äußern. Ein solches “offenes Konsultationsverfahren” gab es bereits öfter, z.B. im Zuge der Frauen-Quoten in Aufsichtsräten, Bankenunion. Eine gute Gelegenheit, der...
Ein starkes Europa als Antwort
auf den Irrsinn der Kriege unter Nachbarn. Europa braucht jetzt vor allem Mut zur Veränderung. Es muss demokratischer werden, transparenter und gerechter. Dafür sollten wir alle stehen. Mit Leidenschaft, Überzeugung, Teamgeist, Entschlossenheit und Offenheit uns für die Europawahlen am 25.Mai. auch im Hinblick auf die Ukraine engagieren und zur Wahl gehen. Die Sozialdemokratische Partei Europas hat am Samstag, 1.3.2014, in Rom auf ihrem Nominierungskongress Martin Schulz mit 91,1 % als...
Europa eine Utopie
Die Erbfeindschaft zwischen Frankreich und Deutschland ist überwunden. In Europa konnten Kriege verhindert werden. Es fiel der „Eiserne Vorhang“. Deutschland braucht den gemeinsamen europäischen Markt und weiterhin Frieden. Das Europäische Parlament hat in den vergangenen Jahrzehnten stetig an Einfluss gewonnen und fungiert jetzt für nahezu das gesamte EU-Recht als Mitgesetzgeber. Gemeinsam mit dem Rat nimmt das Parlament Vorschläge der Kommission an oder ändert sie ab. Das Parlament überwacht...
Freizügigkeit in Europa
Hilfe für Kommunen gegen Zuwanderungspanik. Nach sieben Jahren Wartezeit genießen bulgarische und rumänische Bürger die volle Arbeitnehmerfreizügigkeit. Bereits seit dem EU-Beitritt ihrer Länder im Jahr 2007 steht ihnen zwar die Personenfreizügigkeit zu – der Zugang zum Arbeitsmarkt blieb ihnen aber verwehrt. Das ist nun vorbei. Die Studie >>>„Auswirkungen der Einwanderung auf Arbeitsmarkt und...
Welche Krise bricht als nächstes aus
Warum die Ablenkung auf Sinti und Roma und … oder ist es nur Wahlkampfgetöse für den bayrischen Wahlkampf. Welche Stimmungsmache erwartet uns in NRW und Oberhausen bis Mai zur Europa- und Kommunalwahl. Die staatliche Schuldenkrise ist noch lange nicht überwunden. Ähnliche Schuldenkrisen haben oft 10 Jahre gedauert. Wenn wir das Jahr 2008 als Startpunkt nehmen, erleben wir gerade die Halbzeitpause. Da viele Staaten Schuldenquoten von über 100% aufweisen, kann die Stimmung am Kapitalmarkt zu...
Der Euro - Kitt oder Dynamit -
Im prozentualen Vergleich sind die realen Lohnstückkosten in Frankreich um 6 Prozent höher als bei uns Deutschland. Seit 2000 der Einführung des Euro sanken die Lohnstückkosten in Deutschland von der Basis im Jahre 2000 um 3 % und stiegen im gleichen Maße in Frankreich. 2007 waren die Differenz 10 Prozent zu Gunsten der Deutschen Exportindustrie. Der Grund liegt in den geringen Lohnsteigerungen in der Nähe der Inflation ohne Ausgleich der Produktionssteigerung. Diesen Vorteil konnte die...