Europawahl 2014

Beiträge zum Thema Europawahl 2014

Politik

Düsseldorf hat gewählt

Düsseldorf hat gewählt. Um 18 Uhr schlossen die Wahllokale und die ersten Hochrechnungen wurden bekannt gegeben. 4.200 Helferinnen und Helfer waren in den Wahllokalen sowie bei der späteren Erfassung der Ergebnisse im Einsatz. Die Lokalkompass- und Rhein-Bote-Redaktion war um Punkt 18 Uhr vor Ort im Rathaus, um die ersten Stimmungsbilder einzufangen. Die Bilder unseres Fotografen gibt es hier. Nach Angaben des Amtes für Statistik und Wahlen in Düsseldorf erhielt Oberbürgermeister Dirk Elbers...

  • Düsseldorf
  • 26.05.14
Politik
Spitzenkandidatin Müller, Mitglied des Landtages und stellv. Fraktionsvorsitzende

Unterstützung aus Düsseldorf zugesagt: FREIE WÄHLER verabschieden Europawahlprogramm

Spitzenkandidatin Müller: „Den Bürgern und Regionen mehr Mitsprache einräumen“ Die FREIEN WÄHLER habenam Wochenende in der bayerischen Kreisstadt Roth auf einer Bundesversammlung ihr Europawahlprogramm einstimmig beschlossen. Unter der Überschrift „Europa bist DU, misch Dich ein!“ setzen die FREIEN WÄHLER vor allem auf den Dreiklang Regionalität, Bürgernähe und Transparenz. Als idealen Partner beschrieb Jean Marie Beaupuy von der Europäischen Demokratischen Partei (ALDE-Fraktion im...

  • Düsseldorf
  • 31.03.14
  • 1
Politik

Verfassungsgericht kippt Sperrklausel für Europawahl

Heute Morgen gab das Verfassungsgericht seine Entscheidung bekannt. Die Klage der FREIEN WÄHLER und einiger anderer Parteien gegen die 3%-Sperrklausel für die Europawahl war erfolgreich. Die Klausel ist verfassungswidrig und damit hinfällig. Bereits 2011 hatte Karlsruhe eine 5% Sperrklausel für verfassungswidrig erklärt. Daraufhin hatte der Bundestag die 3%-Klausel beschlossen. Diese wurde jetzt mit der gleichen Begründung gekippt wie die erste Klausel. Erneut folgte das Verfassungsgericht den...

  • Düsseldorf
  • 26.02.14
Politik

Vorgezogene OB-Wahl zum Nachteil kleinerer Parteien

Zeitungsberichten zufolge denkt Oberbürgermeister Dirk Elbers (CDU) darüber nach, die für den 31. August 2014 vorgesehene Oberbürgermeisterwahl auf den 25. Mai 2014 vorzuziehen. Man spare dadurch Geld und müsse seine Wahlkämpfer dann nicht für drei Wahlkämpfe motivieren. Dadurch würde die OB-Wahl gleichzeitig mit der Europawahl und der Ratswahl stattfinden. Sollte tatsächlich die OB-Wahl vorgezogen werden, wäre allerdings die nach der Gemeindeordnung NRW erlaubte Frist von maximal drei Monaten...

  • Düsseldorf
  • 22.05.13
  • 3
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