Europaparlament

Beiträge zum Thema Europaparlament

Politik
EU-Plenarsaal in Strasburg | Foto: EU - cc -

Radikal Europafrage stellen

Zukunft Europas steht auf dem Spiel. Emmanuel Macron kämpft für EU-Reformen. Angela Merkel bremst. Und von mehr Demokratie in der EU spricht fast niemand. Zu einem europäischen Reformpaket gehört zwingend eine substanzielle – nicht nur kosmetische – Demokratisierung der EU. Eine lebendige demokratische Debatte wird in Europa derzeit nicht geführt! Interessieren sich die Menschen für die europäische Einigung. Bürgerinnen und Bürgern sollten sich in jedem einzelnen EU-Mitgliedstaat die...

  • Essen-Nord
  • 27.04.18
  • 1
Politik
Wer hat an der Uhr gedreht? Diese Frage stellen sich viele in den ersten Tagen nach der Zeitumstellung. Foto: Redaktion Recklinghausen

Zeitumstellung: Behalten oder abschaffen?

Am kommenden Sonntag (29. Oktober) ist es wieder so weit: Die Uhren werden auf die Winterzeit umgestellt. Das heißt, dass die Uhren um 3 Uhr nachts auf 2 Uhr zurückgestellt werden.  Eine Umfrage der DAK aus dem vergangenen Jahr hat gezeigt, dass knapp Dreiviertel der Bevölkerung gegen die Zeitumstellung sind. Denn bei vielen wird nicht nur an der Uhr gedreht, sondern auch an ihrem Biorhythmus. Schlafprobleme, Unwohlsein oder in seltenen Fällen sogar Kreislaufstörungen sind die Folge. Das...

  • Velbert
  • 26.10.17
  • 56
  • 29
Politik

RUSSLAND VOR EINEM WENDEPUNKT?

In den Tagen der turbulenten politischen Entwicklungen in der Ukraine wird viel über Russlands (Putin) forsches Verhalten in diesem Konflikt berichtet. Westliche Staaten haben als Reaktion erste Sanktionen gegenüber Moskau verhängt, allen voran Amerika. Egon Bahrs und Willi Brandts Politik der Annäherung ist weiterhin für ein friedliches Zusammenleben gültig. Was wäre der Ukraine Konflikt ohne Steinmeier und Altkanzler Schröder. Die Bundeskanzlerin hält sich im Hintergrund und zeigt den...

  • Oberhausen
  • 11.05.14
  • 5
Politik

Schlagloch-Soli, Maut oder

Jeder erkennt den Investitionsstau und die notwendigen Sanierungspläne. Die nächsten Autobahnen und -brücken werden kurzfristig gesperrt werden. Werden den Bürgern die Schäden und Verursacher (rechtzeitig) vermittelt? Schnell kommt die Aussage: „Der Staat verfügt über ausreichend Steuergeld, um seine Grundaufgabe vernünftig zu refinanzieren. Dem Staat fließen durch Mineralölsteuer, Kfz-Steuer, LKW-Maut bis zu 50 Milliarden zu, jährlich ins Straßennetz fließen 7,5 Milliarden zurück.“ Der...

  • Oberhausen
  • 28.04.14
Politik

Maut ja oder nein

Um den Spekulationen eine Grundlage zu geben, hier die Antwort aus Brüssel im Originaltext: "Aus diesem Grund sollten Straßenmautsysteme, die sowohl für gebietsansässige als auch für gebietsfremde Fahrer gelten, eher in Form von Nutzungsgebühren als von Abgaben umgesetzt werden, so dass die erhobenen Gebühren in einem angemessenen Verhältnis zur Nutzung der Infrastruktur stehen. Je stärker auf die Verhältnismäßigkeit der Mautsysteme geachtet wird, desto eher entsprechen sie dem Nutzerprinzip...

  • Oberhausen
  • 11.11.13
  • 2
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