Europaparlament

Die EU will wie schon die USA Strafzölle, auf in China produzierte Autos erheben, die dann in der EU verkauft werden sollen. So sollen Wettbewerbsnachteile für den Europäischen Markt ausgeglichen werden. Katzenjammer bei Mercedes und BMW Meinung Schon schlagen deutsche Autohersteller Alarm. Sie produzieren in China und verkaufen dann in der EU. Diese Firmen wären dann auch betroffen. Nun soll Robert Habeck bei der EU intervenieren. Aber warum produzieren deutsche Firmen denn überhaupt in China?...

Widerholt sich die Geschichte? Meine Eltern, haben ihre Eltern noch gefragt, warum habt ihr nichts getan? Wieso ist Hitler an die Macht gekommen? Das einzige was mir noch in Erinnerung geblieben ist, war er hat was gegen die Arbeitslosigkeit getan und Straßen bauen lassen. Die Straßen, die man dann später für die Truppenbewegungen gebraucht hat. Später war dann die NSDAP zu groß und zu mächtig. Kritiker verschwanden, so wie jetzt auch in Russland. Die AFD ist weiter im Aufwind. Dabei glänzen...

Der heutige Europaabgeordnete der AfD, Guido Reil aus Essen, hat als Zugpferd der AfD ausgedient. Die AfD hat 35 Kandidaten aufgestellt und will mit 30 Abgeordnete ins Europaparlament einziehen, um es grundlegend zu verändern. Der Spitzenkandidat, von der eigenen Fraktionsgemeinschaft im Europaparlament suspendiert, ist der 46-jährige Rechtsanwalt, Dr. Maximilian Krah, und vormaliges CDU-Mitglied aus Sachsen. Seitdem die Partei immer mehr von bürgerlichen Milieus profitiert, die sich von CDU...

In der derzeitigen Regierung, fällt die FDP nur dadurch auf, dass Sie etwas nicht will und blockiert. Jetzt wird auch direkt eine Stufe höher eskaliert. Der EU Beschluss zum Verbrenner aus, erregt wie schon in der Bundesregierung, die Gemüter der FDP. In der Regierung, konnten sie sich bereits durchsetzen und setzen auf Antriebe die es noch nicht gibt, E-Fuels. Laut Experten sind diese noch viel zu teuer. Aber was wird die Zukunft bringen? Elektroautos sind sicher auch keine Lösung, für die...

Die Europäische Union hat sich nach langem Ringen auf ein gemeinsames Dokument geeinigt.  Es soll bis zum 1. Juli kommen, aber nicht in Deutschland, wir brauchen noch Zeit. Wann ist der EU-Impfpass einsatzbereit? Das Zertifikat soll ab dem 1. Juli einsetzbar sein. Die Mitgliedsstaaten erhalten eine sechswöchige Übergangsfrist. Deutschland hatten auf einen hohen Aufwand verwiesen, Millionen Zertifikate in kürzester Zeit auszustellen. Bei Reisen werde auch der herkömmliche gelbe Impfausweis...

Bund und Länder haben sich mit einen Beschluss geeinigt, wie Deutschland mit der Coronakrise umgehen soll. Im Mittelpunkt der Maßnahmen steht, den Verlauf von Infektionen verfolgen zu können. Dazu soll eine App eingesetzt werden. Das Robert Koch Institut hat bereits eine App entwickelt, die im Zusammenhang mit Fitnessuhren diese Daten sammeln soll. Das Robert Koch Institut wirb mit dem Slogan „ Spende deine Daten“. Auch wenn eine gute Absicht dahinter steht, hat man uns allen nicht immer...

Es ist schon reichlich schräg, wie das Europaparlament arbeitet: Glühlampen wurden verboten und nun sind die Strohhalme dran, die ab 2021 wie auch Einweggeschirr nicht mehr verkauft werden dürfen. Wie wäre es eigentlich, wenn das Parlament mal "groß" denken und handeln würde und erreichen würde, dass Plastikmüll nicht einfach in den Weltmeeren versenkt wird? Bei sorgsamer Entsorgung und entsprechendem Recycling wären Strohhalme gar nicht das Problem. Und auch nicht die Glühlampen, die nur einen...

Zukunft Europas steht auf dem Spiel. Emmanuel Macron kämpft für EU-Reformen. Angela Merkel bremst. Und von mehr Demokratie in der EU spricht fast niemand. Zu einem europäischen Reformpaket gehört zwingend eine substanzielle – nicht nur kosmetische – Demokratisierung der EU. Eine lebendige demokratische Debatte wird in Europa derzeit nicht geführt! Interessieren sich die Menschen für die europäische Einigung. Bürgerinnen und Bürgern sollten sich in jedem einzelnen EU-Mitgliedstaat die...

Am kommenden Sonntag (29. Oktober) ist es wieder so weit: Die Uhren werden auf die Winterzeit umgestellt. Das heißt, dass die Uhren um 3 Uhr nachts auf 2 Uhr zurückgestellt werden.  Eine Umfrage der DAK aus dem vergangenen Jahr hat gezeigt, dass knapp Dreiviertel der Bevölkerung gegen die Zeitumstellung sind. Denn bei vielen wird nicht nur an der Uhr gedreht, sondern auch an ihrem Biorhythmus. Schlafprobleme, Unwohlsein oder in seltenen Fällen sogar Kreislaufstörungen sind die Folge. Das...

Im feierlichen Rahmen fand auch in diesem Jahr die Zertifizierungsveranstaltung der Essener Europaschulen Essen statt. In der Aula der europaorientierten Bertha-Krupp-Realschule freuten sich 29 Schüler und Schülerinnen mit ihren Lehrern und Angehörigen über die offizielle Anerkennung für ihren Einsatz über den schulischen Rahmen hinaus. Die Bertha-Krupp-Schülerband „BKS-Beatzz“, das Jazz-Ensemble „Saxx-Attack“ des Gymnasiums Überruhr, sowie die Tanzgruppe des Theodor-Heuss-Gymnasiums „Pink...

Europapolitiker Jens Geier sprach als Gast der SPD über den Brexit und seine Folgen Donald Trump US-Präsident? Da müsste Europa umso stärker zusammen rücken. Doch der Europa-Abgeordnete Jens Geier fühlt sich nicht bemüßigt, einen moderaten Ton einzuschlagen: „Was Angela Merkel da treibt, geht nicht mehr lange gut. Ein Kardinalfehler, den die Frau begeht!“ Es brodelt in dem so besonnenen Vollblutpolitiker: Er sieht die europäische Idee in Gefahr. „Wir erleben einen von der Europäischen Union und...

Der SPD-Europaabgeordnete Jens Geier ist zu Gast in Holsterhausen bei dem dortigen Ortsverein. Er wird über das Thema "Europa am Scheideweg" referieren. Dabei handelt es sich um eine bürgeröffentliche Mitgliederversammlung, zu der auch Bürgerinnen und Bürger ohne Parteibuch herzlich eingeladen sind. Die Veranstaltung findet am 26. November um 19.30 Uhr im Otto-Hue-Haus in der Barthel-Bruyn-Straße 46 statt. In der Öffentlichkeit und in den Medien wird die Europäische Union nur noch im...

Das Plenum des Europaparlaments hat am 8. Juli seine Position zu TTIP beschlossen. Die Mehrheit der großen Koalition aus Konservativen und Sozialdemokraten sowie Liberalen und Rechtskonservativen unterstützt einen Abschluss von TTIP und richtet zahlreiche Empfehlungen und Forderungen an die verhandelnde EU-Kommission, die jedoch unverbindlich sind. Die Schlussabstimmung endete mit 436 zu 241 für TTIP. Links für weitergehende Informationen zur TTIP-Debatte...