Europa

Am Sonntag, 26. Mai, findet zum neunten Mal die Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments statt. Wahlberechtigt ist, wer mindestens 18 Jahre alt und deutscher Staatsbürger ist, seit wenigstens drei Monaten in der Bundesrepublik Deutschland eine Wohnung innehat oder sich sonst gewöhnlich aufhält, nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist, ein im Ausland lebender, mindestens 18 Jahre alter Deutscher ist und nach Vollendung des 14. Lebensjahres mindestens drei Monate ununterbrochen in der...

Am vergangenen Donnerstag wurde am Berufskolleg Wesel im feierlichen Rahmen eines Europatages 26 Auszubildenden ihr Europass durch Landrat Dr. Ansgar Müller überreicht. Diese Urkunde ist die Anerkennung für ihre Teilnahme an einem dreiwöchigen EU-Praktikum unter der Federführung der Lehrerin Anke Lusch und ihrem Europa-Team, an dem die Berufsschülerinnen und -schüler im Rahmen des EU-Programms "Erasmus+" teilnahmen. In ihrer Begrüßung betonte Anke Lusch die Bedeutsamkeit des Projekts. „Europa...

Auch in diesem Jahr organisiert der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) wieder aus Anlass des Tags der Arbeit in Dinslaken eine Kundgebung. Die Maifeier beginnt um 10.30 Uhr am Bahnhof mit einem Demonstrationszug, der das Burgtheater zum Ziel hat. Mairedner ist in diesem Jahr Dennis Radtke, CDA Landesvorsitzender und Mitglied des europäischen Parlaments. Das Grußwort für die Städte des DGB Ortsverbandes Dinslaken/Voerde/Hünxe wird in diesem Jahr Bürgermeister Dirk Haarmann aus Voerde sprechen. Im...

Bis zum 5. Mai sollten sie zugestellt sein, die Wahlbenachrichtigungen für die Europawahl. Sollte der Brief vom städtischen Wahlbüro dann doch ausgeblieben sein, so bleiben noch fünf Werktage, um festzustellen, ob man auch im Wählerverzeichnis eingetragen ist. Dieses Verzeichnis umfasst alle stimmberechtigten Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt und ist die Grundlage, am 26. Mai die Stimme abgeben zu können. Ganz gleich, ob persönlich im festgesetzten Wahllokal, mittels Briefwahl oder mit...

Die Jusos Kreis Wesel haben am vergangenen Sonntag im Jugendkulturzentrum „Bollwerk“ in Moers ihren Vorstand neugewählt. Im Blick der SPD-Jugend steht die Europawahl und die Zukunft des Sozialstaats. Europa nicht den Nationalisten überlassen Aktive Jusos von beiden Rheinseiten kamen im Moerser „Bollwerk“ zusammen, um in ein neues Vorstandsjahr zu starten. Auf ihrer Kreiskonferenz nahmen die Jusos die Europawahl am 26. Mai fest in den Blick und steckten erste Ziele für das Jahr 2019 ab. Marion...

Die AfA in Voerde diskutierte bei ihrer Jahreshauptversammlung im Gasthaus Möllen ausführlich zum Thema : Solidarisches Europa. Zu Gast war Marion Nasskau, EU-Beauftragte der SPD im Kreis Wesel und Kandidatin für das Europaparlament. Mehr als 35 Jahre lebte sie in Großbritannien. Sie berichtete aus eigener Anschauung, wie der Brexit die britische Gesellschaft spaltet. Daher setzt sie sich jetzt intensiv für den europäischen Gedanken ein. Ein Teilnehmer erinnerte daran, dass die EU den Frieden...

Der Sommer steht vor der Tür und somit auch die Urlaubszeit. Für die, die mit dem Auto unterwegs sind,  haben wir ein paar wichtige und skurrilere Regeln in einigen beliebten Reisezielen der Deutschen rausgesucht. Beachtet auch die länderspezifischen Checklisten am Ende des Textes, anhand derer ihr sehen könnt, was es in eurem Urlaubsland zu beachten gilt. Allgemein gilt sowohl im Inland als auch im Ausland, dass man immer einen gültigen Personalausweis oder Reisepass und einen gültigen...

Die Idee ist älter als die Europäische Union selbst: Unter einem gemeinsamen Verteidigungsministerium versammelt, bilden die Streitkräfte der EU-Staaten eine schlagkräftige und internationale europäische Armee. Die Realität allerdings sieht anders aus. Brauchen wir heute eine Europaarmee? Bislang, so kommt man in unterschiedlichen Lagern überein, war vor allem eine globale Macht der Garant für ein friedliches Europa: Die USA. Nach deren neuerlichen rhetorischen Rückzugsmanövern unter Präsident...

Kaum steht er als Kanzlerkandidat für die SPD fest, schon scheinen die deutschen Sozialdemokraten von einer lang nicht mehr gesehenen Euphorie getragen zu werden. Nachdem Sigmar Gabriel – für viele überraschend – verzichtet hat, soll nun Schulz die SPD wieder zu altem Ruhm verhelfen. Was muss er dafür leisten? Bei seinem Besuch im Mondpalast von Wanne-Eickel gab sich der ehemalige EU-Präsident kämpferisch, an der Parteibasis kommen soziale Themen gut an: Mehr Gerechtigkeit, höhere Löhne,...

Es sei damit zu rechnen, dass die Eurozone in ihrer jetzigen Form die nächsten zehn Jahre nicht überstehen werde. Der Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz erklärte der "Welt" gegenüber, dass wahrscheinlich Italien als erster Kandidat für einen Austritt in Frage komme. Wie also geht es mit dem Euro weiter? Als Eurozone werden diejenigen Länder der Europäischen Union bezeichnet, die den Euro als offizielle Währung eingeführt haben. Derzeit hat die Eurozone 19 Mitglieder, davon ist Litauen...

Zur Veröffentlichung von Verhandlungsdokumenten zum Freihandelsabkommen TTIP durch Greenpeace erklärt Hubert Kück, Vorsitzender der GRÜNEN Kreistagsfraktion Wesel: „Was jetzt von Greenpeace an geheimen Dokumenten veröffentlicht wurde, gibt Anlass zu größter Sorge. Verbraucher- und Umweltschutz, aber auch demokratische Grundprinzipien scheinen offenbar zur freien und billigen Verhandlungsmasse zu verkommen. Die TTIP-Papiere verdeutlichen, dass die Befürchtungen der Gegner nicht aus der Luft...

Heute kommt sie also in den Bundestag. Die Maut. An kaum einem anderen Thema lässt sich besser ablesen, welch absurde Folgen gelungene persönliche Profilierung in Wahlkämpfen und Koalitionsverhandlungen haben können. Es war 2013, als ein gewisser Herr Seehofer durch Bayern zog und nach einem griffigen Thema für die Bundestagswahl suchte. Und was konnte geeigneter sein, um die nicht gerade als ausländerfreundlich bekannte CSU-Klientel zu bedienen, als ein Projekt zum Abkassieren der europäischen...

Das Aktionsportal 'Campact - Demokratie in Action' rief die Bürgerrechtler in Deutschland zur Teilnahme an der Verteilung von TTIP-Denkzettel auf. In Wesel werden sich daran heute auch verschiedene Mitglieder der PIRATEN beteiligen. Wenn sie also heute oder morgen etwas an ihrer Türklinke finden, dann sollten sie das aufmerksam lesen. TTIP ist eine handfeste Gefahr für die Demokratie! Mittlerweile dürften die Meisten vom TTIP gehört haben. Das Transatlantische Freihandelsabkommen zwischen EU...

Wer die Sendung gestern verpasst hat, kann sie sich hier nochmal ansehen "MONITOR" über TTIP Ich fand die den Beitrag über TTIP gar nicht schlecht gemacht. Allerdings fehlte dort noch ein wichtiger Punkt: nämlich dass zukünftig US-Amerikanische Firmen das Recht haben europäische Staaten auf ... e n t g a n g e n e G e w i n n e zu verklagen, wenn unsere - durchaus bewährte Rechtssprechung - diesen entgangenen Gewinnen im Wege steht.

Aktuell tauchen wieder verstärkt Gerüchte auf, wonach im angrenzenden europäischen Ausland Bußgelder für Kfz-Halter verhängt worden sein sollen, weil das Nummerschild nicht mit dem Fahrzeugschein übereinstimmte. Ursache der Aufregung ist ein simpler schwarzer Strich, der auf den alten Nummernschildern den Verwaltungsbezirk von der Erkennungsnummer trennte (also z. B. „WES-EL 100"). Mit der Umstellung auf die Eurokennzeichen fiel dieser Trennstrich auf den Nummerschildern weg, wurde jedoch in...

Wesel | Am vergangenen Samstag riefen die Piratenpartei, Occupy-Deutschland, Anonymous und viele weitere Organisationen zu Protesten gegen das ACTA auf. Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement, das auf den ersten Blick dem Schutz von Urheberrechten und Marken dienen soll, birgt laut den Kritikern große Gefahren für Bürger- und Freiheitsrechte. Zudem wird die gesamte geheime Entstehung des Abkommens, bei dem es keinerlei demokratische Kontrolle und Diskussion gab, scharf angegriffen. Als die...

Europa-Abgeordnete aller Parteien haben es derzeit schwer, ihre gutbezahlten parlamentarischen Aufgaben daheim zu rechtfertigen. Auch dem aus Essen stammenden SPD-Europa-Abgeordneten Jens Geier fällt es schwer, seine Rolle im EU-Parlament der so penetrant nachfragenden Provinzpresse zu erklären. Und gibt dann schlau den Ball zurück: „Die Presse (!) nimmt das Parlament ja gar nicht wahr. Es gibt immer nur Fotos von den Regierungschefs. Deswegen sei das Parlament quasi auch unsichtbar. „Merkozy“...