Europäische Union

Beiträge zum Thema Europäische Union

Politik

Milliardenhohe Strafen werden ignoriert
Was sind die Folgen?

Ich will jetzt gar nicht weiter spekulieren, ob und wann eine Klimakatastrophe kommt und wie schlimm die Auswirkungen sein werden. Mir reicht es, dass eine kommen könnte. Ich will mich auch nicht weiter darüber auslassen, ob nicht mehr für den Klimaschutz getan würde, wenn jeder Sektor für sich sein Ziel erreichen muss und die Verantwortung nicht auf andere abschieben kann. Und ich will mich nicht weiter über diese sehr fragwürdige Methode der Politik aufregen: Erst sehr wenig tun ( ich will...

  • Duisburg
  • 20.04.24
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Politik
Bewegung im Bundestag? | Foto: umbehaue

Haftung für politisches Versagen?
Politiker ersetzen nun den Schaden?

Das wäre endlich mal längst überfällig! Politiker müssen Schadenersatz leisten. Sie verschwenden unser Geld für Prestigeprojekt. Nun will Volker Wissing, dass PKW Maut Projekt der CSU durch Gutachter prüfen lassen. Der Staat muss 243 Millionen Euro, plus Anwalt und Gerichtskosten zahlen. Da klingt es nur logisch, dass der Verantwortliche für den Schaden gerade stehen muss. Dieses würde von jedem Bürger auch erwartet. Bayrischer Starrsinn, wollte unbedingt ein Projekt umsetzen, zu dem es im...

  • Essen-Süd
  • 01.08.23
  • 3
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Politik
Alternativer Antrieb als Verbrenner
Comeback? | Foto: umbehaue
4 Bilder

Doch kein Verbrenner aus?
FDP legt sich mit der EU an

In der derzeitigen Regierung, fällt die FDP nur dadurch auf, dass Sie etwas nicht will und blockiert. Jetzt wird auch direkt eine Stufe höher eskaliert. Der EU Beschluss zum Verbrenner aus, erregt wie schon in der Bundesregierung, die Gemüter der FDP. In der Regierung, konnten sie sich bereits durchsetzen und setzen auf Antriebe die es noch nicht gibt, E-Fuels. Laut Experten sind diese noch viel zu teuer. Aber was wird die Zukunft bringen? Elektroautos sind sicher auch keine Lösung, für die...

  • Essen-Süd
  • 28.02.23
  • 1
Politik
Die Freien Demokraten fordern eine kritische Auseinandersetzung mit China. | Foto: Ullrich Sorbe

Neues China-Referat – wo bleibt die kritische Auseinandersetzung?

Duisburg. Die Stadt Duisburg erhält mit Johannes Grünhage einen erfahrenen Leiter für das neu eingerichtete Referat für Chinaangelegenheiten. Auch die Freien Demokraten freuen sich über den Ausbau der Chinakompetenzen in Duisburg. Sven Benentreu, stellvertretender FDP-Vorsitzender in Duisburg, meint dazu: „Das neu eingerichtete Referat kann einen guten Beitrag dazu leisten, die Chinakompetenz in der Stadtverwaltung auszubauen. Dazu gehört für uns aber auch die kritische Auseinandersetzung mit...

  • Duisburg
  • 11.08.21
  • 1
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