Europäische Union

Kohle war gestern. Das Ruhrgebiet braucht eine neue stabile Wirtschaftsbasis für die Zukunft. Gleichzeitig will die Europäische Union das Ende der Kohleverstromung fördern, um die Klimaziele erreichen zu können. Damit soll die wirtschaftliche Grundlage der Region völlig umgebaut werden . Profitieren können davon die Rheinischen Braunkohlereviere und das nördliche Ruhrgebiet, wo die Steinkohleförderung 2018 beendet wurde und wo die Anlagen des Bergbaus gerade zurückgebaut werden. Mit dem Just...

„Uns war es wichtig, Ökologie und das gesteigerte Bedürfnis nach Bewegung in frischer Luft, das gewachsene Umweltbewusstsein und eine kreativ-aktive Freizeitgestaltung erholsam und zugleich lehrreich unter einen Hut zu bringen“, bringt Jürgen Hecht, Geschäftsführer der Freizeitmetrople Ruhr, all' das auf den Punkt, was sich zurzeit im Revierpark Vonderort tut und künftig im wahren Sinn des Wortes „abspielt“. Mit einem Investitionsvolumen von knapp sechs Millionen Euro aus Fördermitteln der EU...

Ab 15. Juni wird die Handynutzung im europäischen Ausland billiger. Denn die EU schafft die sogenannten Roaming-Gebühren ab, welche bisher bei der Nutzung von Handys mit deutschem Tarif im Ausland anfielen. Künftig gelten beim Telefonieren, SMS-Versenden oder bei der Internetnutzung die gewohnten heimatlichen Tarife – zumindest bei zeitweiligem Aufenthalt im Ausland. Bei dauerhaften Auslandsaufenthalten sind weiterhin Aufschläge möglich. Bisher war es bei Auslandsaufenthalten, zum Beispiel im...

Wenn es nach Bundesumweltministerin Barbara Hendricks gegangen wäre, gäbe es sie schon seit Anfang des Monats nur noch gegen Aufpreis. Die Plastiktüte, von Kunden als komfortable Serviceleistung geschätzt, von Umweltschützern seit Langem kritisiert, war schon seit Monaten Gegenstand zäher Verhandlungen. Am vorgestrigen Dienstag, 26. April, unterschrieben schließlich Ministerin Hendricks sowie Josef Sanktjohanser, Präsident des Handelsverbands Deutschlands (HDE) eine gemeinsame Erklärung, nach...

„Brauchen wir einen Plan B? Wie weiter mit Euro und EU?“ Hierüber diskutierten am Samstag im voll besetzten Saal des Berliner DGB-Hauses der frühere LINKEN-Vorsitzende Oskar Lafontaine und die Vorsitzende der SPD-Grundwerte-Kommission Gesine Schwan. Veranstalter war die Sozialistische Linke, die gewerkschaftlich orientierte Strömung in der Partei DIE LINKE. Lafontaine plädierte in der Diskussion für einen Bruch mit den bisherigen Strukturen der EU und des Euro. Derzeit dienten sie nur der...

„Zum Wahlsieg unserer Schwesterpartei SYRIZA gratulieren wir den Griechinnen und Griechen in Bottrop und in ihrer griechischen Heimat ganz herzlich“, so LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks. Blocks erklärt hierzu: „Dieser Wahlsieg ist wichtig nicht nur für die Millionen Griechinnen und Griechen, die auf Grund der rücksichtslosen EU-Politik unter der Armutsgrenze leben müssen, sondern für ganz Europa: Das von der Bundesregierung und der EU-Kommission starr verordnete Rezept der sozialen...

VERSCHLEIERUNG: Was derzeit im Rahmen der Zuwanderungsdebatte durch die Medien geistert, ist eine Verschleierung der Tatsachen und Hintergründe, sowie Ablenkung von den Schuldigen und Nutznießern. Es geht keineswegs um ideologische Ausländerfeindlichkeit oder rechtslastigen Fremdenhass, sondern um die katastrophalen Auswirkungen und negativen Folgen einer grenzenlosen Einwanderungspolitik. In anderen Ländern gibt es bereits viel strengere Einwanderungsvorschriften, und den letzten Beweis haben...

Der Bottroper Niels-Holger Schmidt wurde am Sonntag auf einer gemeinsamen Versammlung der LINKEN aus Bottrop, Essen, Gelsenkirchen und Mülheim im Essener Chorforum zum Bundesparteitagsdelegierten gewählt. Delegierte aus den Nachbarstädten sind die Essenerin Cornelia Swillus-Knöchel, die Gelsenkirchenerin Bianca Thiele und der Mülheimer Gernot Schaper. Auswirkungen des EU-Rechts auf die Kommunen Den Wahlen vorangegangen war – mit Blick auf den gemeinsamen Wahltermin von EU- und Kommunalwahl im...