EU-Parlamentspräsident

Foto: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf der Suche nach rechten Bündnispartnern Verlässt knapp zwei Wochen vor der Europawahl die in Umfragen führende CDU mit ihrer Spitzenkandidatin den demokratischen Konsens, um sich erneut mit Hilfe von Rechtsextremen die Spitzenposition und die Mehrheit in der EU zu sichern? Die CDU bereitet zusammen mit der Europäischen Volkspartei (EVP) längst den Tabubruch vor und will offensichtlich die Brandmauer nach rechts skrupellos durchbrechen,...

Seit Monaten bemüht sich der südwestfälische CDU-Europaabgeordnete Dr. Peter Liese gemeinsam mit den Bürgermeistern der betroffenen Kommunen und des Landrat Marco Voge einen zügigen Wiederaufbau der Rahmede-Talbrücke an der A45 bei Lüdenscheid zu unterstützen. Durch viele Gespräche mit den anderen Abgeordneten, den Fachleuten vor Ort und in der Europäischen Kommission möchte Liese eventuelle Hindernisse durch europäisches Vergaberecht und Naturschutzrecht ausräumen. Er hat sich auch in einem...

"Ich mache mir große Sorgen um die Satiriker in Deutschland. Wenn die Politik so weitermacht, dann werden die arbeitslos." So lautete einer von vielen Posts auf Facebook, nachdem Ursula von der Leyen zur EU-Kommissions-Präsidentin gewählt worden war und dann bekannt wurde, dass Annegret Kramp-Karrenbauer ihre Nachfolgerin als Verteidigungsministerin werden soll. Tatsächlich hat die "Hohe Politik" in dieser Woche für reichlich Lacher gesorgt. Denn diese beiden Personalien waren wahre...

Mir langte es schon lange. Wie hierzulande mit geistigem Eigentum umgegangen wurde, ließ mir die Galle überlaufen: Von großen amerikanischen Konzernen wie Google, YouTube und Co. wurden Fremdtexte, Musikstücke, Zeitungsartikel etc. verwendet und für eigene kommerzielle Zwecke genutzt. Dabei gingen die Eigentümer leer aus. Als nun endlich die europäische Politik dagegen einschreiten wollte, um das Eigentum zu schützen, wurde eine gigantische Einschüchterungs-Maschinerie in Gang gesetzt,...

Lünen. Birgit Sippel wurde auf der SPD-Europadelegiertenkonferenz Ende Januar in Berlin für das Europäische Parlament auf Platz 2 der Bundesliste gewählt. Udo Kath, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Lünen-Beckinghausen, sprach mit ihr über aktuelle politische Themen, bevor die Europaabgeordnete den gut besuchten politischen Aschermittwoch der SPD in Schwerte mit einer Begrüßungsansprache eröffnete. Unter Ihnen auch weitere Lüner wie der Landtagsabgeordnete Rainer Schmeltzer. Anschließend sorgte...

Vertreter der Fanprojekte aus Nordrhein-Westfalen, sowie der Fanbetreuung des VfL Bochum 1848 folgten der Einladung von Martin Schulz nach Strasbourg um dem Präsidenten des EU Parlamentes die Arbeit der Fanprojekte vorzustellen und mit ihm im Anschluss über die Möglichkeiten sozialpädagogischer Arbeit mit Fußballfans zu diskutieren. Insbesondere die Vielschichtigkeit der Arbeitsschwerpunkte stand bei dem ausgiebigen Austausch im Mittelpunkt. Die starke emotionale Anbindung der Fans an die...

Der Präsident des EU-Parlaments, Martin Schulz,trug sich unlängst im Beisein von Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz in das Goldene Buch der Stadt ein. Martin Schulz hielt bei der Veranstaltung "Herausforderung Zukunft" im Kunstmuseum Bochum den vielbeachteten Vortrag “Scheitert Europa? Herausforderungen und Chancen in der Krise”.