EU Parlament

Inside Europa! Das Brüssler "Spitzengespräch" zwischen Martin Sonneborn (DIE PARTEI) und Fabio De Masi (BSW) über von der Leyen, Krieg und Moneten! 30 Minuten Tour durchs Europaviertel inclusive EU-Phrasen-Bingo! Fabio De Masi und Martin Sonneborn unterwegs durch's Parlament & Brüssel. Jetzt auf You Tube in voller Länge: https://m.youtube.com/watch?v=vhrpiUfyECQ *Die ausschließliche Haftung für diese politische Tätigkeit bzw. Informationstätigkeit trägt das diese Tätigkeit finanzierende...

Während vierzig Menschenrechtsorganisationen die britische Regierung auffordern den Whistleblower und investigativen Journalisten Julian Assange unverzüglich aus der nun 17 monatigen Haft freizulassen und dessen Auslieferung an die USA zu verhindern, stimmte am 25. November 2020 das EU-Parlament dafür, den Namen Assange aus dem EU-Grundrechtereport herauszuhalten. 408 Parlamentarier*innen sprachen sich dafür aus, Assange Namen zu verschweigen. 191 dagegen und 93 schafften es sich zu enthalten....

Rein zufällig und genau pünktlich zur Europawahl hat Martin Sonneborn, der Parteivorsitzende der Partei Die PARTEI, sein Buch "Herr Sonneborn geht nach Brüssel" in die Verkaufsregale der Buchhändler legen lassen. Bei der letzten Europawahl 2014 kam Sonneborn mit seiner PARTEI (Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative ) mit behänden 0,6 Prozent dank des Fehlens einer effektiven Speerklausel ins EU-Parlament. Aktuelle Umfragen sehen die PARTEI...

Ruhestand für den Ex-Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen im zarten Alter von 55 Jahren mit vollen Pensionsbezügen: "Viele in der Bevölkerung würden sich eine solche Strafe wünschen.", sagte Sahra Wagenknecht (LINKE) in Berlin. Mit dem Fall Maaßen habe sich die Koalition seit Wochen vor der Bevölkerung blamiert. Das passe zum Zustand der Koalition. Wesentlich drastischere Worte fand Martin Sonneborn, seit 2014 Mitglied des EU-Parlamentes für die Partei "Partei für Arbeit, Rechtsstaat,...