EU-Abgeordnete

Der Kommunalrat im Regionalverband Ruhr (RVR), das Gremium der elf Oberbürgermeister und vier Landräte tauschte sich am Donnerstag, 4. November, mit Europaabgeordneten aus dem Ruhrgebiet zu aktuellen europäischen Themen aus. Thomas Eiskirch, Oberbürgermeister der Stadt Bochum und Sprecher des Kommunalrats, sowie Hernes Oberbürgermeister Dr. Frank Dudda als Gastgeber, begrüßten die Abgeordneten Jens Geier (online zugeschaltet) und Dennis Radtke im Shamrockpark in Herne, Terry Reintke war...

Die Europäische Union – das ist nicht nur die berühmt-berüchtigte Verordnung der krummen Gurke, sondern die EU ist viel mehr. Gemeinsam mit dem Europaabgeordneten Dr. Stefan Berger (CDU) diskutierten Mitglieder der Jungen Union im Kreis Mettmann über aktuelle politische Themen, die nicht nur in Brüssel oder Straßburg interessant sind, sondern Auswirkungen auf die Bürger hier im Kreis haben.  „Ein Beispiel ist die Nullzinspolitik der Europäischen Zentralbank, die auch Folgen auf die Wirtschaft...

Essen ist von der EU zur „grünen Hauptstadt Europas“ gekürt worden. Die Stadt im zentralen Ruhrgebiet hat damit die Würdigung für ein gelungenes Konzept des Strukturwandels und der Steigerung der Lebensqualität in einem von der Schwerindustrie geprägten Ballungsraum erfahren. Die SPD- Europaabgeordnete Gabriele Preuß aus dem benachbarten Gelsenkirchen gratuliert zur Auszeichnung. Über den Regionalverband Ruhrgebiet und in ihrer neuen Funktion als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für...

Die Türkei hat gestern ein neues Parlament gewählt und damit eine wichtige Richtungsentscheidung getroffen. Die Regierungspartei AKP hat wieder eine deutliche Mehrheit erhalten, aber das politische System ist bunter geworden. Die Europaabgeordnete Gabriele Preuß, Mitglied im Gemeinsamen Parlamentarischen Ausschuss EU-Türkei: „Der Einzug der kurdisch geprägten HDP ist ein Gewinn für das ganze Land. Damit haben die Kurden endlich eine starke Vertretung im Parlament und es besteht die Chance auf...

Am 26. März 1995 trat das Schengener Abkommen vollumfänglich in Kraft. Es ermöglichte den Grenzverkehr ohne Passkontrollen in den Unterzeichnerstaaten und wurde 1999 grundsätzlich ins EU- Recht implementiert. Zum 20. Jahrestag des Inkrafttretens erklärt die SPD - Europaabgeordnete Gabriele Preuß: „Das Schengen - Abkommen war ein Meilenstein der europäischen Integration und hat effektiv dazu beigetragen, nationalstaatliche Grenzen aus der Lebenswirklichkeit der Menschen auf unserem Kontinent...

Nachdem der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende und ehemalige langjährige Vorsitzende des Bundes der Deutschen Industrie (BDI), Hans-Olaf Henkel, der für die AfD auch im EU-Parlament sitzt, in der Wochenzeitung "Die Zeit" seine harsche Kritik an "Ideologen, Goldgräber und Karrieristen" in der AfD wiederholte, regt sich nun massiver innerparteilicher Widerstand. Henkels Co-Vizes Alexander Gauland forderte ihn mit den Worten "Herr Henkel muss sich fragen, ob er noch zur AfD gehören will"...