Etat

Die Tinte ist trocken. Die vor einigen Wochen bereits als unmittelbar bevorstehend angekündigte strategische Partnerschaft ist nunmehr vertraglichfixiert und somit erfolgreich ins Leben gerufen worden. Danach haben Rot-Weiss Essen und der Essener Unternehmer und RWE-Fan Sascha Peljhan eine zunächst auf die kommenden beiden Spielzeiten gerichtete Kooperation vereinbart. „Als gebürtiger Essener verfolge ich RWE schon sehr lange und gehe regelmäßigins Stadion, seit einigen Jahren auch als...

„Da darf man mal durchatmen.“ Ein sichtlich erleichterter Oberbürgermeister Ulrich Scholten schloss die Ratssitzung mit einem flammenden Appell, auch zukünftig konsensfähig zu bleiben: „Wenn es allen weh tut, ist es ein ordentlicher Kompromiss.“ Es bleibe dabei: „Wir setzen die Schwerpunkte. Die Stimmung war sehr kontrovers, daher bin ich sehr dankbar, dass wir alle gemeinsam den Weg gefunden haben.“ Nun wurden die Voraussetzungen geschaffen, dass Mülheim 156,8 Millionen Euro aus dem...

Der erste Anlauf schlug fehl. Bisher ist noch kein städtischer Haushalt für das Jahr 2018 verabschiedet. Doch spätestens nach der Ratssitzung am 7. Dezember muss Kämmerer Frank Mendack wissen, ob er der Bezirksregierung als zuständiger Behörde einen genehmigungsfähigen Etat vorlegen kann. Daran, dass dies auch klappt, arbeiten im Moment die Experten der im Rat vertretenen Fraktionen von BAMH, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP und SPD. In vier Arbeitsgruppen wird darüber verhandelt, wie und wo die...

Am 19. Oktober soll im Rat über den Haushalt für 2018 abgestimmt werden. Der Bürgerliche Aufbruch positioniert sich, betont Gesprächsbereitschaft, sagt aber auch: „In der jetzigen Form können wir den Haushaltsentwurf nicht mittragen.“ Der Fraktionsvorsitzende Jochen Hartmann nennt den wesentlichsten Streitpunkt: „Wir lehnen die drastische Erhöhung der Elternbeiträge zur Kinderbetreuung ab.“ Erhöhungen von jeweils 15 Prozent für 2018 und 2019 sowie der Wegfall der Geschwisterkindregelung seien...

Stadtkämmerer Uwe Bonan stellt Haushaltsentwurf für 2017 vor und hofft auf Stärkungspakt Stadtkämmerer Uwe Bonan präsentierte den Haushaltsentwurf für 2017 und hielt fest: „Unser vorgegebenes Ziel des ausgeglichenen Haushaltes für 2021 ist so nicht darstellbar. Das Defizit läge weiterhin bei 10 Millionen. Es müssen Alternativen her.“ Die Eckdaten des umfangreichen Zahlenwerkes: Die Gesamterträge werden sich erhöhen, mit rund 732,4 Millionen Euro rechnet die Stadt, aber auch die Ausgaben werden...

Die Stadt ist klamm. Nach der dumm gelaufenen Nummer mit den Schweizer Franken sowieso. Dennoch darf jede Bezirksvertretung - egal für welche Stadtteile und für wie viele Bürger zuständig - jeweils 350.000 Euro „verbraten“. Oder besser: Sinnvoll im Sinne der Bürger investieren. Immerhin knapp über 50.000 Euro stehen den Lokalpolitikern im Essener Westen für „Zuwendungen an Vereine, Verbände und Institutionen“ zur Verfügung. Wer also einen Antrag auf Zuschüsse sinnvoll begründen kann, hat echte...