Etat 2013

Beiträge zum Thema Etat 2013

Politik
Kämmerer Stüdemann: Moderner Raubritter?

Politik macht Druck: „Hände weg vom Geld der Bezirksvertretungen!“

Der Kämmerer will sparen - und das vor allem auf Kosten der Bezirksvertretungen. Dagegen regt sich Widerstand. „Hände weg vom Geld der Bezirksvertretung!“, fordern Grüne und CDU in der Bezirksvertretung Innentadt-West. Der Vorschlag von Kämmerer Stüdemann, den Haushalt der Bezirksvertretungen um die Hälfte kürzen zu wollen, stößt bei den Bezirksfraktionen von CDU und Grünen in der Bezirksvertretung Innenstadt-West auf Unverständnis. „Die Bezirksvertretungen beschließen wichtige Ausgaben für die...

  • Dortmund-West
  • 17.12.12
Politik

Hattingen: Verabschiedung des Etat 2013

Nun ist er der Etat 2013 mit dem Stimmen der SPD und FDP verabschiedet. Die CDU-Fraktion enthielt sich der Stimme, die Grünen/FWI lehnten den Haushalt ab. Die Etatreden der Fraktionsvorsitzenden ließen an der einen oder anderen Stelle aufhorchen. SPD: Achim Paas sprach es unverblümt aus: „Wir werden nicht nur schlechter, sondern auch teurer!“ Auch die Erkenntnis, dass über 1000 Menschen in Hattingen als s.g. „Aufstocker“ nicht von ihrem erzieltem Lohn leben können, gab er zu bedenken. Die...

  • Hattingen
  • 15.12.12
  • 3
Politik
Foto: Archiv DIE LINKE

RATSLINKE: Keine prinzipielle Ablehnung des Haushaltes

Bericht von Utz Kowalewski, Fraktionsvorsitzender von DIE LINKE.Dortmund - Im Rathaus wird es für den Etat 2013 eng. Nachdem die Signale für den städtischen Haushalt kurz vor der entscheidenden Haushaltsrunde im Finanzausschuss immer noch auf rot stehen, deutet nun die Linksfraktion einen Weg an, den Etat doch noch zu retten und damit Ungemach für die Bürgerinnen und Bürger zu vermeiden. Bisher hatte sich die SPD allerdings auf die CDU als einzigen möglichen Partner festgelegt und sich damit...

  • Dortmund-City
  • 28.11.12
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