Essener Sonderweg

Beiträge zum Thema Essener Sonderweg

Politik
Über der Stadtmitte thront das Ratshaus: Das plötzliche Haushaltssperre in der Corona-Krise wurde ohne Kontaktaufnahme mit den Ratsfraktionen von der Stadtspitze, insbesondere Oberbürgermeister Thomas Kufen und Stadtkämmerer Grabenkamp. Es hätte aber auch andere möglichkeiten  gegeben, die städtische Finanzlage zu  stabilisieren, darüber aber konnte bisher im Stadtrat nicht debattiert werden. Grüne wollen mit einem Antrag einen  weniger destrukiven Weg als die rigorose Haushaltssperre beschliessen lassen.  | Foto: Walter Wandtke

Grüne beantragen Aufhebung der Haushaltssperre
Schmutzler-Jäger: Haushaltssperre setzt völlig falsches Signal

In der heutigen Sitzung des Hauptausschusses beantragt die Ratsfraktion der Grünen eine Aufhebung der Haushaltssperre der Stadt Essen. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Nicht nur die ad hoc eingeführte, politische Entmachtung des Rates stößt bei uns auf Widerstand, sondern auch die Tatsache, dass die Haushaltssperre jetzt das völlig falsche Signal in der aktuellen Krisensituation setzt. Statt eine aufwendige Haushaltssperre zu erlassen,...

  • Essen-Nord
  • 24.04.20