Essener Bürger Bündnis

Für das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS (EBB-FW) ist es nicht nachzuvollziehen, dass Düsseldorf nicht bereit ist, das eindeutige Ergebnis der Machbarkeitsstudie zugunsten Essens als Standort des bundesdeutschen Fotoinstituts zu akzeptieren. Gleichzeitig hofft das EBB auf eine zeitnahe Entscheidung, damit das Projekt im Konkurrenzkampf der beiden Städte nicht Gefahr läuft, zerredet zu werden und letztendlich noch zu scheitern droht. Dass die Essener Stadtspitze nun gemeinsam mit allen Beteiligten...

"Ist das BürgerRathaus, die größte städtische Neubauplanung der Zukunft in Essen, den beiden Rathausparteien CDU und Grünen nicht mehr wert als 14 Wörter", so Bernd Schlieper, EBB/FDP Fraktionsvorsitzender in der Bezirksvertreung III Essen-West. Haben doch die beiden Parteien in ihrer 29-seitigen Kooperationsvereinbarung, in einem Satz, die Unterstüzung für die Planung des BürgerRathauses zugesagt, zugleich aber die Deckelung des Kostenrahmens angekündigt. Daraus könnte man schließen, die...

Mit Entsetzen hat das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER (EBB-FW) auf den Vorstoß von Oberbürgermeister Thomas Kufen reagiert, den Autoverkehr noch mehr aus dem Stadtgebiet zu verdrängen. Er reiht sich damit in die immer größer werdene Riege der Auto-Hasser ein. "Es muss endlich Schluss sein mit der Stigmatisierung breiter Teile der Essener Bevölkerung. Vom Oberbürgermeister hätte ich mehr Weitsicht und eine Gesamtverantwortung für die Interessen aller Essener Bürger und weniger Beliebigkeit...

"Schade ist es, dass der Tag der älteren Generation am Mittwoch, den 16. September 2020 nicht stattfindet", so Bernd Schlieper (EBB-FW) Mitglied im Seniorenbeirat der Stadt. Die Absage wurde vom Seniorenbeiratsvorstand und der Verwaltung getroffen. Der Hintergund ist, die Corona-Pandemie. Die gesundheitlichen Risiken sind für die beteiligten Aktiven und Besucher zu groß und sollen somit ausgeschlossen werden. Die Veranstaltung, die in den vergangenen Jahren von allen Besucherinnen und Besucher...

Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER (EBB-FW) spricht sich gegen eine erneute Erhöhung der städtischen Gebühren für Abfallbeseitigung, Straßenreinigung und Winterdienst aus und will die Beiträge in den beiden kommenden Jahren stabil halten. Die in diesen Bereichen gestiegenen Kosten sollen durch Haushaltsumschichtungen und Effizienzsteigerungen bei den Tochtergesellschaften der Stadt kompensiert werden. "Die städtischen Abgaben sind in den letzten Jahren mehrfach weit über die jeweilige...

Berufstätig sein und Angehörige pflegen, muss sich in Zukunft besser vereinbaren lassen: Teilzeitregelungen, Lohnersatzleistungen und Rückkehrgarantie wie beim Elterngeld müssen auch pflegende Familienmitglieder absichern. Diese und weitere Empfehlungen des Beirates der Bundesregierung für die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf müssen nun schnell umgesetzt werden. Begrüßt hat Bernd Schlieper (EBB-FW) Mitglied im Essener Seniorenbeirat die Forderung der Bundesarbeitgemeinschaft der...

Das EBB-FW sieht sich durch die aktuelle und kritische Einschätzung der Polizei zur E-Scooter-Nutzung in seiner Auffassung bestätigt, vor Einführung dieser neuen Verkehrsmittel zunächst deren Sicherheit und Verkehrstauglichkeit im Essener Stadtverkehr zu prüfen. "Dies ist ganz offensichtlich nicht in dem erforderlichen Umfang erfolgt", vermutet EBB-Ratsherr Wilfried Adamy mit Blick auf die ersten Erfahrungen der Polizei. "Grundsätzlich sind alle alternative Verkehrsmittel zu begrüßen. Die...

"Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER ist nicht bereit, den angekündigten weiteren Personalabbau um 21 Stellen bei der Essener Polizei widerspruchslos hinzunehmen. Im Interesse der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in unserer Stadt erwarten wir, dass alle politisch verantwortlichen Kräfte hier an einem Strang ziehen"; lautet die unmissverständliche Ansage von EBB-FW Ratsherr Wilfried Adamy, zugleich ordnungspolitischer Sprecher seiner Fraktion. Obwohl die Aufgaben und das Einsatzrisiko...

Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER hält nach Aussage des Fraktionsvorsitzenden Kai Hemsteeg weiterhin an seiner Forderung nach Abbau der Flüchtlingsunterkünfte fest. "Die Argumente der SPD-Fraktion können nicht überzeugen, da sie die tatsächliche Rechtslage nicht berücksichtigen". Danach, so Hemsteeg weiter, sei die Stadt Essen nicht verpflichtet, auch nur einen einzigen Unterkunftsplatz bereitzustellen. Die von der Stadt vorgehaltenen Plätze in dreistelliger Höhe seien lediglich ein...

Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER sieht in dem Bauprojekt Rüttenscheider Brücke einen weiteren Schritt, dem Bedarf an attraktiven Wohnflächen in Essen gerecht zu werden und die dringend notwendige Bestandserneuerung voranzutreiben. "Folgt man der InWIS Wohnungsnachfrageanalyse "Essen 2025+" hat Essen bis zum Jahr 2030 einen Bedarf von rund 18.000 neuen Wohneinheiten. Die derzeitige Bautätigkeit kann diesen Bedarf nicht ansatzweise erfüllen. Das Projekt  Rüttenscheider Brücke kann in...

Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS-FREIE WÄHLER (EBB-FW) sieht bei der Unterbringung von Flüchlingen eine weitere vermeidbare Kostenwelle auf die Stadt Essen zurollen. Angesichts der vorhandenen Kapazitätsreserven hält das EBB-FW es für dringend erforderlich, die Abmietung der Flüchtlingsunterkunft im Kloster Schuir zu prüfen. Nach Ansicht des EBB-FW werden die dort angemieteten Flüchtlingsplätze nicht mehr benötigt. Nach vorsichtiger Schätzung des EBB-FW werden bis zum Ende der Laufzeit des...

Aus einem Bericht des Bundespräsidenten geht hervor, dass mehrere Parteien in den zurückliegenden Monaten Großspenden von mehr als 50.000 Euro erhalten haben. Die Partei der dänischen Minderheit in Schleswig-Holstein, der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) hat eine Spende von 122.968,33 Euro vom Kulturministerium in Kopenhagen erhalten. Die Partei Volt Deutschland, die auch an der Europawahl teilgenommen hat, erhielt von einer Hamburger Privatperson 95.000 Euro. Die FDP erhielt von der Kölner...

Um Menschen mit Behinderung den Zugang zu behindertengerechten sanitären Anlagen und Einrichtungen zu ermöglichen gibt es seit mehr als 30 Jahren den Euroschlüssel. Inzwischen wird europaweit das einheitliche Schließsystem eingesetzt, um körperlich beeinträchtigten Menschen mit dem Einheitsschlüssel selbständig und kostenlos Zugang zu öffentliche Toiletten an Autobahn- und Bahnhofstoiletten, aber auch für WC in Fußgängerzonen, Museen oder Behörden. Bernd Schlieper vom ESSENER BÜRGER BÜNDNIS;...

Jedem ist es schon passiert. Man ist unterwegs. Plötzlich ein gewisser Druck im Magen. Schon kündigt sich eine Malaise an, dass Große oder das kleine Geschäft, das bei Nichtbeachtung, unglückliche wenn nicht gar verheerende Folgen haben könnte. Verzweifelt sucht am eine Örtlichkeit. Wo ist die nächste Toilette? Vergeblich sucht der unter Magen-, Darm-  oder Blasenkrämpfe Leidende eine öffentliche Toilette, welche 24 Stunden geöffnet ist. Eine Liste die vor Jahren im Seniorenbeirat verteilt...

Lieber Kuchen zur Auswahl als Filz in der Stadt, so lautet das Motto zu einem Frühlingsfest zu dem das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS nach Haarzopf einlädt. Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit hierbei die Kandidatinnen und Kandidaten aus dem Essener Westen für den Rat der Stadt Essen und für die Bezirksvertretung III Essen West kennen zu lernen und mit ihnen einen Dialog zu führen. Die Veranstaltung findet statt am Samstag, dem 17.Mai 2014, von 14.30 bis 17.00 Uhr in der Gaststätte im...

Wer an das Thema "Wohnen für Jung und Alt" interessiert ist, sollte unbedingt am Dienstag, 27. November 2012 um 19.30 Uhr einen Diskussionsabend im Saal unter der Kirche Christus König in Haarzopf, Tommesweg 26 besuchen. Meinungen, Anregungen und Pläne zum Wohnen im geplanten Mehrgenerationenhaus auf dem ehemaligen Gelände der Hatzper Schule werden besprochen und vorgestellt.