Essen steht AUF

Der folgende Beitrag von "Essen steht AUF" für die Montagsdemo am 2.11. befaßt sich damit, wie die Corona-Pandemie das Leben von Menschen im Hartz-IV-Bezug noch weiter erschwert. Dieses Jahr ist Hartz IV 15 Jahre in Kraft. Doch viel gehört hat man dieses Jahr nicht von den Millionen, die in dieser Armutsfalle stecken. Oder davon, dass es durch Wirtschaftskrise und Corona-Pandemie immer mehr werden. Das wurde bewusst durch die gleichförmige und ausufernde Berichterstattung zu Corona an den Rand...

Gute Gründe, auch in Corona-Zeiten auf die Straße zu gehenTrotz Absage des DGB gab es in Essen am 1. Mai zwei Kundgebungen mit je 50 (genehmigten) Teilnehmern. Die erste Kundgebung fand ab 10 Uhr auf dem Katernberger Markt statt. Die Kundgebung wurde eröffnet mit dem Steigerlied und beendet mit der „Internationale“. Es war eine kämpferische Kundgebung, auf der auch die Frage einer gesellschaftlichen Alternative nicht zu kurz kam. Es gab kurze Ansprachen von Kolleg*innen von Evonik und dem...

Für den kommenden Montag lädt die Essener Montagsdemonstration zur Feier ihres 14. Geburtstages auf die Porschekanzel. In der Einladung dazu heißt es: „Am 9. August 2004 demonstrierten erstmals in Essen Hunderte gegen die Einführung der Hartz-Gesetze und die Agenda 2010 der Schröder/Fischer-Regierung. Wenn auch die Teilnehmerzahlen zurückgingen, die Montagsdemonstrationsbewegung hat Ausdauer und findet bundesweit regelmäßig in rund 70 Städten statt. Heute wachsen Kinder schon mit Hartz IV als...

In einer Pressemitteilung der Essener Montagsdemonstration heißt es dazu: Protestkundgebung am Montag, 18. Juni um 18 Uhr Porschekanzel: „Nein zum neuen Polizeigesetz NRW! Verteidigen wir unsere demokratischen Rechte und Freiheiten!“ Die NRW-Landesregierung plant eine massive Verschärfung des Polizeigesetzes. Noch vor der parlamentarischen Sommerpause soll dieses ohne große Diskussion verabschiedet werden. Diese Verschärfung hebelt grundlegende rechtsstaatliche Prinzipien wie die...

Die Tinte unter dem Koalitionsvertrag der „neuen“ GroKo war kaum trocken, da hatte die Bundesregierung eine gesellschaftliche Debatte über das Armutsgesetz Hartz IV an der Backe, wie schon lange nicht mehr. Ausgelöst durch den diskriminierenden und fremdenfeindlichen Beschluss der Essener Tafel, keine Bewerber mehr mit ausländischem Pass aufzunehmen, wurden die Hartz-Gesetze breit unter Beschuss genommen. Ganz kurz wurde sogar aus Regierungskreisen die Forderung nach Abschaffung von Hartz IV...

Die Streichung der Landesförderung für das Sozialticket durch die schwarz-gelbe Landesregierung stößt auf breitesten Protest. Betroffen davon wären gegenwärtig in NRW 300.000 Menschen und in Essen rund 20.000 Menschen, die das Sozialticket nutzen. Die Zahl der Berechtigten (Hartz-IV-Bezieher, Grundsicherungsbezieher und sogenannte „Aufstocker“, die so wenig verdienen, dass sie noch zusätzlich Hartz IV beantragen müssen) liegt noch weit höher. Schon heute liegen die Kosten für ein Sozialticket...

Die Essener Montagsdemonstration begrüßt alle Initiativen, nach den brutalen Terroranschlägen des faschistischen IS in Paris auch in Essen die Solidarität mit den Opfern und ihren Angehörigen zu zeigen, und auf der Strasse den Zusammenhalt im antifaschistischen Kampf zu demonstrieren. Wie jeden Montag führt sie auch am 16.11.2015 ab 18 Uhr auf der Porschekanzel (vor der Marktkirche) eine Kundgebung durch, und bietet allen Antifaschisten und Demokraten an, am offenen Mikrofon darüber zu...

Am kommenden Montag, den 17. August, feiert die Essener Montagsdemonstration ihr elfjähriges Bestehen. Dazu laden die Organisatoren ganz herzlich alle Interessierten um 18 Uhr auf die Porschekanzel ein. 2004 entstand die bundesweite Montagsdemonstrationsbewegung im aktiven Widerstand gegen die Hartz-Gesetze. Die Folgen spüren besonders die Kinder und jungen Menschen. Der massive Ausbau des Niedriglohnsektors trug maßgeblich dazu bei, dass heute jedes dritte Kind in Essen in Armut lebt. Es ist...

Am vergangenen Montag bekundete die Essener Montagsdemonstration ihre Solidarität mit den streikenden Eisenbahnern der GDL, die einem Trommelfeuer übelster psychologischer Kriegsführung durch Medien und Politik ausgesetzt sind. Der Vorsitzende der Essener GDL-Ortsgruppe, Manfred Mulitze, bedankte sich postwendend für die Solidarität, die auch weiterhin dringend erforderlich ist. Er schrieb: "Liebe Kolleginnen und Kollegen der Montagsdemonstration in Essen, vielen Dank für die...

Den folgenden Beitrag zur Bilanz und zum weiteren Kampf gegen Hartz IV hielt Dietrich Keil vom Wahlbündnis "Essen steht AUF" auf der 10-Jahresfeier der Essener Montagsdemonstration am 11. August. Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter, vor zehn Jahren waren wir in Essen mehr als tausend, die vehement protestierten gegen die Hartz-Gesetzgebung der rotgrünen Bundesregierung. Sie stellt einen in der Geschichte der Bundesrepublik einmaligen Kahlschlag auf Kosten der Arbeitenden und der Arbeitslosen...

Die 495. Essener Montagsdemo war etwas Besonderes: nicht nur dass sie den 10. Jahrestag der Essener Montagsdemo markierte, sie zeigte auch eindrucksvoll, dass die Montagsdemo ein Forum vielfältiger Anliegen und Proteste geworden ist. Das wurde deutlich an der breiten Beteiligung und den vielen Redebeiträgen. So war eine Delegation des Arbeitskreises Palästina in NRW anwesend und prangerte die grausame Kriegsführung Israels in Gaza und ihre wahren Hintergründe an. Eine Vertreterin des kurdischen...

Wie die Lokalpresse heute meldete, startete die SPD an fünf Standorten im Essener Norden eine kostenlose Hartz-IV-Beratung. Dazu erreichte mich ein Leserbrief des "Essen steht AUF"-Kandidaten Olaf Swillus, den ich hier gerne wiedergeben darf: "Das Ziel der SPD sei, das "Hartz-IV-Beratungsfeld" nicht den Linken in der Stadt zu überlassen, lese ich. Ausgerechnet die SPD, die Hartz IV eingeführt hat, verspricht zwei Tage vor der Wahl Hilfe für Opfer ihrer Sozialpolitik, und spekuliert damit auf...

Miriam Urbat, Moderatorin der der Essener Montagsdemonstration, ruft dazu auf, zahlreich zur Montagsdemonstration am 19. Mai um 18 Uhr auf die Porschekanzel zu kommen, um der Opfer der Grubenkatastrophe von Soma zu gedenken und gegen die Verantwortlichen zu protestieren. „Geplant waren zwar Befragungen und Stellungnahmen von Kandidaten zur Kommunalwahl, aber das lässt sich sicher gut miteinander verbinden“, so Miriam Urbat. Dieses Wochenende laufen mehrere Spendenaktionen für die Opfer des...

Nach dem katastrophalen Brand in der Mine in Soma richten sich wütende Proteste gegen Ministerpräsident Erdogan. Er musste unter Polizeischutz in einen Supermarkt flüchten, als er die Bergarbeiterstadt besuchte. Die Demonstranten schrien "Mörder" und forderten den Rücktritt von Erdogans Regierung. Einer seiner Berater trat in Soma auf einen am Boden liegenden Demonstranten ein. Was tun deutsche Politiker? Gauck und Merkel geben sich erschüttert – und stellen sich demonstrativ an die Seite des...