Essen steht AUF

In Essen fehlen rund 40.000 bezahlbare Wohnungen. Insbesondere Menschen im Hartz-IV-Bezug finden kaum Wohnungen, die im Rahmen der von den Jobcentern erstatteten „Kosten der Unterkunft“ liegen, so dass viele aus ihrem nicht einmal das Existenzminimum sichernden ALG II draufzahlen müssen. Diesen Tatsachen zum Trotz schreibt die AfD in ihrem Kommunalwahlprogramm 2020 (Kurzfassung): „aufgrund der durch das Essener Amt für Statistik prognostizierten Bevölkerungsentwicklung (Stagnation) sehen wir...

Das überparteiliche Bündnis „Essen steht AUF“ lädt zu seinem ersten kommunalpolitischen Frühstück im neuen Jahr ein. Die Diskussionsveranstaltung mit Frühstück gegen Spende findet am Sonntag (20. Januar 2019) von 11.00 – 13.00 Uhr im Courage-Zentrum, Goldschmidtstr. 3, Essen-Ostviertel statt. Thema ist: Wer ist hier „Gefährder“? Neue Polizeigesetze, mit denen jeder unliebsame Kritiker bestehender Zustände zum „Gefährder“ erklärt und „vorbeugend“ weggesperrt werden kann; Hetz- und Lügenkampagnen...

Einladung zum Kommunalpolitischen Frühstück von "Essen steht AUF" Das Kommunalpolitische Frühstück von „Essen steht AUF“ am 7. Mai geht der Frage nach, wessen Interessen eigentlich die AfD vertritt. Gerade von Leuten wie dem Ex-SPDler Guido Reil wird ja so getan, als sei die AfD die lang ersehnte „Partei der kleinen Leute“. Tatsächlich sind wesentliche Gründer und Wortführer der AfD besonders reaktionäre Unternehmer und Wirtschaftsprofessoren. AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel arbeitete z.B....

Interessierte sind herzlich eingeladen zum nächsten kommunalpolitischen Stammtisch von "Essen steht AUF" im Essener Norden. Wie immer findet der Stammtisch in der Gaststätte "Bückmanns Mühle" in der Schonnefeldstr. 86 statt (U-Bahn-Haltestelle Kaiser-Wilhelm-Park). Ein Thema wird die Flüchtlingspolitik und die Arbeit mit Flüchtlingen sein, die in diesem Jahr ein Schwerpunkt unserer Arbeit war. Weiteres Thema wird u.a. sein, wie der Offenbarungseid der Stadt beim ÖPNV eigentlich zur "Grünen...

Das ist das Thema des traditionellen Kommunalpolitischen Frühstücks des Wahlbündnisses "Essen steht AUF" am kommenden Sonntag. Der Abgang des Karnaper Ratsherrn Guido Reil aus der SPD ist symptomatisch für die Krise dieser Partei. Mit Hilfe einiger Medien ließ er sich zum Volkstribun und Arbeiterführer hochschreiben, weil hier angeblich mal einer Klartext in der Flüchtlingsfrage rede. Dabei machte er nur Stimmung gegen Flüchtlinge und Migranten. Mit seiner Anbiederung an die rechten Parolen von...

„Bürokratisch, teuer, inhuman“ – so kennzeichnet das Wahlbündnis „Essen steht AUF“ in der neuesten Ausgabe seiner Zeitung die Essener Flüchtlingspolitik. Diesem Thema widmet sich auch das nächste kommunalpolitische Frühstück von "Essen steht AUF" am 10. April. So sieht die Flüchtlingspolitik der Essener Stadtspitze aus: Beharren auf unmenschlichen Notunterkünften, Fehlbelegungen, endlose Wartzeiten der Geflüchteten… Was sind die Hintergründe der bundesdeutschen gescheiterten Flüchtlingspolitik?...

Dokumentarfilm und Diskussion mit Essener Aufbauhelfern Am Freitag, den 5. Februar werden sieben Essener Aktivistinnen und Aktivisten über ihre Erfahrungen als Brigadisten beim Aufbau eines Gesundheitszentrums in der vom faschistischen „Islamischen Staat“ zerstörten nordsyrischen Stadt Kobanê berichten. Die Essener Brigadisten waren auf der Jahresabschlussfeier des Wahlbündnisses „Essen steht AUF“ als "AUFrechte Essener/innen“ des Jahres 2015 ausgezeichnet worden. Viele von ihnen sind bei...

In einer aktuellen Presseerklärung bewertet der Essener Friedensaktivist Bernhard Trautvetter als einer der Mitorganisatoren den Protest gegen die JAPCC-Konferenz, die seit heute in der Messe stattfindet. Hier Auszüge daraus mit ein paar Bildern von mir. In Essen fand am Wochenende eine bundesweit beachtete Demonstration gegen Krieg und Werbung für Kriegsstrategien statt. Laut Polizeiangaben 750 Demonstrantinnen und Demonstranten unterschiedlichster Weltanschauung forderten eine...

Am Sonntag, 15. November (11.00 – 13.00 Uhr im Courage-Zentrum, Goldschmidtstr. 3) findet das nächste kommunalpolitisches Frühstück von „Essen steht AUF“ statt. Thema der politischen Diskussionsveranstaltung ist die Herausforderung der Flüchtlingskrise sowie aktuelle Fragen der gesellschaftlichen Polarisierung zwischen Willkommenskultur und subtilen Ängsten, die zunehmend geschürt werden. In einer aktuellen Stellungnahme befasst sich das kommunale Wahlbündnis mit den Auswirkungen der...

Am kommenden Montag, den 17. August, feiert die Essener Montagsdemonstration ihr elfjähriges Bestehen. Dazu laden die Organisatoren ganz herzlich alle Interessierten um 18 Uhr auf die Porschekanzel ein. 2004 entstand die bundesweite Montagsdemonstrationsbewegung im aktiven Widerstand gegen die Hartz-Gesetze. Die Folgen spüren besonders die Kinder und jungen Menschen. Der massive Ausbau des Niedriglohnsektors trug maßgeblich dazu bei, dass heute jedes dritte Kind in Essen in Armut lebt. Es ist...

"Flüchtlinge sind keine Menschen 2. Klasse!" - so lautet das Thema des kommunalpolitischen Frühstücks von „Essen steht AUF“ am 26. Juli, zu dem ich hiermit Interessierte herzlich einladen möchte. Am 6. Juli kamen ein gutes Dutzend kurdische Flüchtlinge aus der Unterkunft an der Tiegelstraße zur Montagsdemonstration, um ihre Kritik an den dortigen Zuständen öffentlich zu machen: drangvolle Enge, schlechtes Essen, völlig unzureichende sanitäre Einrichtungen, bürokratische Schikanen. Vor allem...

Zu einer Farce droht das inzwischen in zwei Jahren mehrfach verschobene Welcome Center in Essen zu werden. Das Bündnis „Essen steht AUF“ hält eine Willkommenskultur gegenüber Neubürgern Essens, insbesondere aus dem Ausland, unbedingt für richtig. Doch das geplante Welcome Center im Gildehof gilt nur für gut ausgebildete Arbeitskräfte. Damit diene es allein den Interessen der Wirtschaft und nicht aller Menschen, die nach Essen kommen. Menschen „mit einem humanitären Aufenthaltstitel bzw....

Als Sprecher des Wahlbündnisses „Essen steht AUF“ möchte ich hier kurz zu einem Flugblatt Stellung nehmen, mit dem das EBB zur morgigen Ratssitzung mobilisiert: Für die Ratssitzung am Mittwoch übt sich das „Essener Bürgerbündnis“(EBB) in billiger Stimmungsmache gegen eine menschenwürdige Behandlung und Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern. In einem offensichtlich mit heißer Nadel gestrickten Flugblatt sind für die unterzeichnenden EBB-Kandidaten ausschließlich die Interessen von...

„Wir sind doch nicht das Weltsozialamt“ lautet die asoziale Formel der Stimmungsmache gegen Flüchtlinge, die von CDU über AfD bis hin zur NPD benutzt wird. Indem den Flüchtlingen unterstellt wird, sie wollen nur in unsere ach so tollen Sozialsysteme einwandern, werden aus Opfern Täter gemacht. Weltweit waren im letzten Jahr insgesamt 45 Millionen Menschen auf der Flucht vor Kriegen, Verfolgung, Hunger und Armut. An allen Brennpunkten, die zum Anschwellen der Flüchtlingsströme führen, ist die...

Am 19. September versendete das Essener NPD-Ratsmitglied M. Haliti einen hetzerischen Brief an Essener Integrationspolitiker, Ratsfrauen und Ratsherren und auch an Oberbürgermeister Paß, der zur Anzeige führen wird. Mit seinen rassistischen Verleumdungen stellt das Schreiben nicht nur eine persönliche Beleidigung dar. Beigelegt hatte der NPD-Kreisverband ein Kondom mit einem Aufdruck, der in übelster Nazitradition des sog. "unwerten Lebens" gegen die Vermehrung von Ausländern und „unnützen“...

100 Menschen demonstrierten am vergangenen Samstag auf der Porschekanzel anlässlich des diesjährigen Antikriegstages. Im Mittelpunkt stand dabei der Protest gegen die drohende Aggression von USA und NATO gegen Syrien. An der Kundgebung beteiligten sich eine ganze Reihe von Organisationen und Initiativen: der Frauenverband COURAGE, der Deutsch-Kurdische Solidaritätsverein, die türkische Organisation BIR-KAR, MLPD und Jugendverband REBELL, das Essener Friedensforum, das Islamische Friedensforum,...

60 Prozent der Bevölkerung der USA und mehr als zwei Drittel der Bundesbürger lehnen nach aktuellen Umfragen die kurz bevorstehende militärische Aggression der selbsternannten „Weltgemeinschaft“ gegen Syrien ab. Diese „Weltgemeinschaft“ ist in Wirklichkeit eine winzige Clique aus macht- und profitgierigen Regierungen, Politikern Rüstungs- und anderen Konzernen, die im Namen der Menschenrechte selbst vor keinem Verbrechen zurückschreckt. Hunderttausende Syrer gingen im Frühjahr 2011 mit Rufen...