Essen steht AUF

Zur neu entfachten - und sogleich verflachten - Diskussion um die Zukunft der Essener Innenstadt schrieb Dietrich Keil, Sprecher des kommunalen Wahlbündnisses "Essen steht AUF" und von 2004 bis 2014 für "Essen steht AUF" im Rat, die folgende Stellungnahme. Liest man den Bericht von der Essen-kontrovers-Veranstaltung zum Thema am vergangenen Donnerstag, dann wird klar: von Institutionen wie EMG, Handelsverbänden usw. sind mit Sicherheit keine Visionen für eine nicht nur belebte, sondern auch...

Doch, Essen kann schön sein, und auch grün. „Grüne Hauptstadt Europas“ ist kein schlechter Titel, schon weil er dazu beiträgt, das Umweltbewusstsein in Essen zu stärken. Zugleich ist nicht zu übersehen: Das ist eines jener „Projekte“ vor allem für Essens Stadt-Marketing. Es soll Industrie und Fördermittel anwerben. Im Zweifel steht der Nutzen für Klima und Umwelt dagegen zurück. Dafür werden über 16 Mio. ausgegeben, ein Drittel davon aus der überschuldeten Stadtkasse. Dafür werden zig...

Mit zwei Millionen jährlich belastet der Steag-Deal von 2011 inzwischen die Stadtwerke Essen und damit die Stadtfinanzen. Ihre Hilflosigkeit angesichts dieser Misere haben sich die Ratsparteien selbst zuzuschreiben. Die FDP war zwar gegen den Deal, weil ihr immer „Privat vor Staat“ geht. Nur das kommunale Wahlbündnis „Essen steht AUF“, damals im Rat vertreten, zeigte auf, dass der Deal komplett nach den Bedingungen der RAG-Stiftung bzw. Evonik als Verkäufer der Steag ablief. Der Verkauf der...

Interessierte sind herzlich eingeladen zum nächsten kommunalpolitischen Stammtisch von "Essen steht AUF" im Essener Norden. Wie immer findet der Stammtisch in der Gaststätte "Bückmanns Mühle" in der Schonnefeldstr. 86 statt (U-Bahn-Haltestelle Kaiser-Wilhelm-Park). Ein Thema wird die Flüchtlingspolitik und die Arbeit mit Flüchtlingen sein, die in diesem Jahr ein Schwerpunkt unserer Arbeit war. Weiteres Thema wird u.a. sein, wie der Offenbarungseid der Stadt beim ÖPNV eigentlich zur "Grünen...

Am 18.11.16 meldete die WAZ: "Steag setzt auf Müllverbrennung". Dazu erklärt „Essen steht AUF“-Vorstandsmitglied Dietrich Keil: Damit setzt die kommunale Steag neben dem bereits gefloppten Geschäft mit Kohlekraftwerken erneut auf ein umweltpolitisch extrem umweltschädliches Auslaufmodell: die Müllverbrennung. Müllverbrennungsanlagen zählen neben Kohlekraftwerken zu den schlimmsten Emittenten des Klimakillers Kohlendioxid. Nur ein geringer Bruchteil des energiereichen Wertstoffs Müll wird in...

Am 24.Juni 2015 handelte die Ruhrkohle AG (RAG) mit der Führung der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) einen Gesamtsozialplan für einen „sozialverträglichen Ausstiegs aus dem Steinkohlebergbau“ aus. Dieser Plan ist alles andere als sozialverträglich und beinhaltet den Angriff auf das Kohle-Deputat, das ein fester Rentenbestandteil der Kumpel und ihrer Familien ist. Um die Ewigkeitskosten zu verringern, hat die RAG beschlossen, das Kohledeputat bzw. die Energiebeihilfe für...

Das kommunale Wahlbündnis „Essen steht AUF“ gratuliert der Bürgerinitiative gegen „Gift“-Schredder in Kray zu ihrem tollen Erfolg – der Stilllegung der beiden Schredder der Firma Richter zum Jahresende. Diese Schredder sind verantwortlich dafür, dass in der Luft der umliegenden Wohngebiete die höchsten je in NRW gemessenen Werte des Ultragiftes PCB auftraten. Seit rund 20 Jahren kämpfen Anwohner in Kray gegen dieses Umweltverbrechen. In dieser Zeit wurden sie von den Verantwortlichen der...

Im Schatten anderer Ereignisse wurde die mittlerweile neunte Änderung des Sozialgesetzbuches II seit Einführung von Hartz IV zu einem Randereignis, obwohl es die insgesamt 50 Änderungen in sich haben und viele Millionen Menschen betreffen. Die neuerliche Hartz-IV-"Reform" und unsere Alternativen sind deshalb Thema des nächsten Kommunalpolitischen Frühstücks von "Essen steht AUF" am 7. August. Hartz-IV-“Reform“: Noch mehr Schikanen und Sanktionen Zum 1. August 2016 trat die großspurig...

Das ist das Thema des traditionellen Kommunalpolitischen Frühstücks des Wahlbündnisses "Essen steht AUF" am kommenden Sonntag. Der Abgang des Karnaper Ratsherrn Guido Reil aus der SPD ist symptomatisch für die Krise dieser Partei. Mit Hilfe einiger Medien ließ er sich zum Volkstribun und Arbeiterführer hochschreiben, weil hier angeblich mal einer Klartext in der Flüchtlingsfrage rede. Dabei machte er nur Stimmung gegen Flüchtlinge und Migranten. Mit seiner Anbiederung an die rechten Parolen von...

Das Ergebnis der Online-Petition wertet die Krayer Bürgerinitiative gegen „Gift“Schredder als großen Erfolg. Denn die meisten Unterschriften wurden nicht über Mausklick, sondern in direkten Gesprächen vor Ort gesammelt, in denen die Sorge, aber auch Empörung über die jahrzehntelange Belastung im Stadtteil mit Schwermetallen und v.a. dem Ultragift PCB zum Ausdruck kam. Von den etwa 5.000 Menschen, die in Kray-Nord direkt von den Emissionen der Fa. Richter betroffen sind, dürfte etwa ein Viertel...

„Bürokratisch, teuer, inhuman“ – so kennzeichnet das Wahlbündnis „Essen steht AUF“ in der neuesten Ausgabe seiner Zeitung die Essener Flüchtlingspolitik. Diesem Thema widmet sich auch das nächste kommunalpolitische Frühstück von "Essen steht AUF" am 10. April. So sieht die Flüchtlingspolitik der Essener Stadtspitze aus: Beharren auf unmenschlichen Notunterkünften, Fehlbelegungen, endlose Wartzeiten der Geflüchteten… Was sind die Hintergründe der bundesdeutschen gescheiterten Flüchtlingspolitik?...

5 Jahre Fukushima - 30 Jahre Tschernobyl ... ... wie im ganzen Land, so findet auch in Essen aus diesem traurigen Anlass eine Protestkundgebung statt. Motto: 5 Jahre Fukushima - 30 Jahre Tschernobyl…und es kann jeden Tag wieder geschehen! Der Aufruf des Aktionsbündnisses ist nachfolgend dokumentiert. Zum Jahrestag des Super-GAU in Fukushima am 11. März 2011 gedenken wir mit vielen Menschen weltweit der Opfer, die heute und in Zukunft an Krebs und anderen Strahlenschäden erkranken und sterben....

In einem Leserbrief nimmt Dietrich Keil, Vorstandssprecher des Wahlbündnisses „Essen steht AUF“, zur Vorgeschichte der aktuellen Klage der städtischen Grundstücksverwaltung GVE gegen die Beratungsfirma Roland Berger Stellung. Höchste Zeit, die Fa. Roland Berger zur Verantwortung zu ziehen. Berater wie sie haben sich darauf spezialisiert, mit meist vorgefertigten, weitgehend nutzlosen pseudowissenschaftlichen „Expertisen“ zu horrenden Preisen gerade Kommunen abzuzocken. „Essen 2030“ war und ist...

Dokumentarfilm und Diskussion mit Essener Aufbauhelfern Am Freitag, den 5. Februar werden sieben Essener Aktivistinnen und Aktivisten über ihre Erfahrungen als Brigadisten beim Aufbau eines Gesundheitszentrums in der vom faschistischen „Islamischen Staat“ zerstörten nordsyrischen Stadt Kobanê berichten. Die Essener Brigadisten waren auf der Jahresabschlussfeier des Wahlbündnisses „Essen steht AUF“ als "AUFrechte Essener/innen“ des Jahres 2015 ausgezeichnet worden. Viele von ihnen sind bei...

In einer aktuellen Presseerklärung bewertet der Essener Friedensaktivist Bernhard Trautvetter als einer der Mitorganisatoren den Protest gegen die JAPCC-Konferenz, die seit heute in der Messe stattfindet. Hier Auszüge daraus mit ein paar Bildern von mir. In Essen fand am Wochenende eine bundesweit beachtete Demonstration gegen Krieg und Werbung für Kriegsstrategien statt. Laut Polizeiangaben 750 Demonstrantinnen und Demonstranten unterschiedlichster Weltanschauung forderten eine...

Essen, 18.11.2015: Für kommenden Samstag, den 21. 11., ruft ein breites Bündnis zu einer Protestdemonstration auf, die sich gegen eine Konferenz von NATO-Kriegsplanern vom 23. bis 25. 11. in der Messe Essen richtet. Los geht es um „drei vor zwölf“ auf dem Hirschlandplatz, von wo aus zum Rüttenscheider Stern demonstriert wird. Dort findet die Abschlusskundgebung statt mit einer Reihe von Kriegsgegnern, auch aus dem Bundestag. Gemeinsam mit vielen anderen Friedensfreunden und fortschrittlichen...

Die Essener Montagsdemonstration begrüßt alle Initiativen, nach den brutalen Terroranschlägen des faschistischen IS in Paris auch in Essen die Solidarität mit den Opfern und ihren Angehörigen zu zeigen, und auf der Strasse den Zusammenhalt im antifaschistischen Kampf zu demonstrieren. Wie jeden Montag führt sie auch am 16.11.2015 ab 18 Uhr auf der Porschekanzel (vor der Marktkirche) eine Kundgebung durch, und bietet allen Antifaschisten und Demokraten an, am offenen Mikrofon darüber zu...

Auf Initiative von „Essen stellt sich quer“ haben sich mehrere Organisationen und Parteien dem Aufruf angeschlossen, am Montag, 9. November, im Gedenken an die Pogromnacht 1938 Stolpersteine, die an Essener Opfer des Naziterrors erinnern, zu putzen, Blumen niederzulegen, Kerzen anzuzünden. Am 9. November 1938 wurden in ganz Deutschland Synagogen niedergebrannt, jüdische Geschäfte demoliert und geplündert, Wohnungen jüdischer Bürger zertrümmert, Menschen zusammengeschlagen, verhaftet, in...

Am Sonntag, 15. November (11.00 – 13.00 Uhr im Courage-Zentrum, Goldschmidtstr. 3) findet das nächste kommunalpolitisches Frühstück von „Essen steht AUF“ statt. Thema der politischen Diskussionsveranstaltung ist die Herausforderung der Flüchtlingskrise sowie aktuelle Fragen der gesellschaftlichen Polarisierung zwischen Willkommenskultur und subtilen Ängsten, die zunehmend geschürt werden. In einer aktuellen Stellungnahme befasst sich das kommunale Wahlbündnis mit den Auswirkungen der...

In einer aktuellen Pressemitteilung informiert die Bürgerinitiative gegen „Gift“Schredder in Kray über eine Protestaktion, die alle umweltbewegten Menschen in Essen unterstützen sollten. Die Bürgerinitiative hat auch eine Online-Petition gestartet, die man hier unterzeichnen kann: Online-Petition Kray, 13.10.2015 „PCB in Kray – wir sagen NEIN!“ - unter diesem Motto wird am Samstag, den 17. Oktober zu einer Protestdemonstration im Stadtteil aufgerufen: Treffpunkt ist um 11.00 Uhr vor der...

Am kommenden Montag, den 17. August, feiert die Essener Montagsdemonstration ihr elfjähriges Bestehen. Dazu laden die Organisatoren ganz herzlich alle Interessierten um 18 Uhr auf die Porschekanzel ein. 2004 entstand die bundesweite Montagsdemonstrationsbewegung im aktiven Widerstand gegen die Hartz-Gesetze. Die Folgen spüren besonders die Kinder und jungen Menschen. Der massive Ausbau des Niedriglohnsektors trug maßgeblich dazu bei, dass heute jedes dritte Kind in Essen in Armut lebt. Es ist...

"Flüchtlinge sind keine Menschen 2. Klasse!" - so lautet das Thema des kommunalpolitischen Frühstücks von „Essen steht AUF“ am 26. Juli, zu dem ich hiermit Interessierte herzlich einladen möchte. Am 6. Juli kamen ein gutes Dutzend kurdische Flüchtlinge aus der Unterkunft an der Tiegelstraße zur Montagsdemonstration, um ihre Kritik an den dortigen Zuständen öffentlich zu machen: drangvolle Enge, schlechtes Essen, völlig unzureichende sanitäre Einrichtungen, bürokratische Schikanen. Vor allem...

Zu diesen Fragen findet das nächste kommunalpolitische Frühstück des Wahlbündnisses "Essen steht AUF" statt. Sonntag, 14. Juni 2015, 11 bis 13 Uhr im COURAGE-Zentrum, Goldschmidtstr. 3 Reichhaltiges, gesundes Frühstück gegen Spende.

Das Thema des nächsten kommunalpolitischen Frühstücks von „Essen steht AUF“ heißt „Prima Klima in Essen?“ und geht der Frage nach, ob die Bewerbung der Stadt Essen um den Titel „Grüne Hauptstadt Europas 2017“ gerechtfertigt ist. Das Frühstück findet am 14. Juni von 11 bis 13 Uhr im COURAGE-Zentrum statt Goldschmidtstr. 3). Am 18. Juni fällt in Bristol die Entscheidung zwischen den Finalisten unter den Bewerberstädten. Das sind neben Essen die Städte 's-Hertogenbosch (Niederlande), Nijmegen...