Erstattung Beiträge

Die Stadt Neukirchen-Vluyn wird die Eltern-Beiträge für die Betreuung im Offenen Ganztag (OGS) zurückzahlen. Grundlage ist der entsprechende Ratsbeschluss aus dem Jahr 2020. Der Betrag beläuft sich auf insgesamt rund 30.000 Euro. „Es kann nicht sein, dass Eltern für nicht erbrachte Betreuungsleistungen zur Kasse gebeten werden“, begründete Bürgermeister Ralf Köpke die Entscheidung. „Wir gehen damit als Kommune in Vorleistung, obwohl wir vom Land NRW noch keine Zusage haben, sich an den...

Die Stadt Wesel hat am Dienstag, 26. Januar 2021, mit Dringlichkeitsentscheidung beschlossen, dass die Elternbeiträge für Kita, OGS und Kindertagespflege für den Zeitraum vom 1. bis 31. Januar 2021 ausgesetzt werden. Bereits gezahlte Beiträge werden erstattet. Das gilt auch für Eltern, deren Kinder derzeit betreut werden. Bürgermeisterin Ulrike Westkamp begrüßt die Entscheidung: „Für viele Menschen ist die Lage angespannt. Sie müssen ihre Kinder betreuen, dem Homeschooling gerecht werden und...

Mit Schreiben des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen an die Leitungen der Jugendämter vom 7. Januar wurde darüber informiert, dass die Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung für den Monat Januar ausgesetzt werden. Dies gilt analog für die Betreuung in den OGS. Das Verfahren der Beitragserstattung wird aktuell geklärt; dies kann jedoch etwas Zeit in Anspruch nehmen. Es ist beabsichtigt, die Elternbeiträge für den Monat Januar in den...

Auch in Zeiten der Corona-Pandemie gibt es wichtige Dinge, die keinen Aufschub erlauben. Da der Rat der Stadt Rheinberg aufgrund der aktuellen Situation nicht tagen kann, greift man zum „Hilfsmittel“ Dringlichkeitsentscheidung. Dieses Verfahren bedeutet, dass ein oder mehrere Entscheidungsvorschläge von lediglich zwei Fraktionen mit einer Mehrheit der Stimmen beschlossen werden kann. Die damit getroffenen Entscheidungen machen die Verwaltung handlungsfähig und können direkt umgesetzt werden....