ERlass

Gemäß dem am frühen Montagmorgen, 3. Januar, bei der Kreisverwaltung Wesel eingegangenen 16. Erlass zur Organisation des Impfgeschehens gegen COVID-19 des MAGS NRW können in den Impfstellen des Kreises ab sofort auch Personen ab 12 Jahren eine Auffrischungsimpfung erhalten. Gemäß Erlass kann die Auffrischungsimpfung mit einem für diese Personengruppe zugelassenen mRNA-Impfstoff bereits ab dem vollendeten dritten Monat nach Abschluss der Grundimmunisierung verabreicht werden. Bei einer...

Die Stadt Bochum lockert die Quarantäneregeln für Schulen ab sofort. Bei einzelnen Infektionen muss nur das betroffene Kind in Quarantäne. Nur bei einem Ausbruch in einer Klasse, müssen Kontaktpersonen auch für 14 Tage in Quarantäne, können sich aber nach fünf Tagen durch einen negativen PCR-Test freitesten. Ein Stück Normalität scheint in die Schulen zurückzukehren. Das Land NRW wollte den entsprechenden Erlass bis Ende der Woche veröffentlichen, unsere Stadt setzt die Regeln ohne den Erlass...

Heute tritt die zweite Verordnung des Landes NRW zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 1. Mai in Kraft. Sie gestattet Museen, Gedenkstätten, Volkshochschulen, Musikschulen und Zoos wieder zu öffnen. In Dortmund werden zunächst der Westfalenpark, der Hoeschpark und der Zoo  wieder öffnen. Am Sonntag ist nur ein positives Testergebnis auf das Virus hinzu gekommen, es lagen seit dem ersten Auftreten der Erkrankung in Dortmund 693 positive Tests vor. Fast 600 Dortmunder haben die Erkrankung...

Die schrittweise Öffnung der Schulen wurde gestern vom Verwaltungsvorstand beraten. Als besonders schwierig definierte der Oberbürgermeister die "Flut von Erlassen", in Bezug auf die Wiedereröffnung von Schulen, "die in sich widersprüchlich, nicht abgestimmt und nicht nachvollziehbar sind." Er kritisierte auch, dass das Schulministerium Mails direkt an die Lehrerschaft versende. "Wir bekommen die gar nicht", so der Oberbürgermeister. Daraus würden dann Forderungen abgeleitet – etwa welche...

Auch am Dienstag gibt es neue Verschärfungen des Landes NRW zum Schutz vor dem Corona-Virus: Bolz- und Spielplätze werden landesweit geschlossen. Dies sei eine Folge des Verhaltens vieler Familien, die sich nicht an die Verhaltensregeln halten, sagte Dr. Joachim Stamp, Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen, eben in einer Pressekonferenz.  Noch einmal erneuerte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) seinen Appell, soziale Kontakte zu meiden und...

Nachdem das Land NRW am Dienstag per Erlass einerseits Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmern untersagt hat und andererseits klargemacht hat, dass Veranstaltungen mit weniger als 1.000 Teilnehmern künftig von den Kommunen individuell zu beurteilen sind, hat die Stadt Bochum am Mittwoch, 11. März, einen Kriterienkatalog für diese Ereignisse erarbeitet. Wer in Bochum künftig eine Veranstaltung ausrichten will, deren Teilnehmerzahl zwischen 100 und 1.000 liegt, muss in diesem Katalog...

Gerade erst flauten die Diskussionen um das neue Nichtraucherschutzgesetz von 2008, das ein konsequentes Rauchverbot in vielen Bereichen des öffentlichen Lebens vorschreibt, ab, da beherrscht das Thema „Rauchen“ erneut die Schlagzeilen. Nachdem sich NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) zunächst gegen Raucherbereiche in Gaststätten und für ein abolutes Rauchverbot aussprach, empfahl sie nun, auch den Verkauf von E-Zigaretten zu verbieten - mit der Begründung: Die nikotinhaltigen...