ERlass

Beiträge zum Thema ERlass

Politik
Vor den Sommerferien wurden die Oberstufenschüler des Gymnasiums Heißen noch in Kleingruppen unterrichtet. Nun wird es in den Räumen wieder voll werden.  | Foto: (Archiv): PR-Foto Köhring

Schulstart in NRW
Masken sollen auch im Unterricht getragen werden

Von Andrea Rosenthal Sehnsüchtig war der Erlass des Schulministeriums des Landes NRW zur Wiedraufnahme des Schulbetriebs nach den Ferien von Lehrern, Eltern und Schülern erwartet worden. Am Montag gab es endlich Klarheit. Für alle gilt wieder der Grundsatz, dass der Unterricht in den Schulen den Regelfall darstellen soll. Personal an Schulen kann sich alle zwei Wochen auch ohne Anlass kostenlos auf Corona testen lassen. Die GrundschulenIn den Grundschulen wird im Prinzip das Vorgehen aus den...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 03.08.20
LK-Gemeinschaft
Foto: pixabay/Nina Sikora

Stadt Mülheim sagt auch Veranstaltungen mit weniger als 1000 Besuchern ab
Ärzte warnen vor Zuspitzung der Ansteckungszahlen

Offiziell hat die Stadt Mülheim heute eine Allgemeinverfügung erlassen, mit der alle öffentlichen und privaten Veranstaltungen mit mehr als 1000 Besuchern verboten werden. Darüber hinaus wurde bei einem Treffen des Krisenstabes mit Vertretern des Ordnungsamtes, des Gesundheitsamtes, der Kassenärztlichen Vereinigung und den beiden Mülheimer Krankenhäusern beschlossen, auch Veranstaltungen mit weniger Besuchern abzusagen. Darunter fallen sowohl private als auch städtische Veranstaltungen. Alle...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 12.03.20
  • 1
LK-Gemeinschaft
Die Seniorenmesse wird im April nicht stattfinden. | Foto: Joshua Belack

Stadt sagt medl-Nacht, Seniorenmesse und Kreativmarkt ab
Alle Veranstaltungen in Mülheim auf dem Prüfstand

Am Dienstagnachmittag sorgte die Staatskanzlei NRW endlich für Klarheit: Es gibt nun einen Erlass, nach dem alle Veranstaltungen mit über 1000 Besuchern abgesagt werden. Bei kleineren Veranstaltungen sollen die Gesundheitsämter nach Vorgaben des RKI prüfen, zum Beispiel, ob das Zielpublikum zu Risikogruppen gehört. Nun wird die Stadtverwaltung Mülheim bis nächste Woche Mittwoch sämtliche Veranstaltungen erst einmal bis Ende April auf ihre Durchführbarkeit prüfen. Freizeitverhalten überprüfenIn...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 10.03.20
Politik

E-Zigarette: Verbot rechtswidrig

Stefan Gottschalk, ecoreal GmbH & Co. KG aus Köln, ist zufrieden. Die Firma hatte gegen die „Warnung“ des Ministeriums vor E-Zigaretten und den Verbotserlass des Ministeriums geklagt. In einem Eilverfahren stellte das Oberverwaltungsgericht im Münster fest, dass das Verbot rechtswidrig war. Seit Monaten schwelt der Streit zwischen NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens und den Vertreibern der E-Zigaretten, ob diese Genußmittel oder verschreibungspflichtige Arzneien sind. Damit ist jetzt...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 30.03.12
Politik
Handel und Verkauf sind in Mülheim, Essen und Oberhausen ab sofort verboten. | Foto: Gisela Peter/pixelio.de

Verbot in Mülheim: Viel Dampf um die E-Zigarette

Gerade erst flauten die Diskussionen um das neue Nichtraucherschutzgesetz von 2008, das ein konsequentes Rauchverbot in vielen Bereichen des öffentlichen Lebens vorschreibt, ab, da beherrscht das Thema „Rauchen“ erneut die Schlagzeilen. Nachdem sich NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) zunächst gegen Raucherbereiche in Gaststätten und für ein abolutes Rauchverbot aussprach, empfahl sie nun, auch den Verkauf von E-Zigaretten zu verbieten - mit der Begründung: Die nikotinhaltigen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 31.01.12
  • 21
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