ERlass

Gemäß dem am frühen Montagmorgen, 3. Januar, bei der Kreisverwaltung Wesel eingegangenen 16. Erlass zur Organisation des Impfgeschehens gegen COVID-19 des MAGS NRW können in den Impfstellen des Kreises ab sofort auch Personen ab 12 Jahren eine Auffrischungsimpfung erhalten. Gemäß Erlass kann die Auffrischungsimpfung mit einem für diese Personengruppe zugelassenen mRNA-Impfstoff bereits ab dem vollendeten dritten Monat nach Abschluss der Grundimmunisierung verabreicht werden. Bei einer...

Die Stadt Bochum lockert die Quarantäneregeln für Schulen ab sofort. Bei einzelnen Infektionen muss nur das betroffene Kind in Quarantäne. Nur bei einem Ausbruch in einer Klasse, müssen Kontaktpersonen auch für 14 Tage in Quarantäne, können sich aber nach fünf Tagen durch einen negativen PCR-Test freitesten. Ein Stück Normalität scheint in die Schulen zurückzukehren. Das Land NRW wollte den entsprechenden Erlass bis Ende der Woche veröffentlichen, unsere Stadt setzt die Regeln ohne den Erlass...

Der Kreis Wesel erlässt für die Monate Mai und Juni 2021 die Elternbeiträge für die Kindergärten und die Kindertagespflege im Zuständigkeitsbereich des Kreisjugendamtes und die Offene Ganztagsbetreuung an den kreiseigenen Förderschulen. Dies sind die Bönninghardt-Schule in Alpen, die Schule am Ring in Wesel, die Waldschule in Hünxe, die Hilda-Heinemann-Schule in Moers, die Erich-Kästner-Schule mit Teilstandorten in Wesel und Moers und die Janusz-Korczak-Schule in Voerde und die Schule am...

Nach mehreren Fällen der Aviären Influenza (HPAIV, Geflügelpest) in Nordrhein-Westfalen gilt ab sofort auch im Kreis Recklinghausen Aufstallpflicht für Geflügel. Grund dafür ist eine neue Risikoeinschätzung des Friedrich-Löffler-Instituts (FLI). In der Lagebewertung heißt es: "In Deutschland sind seit dem 30.10.2020 etwa 1.000 HPAIV H5-Fälle bei Wildvögeln und 133 Ausbrüche bei Geflügel, davon sechs bei gehaltenen Vögeln in Tierparks oder ähnlichen Einrichtungen, festgestellt worden. Außerdem...

Durch Erlass des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen vom 18. März, wurde aufgrund der aktuellen Infektionslage festgelegt, dass zu den im Rahmen der Coronaschutzverordnung grundsätzlich untersagten Veranstaltungen und Versammlungen auch Osterfeuer gehören. Die Kommunen wurden angewiesen, diese nicht zu genehmigen. Aus diesem Grund sieht sich die Gemeinde Uedem gezwungen, alle öffentlichen und privaten Osterfeuer, unabhängig von...

Von Andrea Rosenthal Sehnsüchtig war der Erlass des Schulministeriums des Landes NRW zur Wiedraufnahme des Schulbetriebs nach den Ferien von Lehrern, Eltern und Schülern erwartet worden. Am Montag gab es endlich Klarheit. Für alle gilt wieder der Grundsatz, dass der Unterricht in den Schulen den Regelfall darstellen soll. Personal an Schulen kann sich alle zwei Wochen auch ohne Anlass kostenlos auf Corona testen lassen. Die GrundschulenIn den Grundschulen wird im Prinzip das Vorgehen aus den...

Automeile, Fisch- und Bauernmarkt: gestrichen! Und vor ein paar Tagen musste die Lintorfer Werbegemeinschaft auch das Dorffest und den historischen Handwerkermarkt absagen. Den Einzelhändlern entgehen dadurch wichtige Umsätze, denn die mit den beliebten Großveranstaltungen verbundenen verkaufsoffenen Sonntage fallen bzw. fielen ebenfalls aus. Um diese Umsätze zumindest teilweise nachholen zu können, hat NRW-Wirtschaftsminister Dr. Andreas Pinkwart (FDP) am 9. Juli einen Sondererlass...

Heute tritt die zweite Verordnung des Landes NRW zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 1. Mai in Kraft. Sie gestattet Museen, Gedenkstätten, Volkshochschulen, Musikschulen und Zoos wieder zu öffnen. In Dortmund werden zunächst der Westfalenpark, der Hoeschpark und der Zoo  wieder öffnen. Am Sonntag ist nur ein positives Testergebnis auf das Virus hinzu gekommen, es lagen seit dem ersten Auftreten der Erkrankung in Dortmund 693 positive Tests vor. Fast 600 Dortmunder haben die Erkrankung...

Die schrittweise Öffnung der Schulen wurde gestern vom Verwaltungsvorstand beraten. Als besonders schwierig definierte der Oberbürgermeister die "Flut von Erlassen", in Bezug auf die Wiedereröffnung von Schulen, "die in sich widersprüchlich, nicht abgestimmt und nicht nachvollziehbar sind." Er kritisierte auch, dass das Schulministerium Mails direkt an die Lehrerschaft versende. "Wir bekommen die gar nicht", so der Oberbürgermeister. Daraus würden dann Forderungen abgeleitet – etwa welche...

Auch am Dienstag gibt es neue Verschärfungen des Landes NRW zum Schutz vor dem Corona-Virus: Bolz- und Spielplätze werden landesweit geschlossen. Dies sei eine Folge des Verhaltens vieler Familien, die sich nicht an die Verhaltensregeln halten, sagte Dr. Joachim Stamp, Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen, eben in einer Pressekonferenz.  Noch einmal erneuerte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) seinen Appell, soziale Kontakte zu meiden und...

Offiziell hat die Stadt Mülheim heute eine Allgemeinverfügung erlassen, mit der alle öffentlichen und privaten Veranstaltungen mit mehr als 1000 Besuchern verboten werden. Darüber hinaus wurde bei einem Treffen des Krisenstabes mit Vertretern des Ordnungsamtes, des Gesundheitsamtes, der Kassenärztlichen Vereinigung und den beiden Mülheimer Krankenhäusern beschlossen, auch Veranstaltungen mit weniger Besuchern abzusagen. Darunter fallen sowohl private als auch städtische Veranstaltungen. Alle...

Muss ich meine Veranstaltung absagen oder kann ich sie durchführen? Diese Frage beschäftigt zurzeit viele Veranstalter. Für das Hagener Stadtgebiet wird diese jetzt eindeutig anhand einer Checkliste beantwortet, die ab sofort auf der städtischen Internetseite (www.hagen.de) abrufbar ist. Die Checkliste, die für jedwede Veranstaltung zugrunde zu legen ist, basiert auf Empfehlungen des Robert Koch Instituts (RKI). Insgesamt neun Fragen sind zu beantworten. Unter anderem die Anzahl der Teilnehmer,...

Nachdem das Land NRW am Dienstag per Erlass einerseits Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmern untersagt hat und andererseits klargemacht hat, dass Veranstaltungen mit weniger als 1.000 Teilnehmern künftig von den Kommunen individuell zu beurteilen sind, hat die Stadt Bochum am Mittwoch, 11. März, einen Kriterienkatalog für diese Ereignisse erarbeitet. Wer in Bochum künftig eine Veranstaltung ausrichten will, deren Teilnehmerzahl zwischen 100 und 1.000 liegt, muss in diesem Katalog...

Am Dienstagnachmittag sorgte die Staatskanzlei NRW endlich für Klarheit: Es gibt nun einen Erlass, nach dem alle Veranstaltungen mit über 1000 Besuchern abgesagt werden. Bei kleineren Veranstaltungen sollen die Gesundheitsämter nach Vorgaben des RKI prüfen, zum Beispiel, ob das Zielpublikum zu Risikogruppen gehört. Nun wird die Stadtverwaltung Mülheim bis nächste Woche Mittwoch sämtliche Veranstaltungen erst einmal bis Ende April auf ihre Durchführbarkeit prüfen. Freizeitverhalten überprüfenIn...

Das Derby wird zum Geisterspiel, die Baumesse ist abgesagt, täglich werden in einem Dortmunder Labor Tests auf das Cornavirus ausgewertet. "Viele sagen, das ist gar nicht so schlimm, doch das ist eine Fehleinschätzung", spricht Oberbürgermeister Ullrich Sierau von einer Phase des deutlichen Anstiegs mit Virusinfektionen. Mit dem gesamten Verwaltungsvorstand informierte das Stadtoberhaupt den Erlass des Ministeriums, der heute Nachmittag im Rathaus  erwartet wird, umzusetzen, wonach...

Stadt erstellt Sicherheitskonzept und setzt weiter auf mobile Sperrren Was die Stadt am Wochenende unternimmt , um das Micro Festival auf dem Friedensplatz zu sichern, wollte die Stadtspitze gestern nicht verraten. "Uns macht hier in dieser Stadt zum Thema Sicherheit keiner etwas vor", betont Oberbürgermeister Sierau zur Debatte um die Sicherheit. Nachdem die Stadt Duisburg nach dem Terroranschlag in Barcelona große Wassercontainer in der City aufgestellt hat, verweist das Stadtoberhaupt...

Wie bei sportlichen Großereignissen in der Vergangenheit gibt es auch für die Übertragung von Spielen der diesjährigen Fußball-Europameisterschaft (10. Juni -10. Juli 2016) auf Großbildleinwänden grünes Licht. Die Landesregierung hat in einem Erlass klargestellt, dass Public-Viewing auch nach 22 Uhr erlaubt ist. Die Entscheidung darüber treffen die Behörden vor Ort. Mit entsprechenden Auflagen haben sie die Möglichkeit, einen fairen Ausgleich zwischen den Belangen der ruhebedürftigen Anwohner...

Für die Übertragung von Spielen der Fußball-Weltmeisterschaft vom 12.Juni bis 11.Juli auf Großbildleinwänden stehen die Spielregeln nun fest. In einem Erlass der Landesregierung wird klar gestellt, dass Public-Viewing auch nach 22 Uhr an geeigneten Orten möglich ist. Für die Genehmigung und Prüfung der einzelnen Public-Viewing-Angebote sind die Behörden vor Ort zuständig. Mit entsprechenden Auflagen haben sie die Möglichkeit, einen fairen Ausgleich zwischen den Belangen der ruhebedürftigen...

Anlässlich der aktuellen Debatte über die geänderte Schießstandrichtlinie zur maximalen Materialstärke der Holzvogelziele erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete Philipp Mißfelder: „Das Bundesministerium des Innern hat am gestrigen Mittwochnachmittag teilweise die Änderungen der Schießstandrichtlinien aus dem vergangenen Jahr zurückgenommen. Ich freue mich sehr, dass dadurch die Holzvögel in alter Größe für die anstehende Schützenfestsaison bewahrt bleiben. Ich danke dem Bundesminister des...

Fleißig sind sie ja, die Damen und Herren aus dem Innenministerium. Schließlich treibt sie die Frage an, wie man das Leben in Deutschland noch sicherer machen kann. Dabei haben die Berliner Paragraphenreiter jetzt den Vogel abgeschossen und nur Tierfreunde atmen hörbar auf: Endlich dürfen die Schützen nicht mehr Jagd auf den stolzen Holzadler machen. Dieses große Wappentier ist schließlich vom Aussterben bedroht, weil Jahr für Jahr Menschen in Uniformen Könige werden wollen. Durch den Erlass...

Seitdem am vergangenen Wochenende auch in Haltern am See die neue Verordnung des Innenministeriums über die Beschaffenheit von Schützenvögeln thematisiert wurde, reißen bei den heimischen Schützenvereinen die Diskussionen über dieses Thema nicht ab. Da laut dieser Verordnung Holzvögel beim Schützenfest nur noch eine maximale Dicke von 8 cm aufweisen dürfen, müssen die Holzvögel erheblich kleiner werden, als das in der Vergangenheit der Fall war. Aus dem stolzen Adler wird ein aufgeblasener...

Eigentlich kaum zu glauben, aber wahr: Sogar die „Europäische Union“ (EU) wirft ein wachsames Auge auf das „Appeltatenfest“, das in Gladbeck seit 1989 traditionell am ersten Wochenende im September gefeiert wird. Denn gemäß der „EU-Dienstleistungsrichtlinie 123/2006“ muss die Öffentlichkeit über die Festsetzung des Appeltatenfestes als Volksfest informiert werden. Basierend auf Absatz 1 des Paragraphes 69 der Gewerbeordnung weist die Stadt Gladbeck nun also darauf hin, dass das Appeltatenfest...