Erdogan

„Angesichts der aktuellen Debatte um das antisemitische Flugblatt des Bruders unseres Bundesvorsitzenden Hubert Aiwanger, stellen wir FREIE WÄHLER in Köln und Mittelrhein unmissverständlich klar, dass wir jedweden Extremismus und Antisemitismus kategorisch ablehnen. Antisemitismus ist keine Meinung, sondern eine weltweite Plage, die es auszumerzen gilt. Haß gegen Juden, Homosexuelle, oder Andersgläubige ist unvereinbar mit dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland. Auch islamistischer...

Wann ertönen hier die ersten Muezzin-Rufe? Die Türkisch-Islamische Union DITIB in Köln hat erstmals den Muezzin per Lautsprecher zum Gebet rufen lassen: höchstens fünf Minuten und mit begrenzter Lautstärke. Doch es gibt weiterhin Kritik am Plan. Auch die Stadt Oer-Erkenschwick erteilte 2014 der DITIB-Gemeinde eine immissionsschutzrechtliche Ausnahmegenehmigung für Gebetsrufe über Lautsprecher. Die muslimische Gemeinschaft hatte jede Woche einmal für 15 Minuten Zeit, um über Lautsprecher zum...

Protokoll einer „dreisten Lüge“ Dass sie mit ihrer Abstimmung einmal mehr Entrüstung auslösen wird, ahnte die AfD-Marl bei der  12. Sitzung des Rates vom 23.06.2022 vermutlich noch nicht. Und vermutlich ahnte sie auch nicht, dass Ihre dreisten Lügen aufgedeckt werden. Durch die Veröffentlichung der Niederschrift zur 13. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ging eindeutig hervor, dass die AfD-Marl dort auch für eine Beschlussempfehlung zur Ratssitzung zum Thema Neubau einer „DITIB-Moschee“...

Zurzeit wurde eine rege Debatte angestoßen, die von uns als Ratsfraktion so nicht absehbar war. Hintergrund ist das Abstimmungsergebnis aus der 12. Ratssitzung der Stadt Marl, wo die AfD-Marl im öffentlichen Teil der Sitzung einer Beschlussvorlage SV 2022/2024 Betreff: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 225 „Kirchlich-kulturelles Gemeindehaus“, besser bekannt als die DITIB-Moschee an der Sickingmühlerstraße zustimmte. Wir sind durch diese Veröffentlichung derzeit massive Angriffe der AfD-Marl...