Entscheidungen

Beiträge zum Thema Entscheidungen

Politik
NRWs Ministerpräsident Armin Laschet wird von den Landräten und Oberbürgermeistern in einem offenen Brief schwer kritisiert. Archiv-Foto: Land NRW/Uta Wagner

Politischer Streit während der Corona-Krise
Landräte kritisieren Armin Laschet

Die Mitglieder des Kommunalrates des Regionalverbands Ruhr, zu denen auch Landrat Michael Makiolla gehört, beklagen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie, dass Ministerpräsident Armin Laschet die Kommunen bei Entscheidungen nicht ausreichernd einbezogen hätte. "Die Corona-Krise ist eine Herausforderung, der sich Bund, Länder und Kommunen täglich stellen müssen. Zu den aktuellen Herausforderungen zählt ohne Frage auch ein gemeinsamer Fahrplan zur verantwortungsvollen Lockerung der...

  • Kamen
  • 20.04.20
Politik
Trotz der Corona-Pandemie wurden schnelle Entscheidungen zum Wohle der Bürger Rheinbergs im Rathaus beschlossen. Die Fraktionen zeigten sich geschlossen mit den Entscheidungen einverstanden. | Foto: Bernhard Braun

Auch in der Krise gemeinsam für Rheinberg aktiv
Stadt und Politik fassen Dringlichkeitsbeschluss

Auch in Zeiten der Corona-Pandemie gibt es wichtige Dinge, die keinen Aufschub erlauben. Da der Rat der Stadt Rheinberg aufgrund der aktuellen Situation nicht tagen kann, greift man zum „Hilfsmittel“ Dringlichkeitsentscheidung. Dieses Verfahren bedeutet, dass ein oder mehrere Entscheidungsvorschläge von lediglich zwei Fraktionen mit einer Mehrheit der Stimmen beschlossen werden kann. Die damit getroffenen Entscheidungen machen die Verwaltung handlungsfähig und können direkt umgesetzt werden....

  • Rheinberg
  • 27.03.20
  • 1
Politik

Ältestenrat soll in den nächsten Wochen dringliche politische Entscheidungen treffen

Düsseldorf, 16. März 2020 Angesichts dessen, dass die WHO COVID-19 zur Pandemie erklärt hat und alle sozialen Kontakte, die nicht zwingend erforderlich sind, eingestellt werden sollen, schlägt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER vor, alle politischen Gremiensitzungen, die in den nächsten Wochen terminiert sind, nicht stattfinden zu lassen. Torsten Lemmer, Ratsherr a.D. und Geschäftsführer der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Wenn wir den Anstieg von Erkrankten (und Toten)...

  • Düsseldorf
  • 16.03.20
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