Entlastung

Beiträge zum Thema Entlastung

Politik

Oberbürgermeister Daniel Schranz setzt große Hoffnung in den Gesetzentwurf. | Foto: Stadt Oberhausen

Hilfe für Oberhausen
Land legt Gesetzentwurf zur Altschuldenlösung vor

Die Landesregierung NRW hat am Mittwoch, 26. Februar 2025, den Entwurf eines Gesetzes zur anteiligen Entschuldung von Kommunen im Land Nordrhein-Westfalen (Altschuldenentlastungsgesetz, ASEG NRW) vorgelegt. Nach Rechnung der Kämmerei könnte die Stadt Oberhausen um rund 1,3 Milliarden Euro Schulden in Form von Liquiditätskrediten entlastet werden, wenn das Gesetz so beschlossen würde. „Wir sind der Landesregierung NRW und dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung dankbar...

Oberhausen
26.02.25
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Stadt Oberhausen

Politik

Oberbürgermeister Ulrich Scholten leitete eine Ratssitzung, die beinahe abgesagt worden wäre.
Foto: Andreas Köhring

Warum jedoch bei der Sitzung der Mülheimer Stadtverordneten tiefe Gräben spürbar wurden
Abwärtsspirale in den Griff kriegen

Eine Absage stand im Raum. Es lagen einfach zu wenige Themen auf dem Tisch. Die Ratssitzung fand aber doch statt und warf ein grelles Streiflicht auf die momentane Verfassung des Mülheimer Stadtparlaments. Es war nämlich beschlossen worden, das Treffen der Stadtverordneten doch abzuhalten. Manchen ging das Procedere aber mächtig gegen den Strich. Peter Beitz fragte nach: „Ist der Oberbürgermeister ähnlich wie wir empört über die Kurzfristigkeit der Entscheidung?“ Innerhalb nur eines Wochenendes...