Einzelhandel

Jetzt doch: Karneval darf in Nordrhein-Westfalen gefeiert werden, wenn auch mit erheblichen Einschränkungen. Das macht die neue Corona-Schutzverordnung möglich, die NRWs Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann heute Nachmittag vorgestellt hat.  "Es wäre gegenüber den vielen Geimpften rechtlich weder möglich noch umsetzbar, das Brauchtum Karneval zu verbieten", so der Minister. Und so können die einzelnen Kommunen so genannte Brauchtumszonen zwischen Altweiber und Veilchendienstag einrichten, an...

Lust auf einen eigenen Laden, aber keine finanziellen Möglichkeiten, um sich diesen lang ersehnten Traum zu erfüllen? Das Konzept steht, die Geschäftsidee ist gut und einen trendigen Laden zu haben, kann sich als äußerst gewinnbringend erweisen, sofern die Konkurrenz in weiter Ferne liegt. Zudem stellt der Einzelhandel ein wichtiger Arbeitgeber in Iserlohn und Letmathe dar. Leerstände und Firmenpleiten sind daher nicht erst seit Corona ein besorgniserregendes Thema für die Stadt. Die Pandemie...

Mit Urteil vom 12. Mai 2021 hat die 2b. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf (Staatshaftungskammer, 2b O 110/20) die Klage eines Sportgeschäfts auf Zahlung einer Entschädigung wegen Schließung seines Geschäfts aufgrund der Coronaschutzverordnung abgewiesen. Die Coronaschutzverordnung des Landes NRW vom 22. März 2020 untersagte in § 5 Abs. 4 den Betrieb nahezu aller Einzelhandelsgeschäfte. Auch der Kläger musste sein Sportgeschäft bis zum 27. April 2020 schließen und erlitt dadurch...

Seit Montag, 3. Mai, sind in Nordrhein-Westfalen vollständig Geimpfte und Genesene mit negativ getesteten Bürgern gleichgestellt. Faktisch bedeutet das, in bestimmten Bereichen müssen sie zukünftig keinen negativen Schnelltest mehr vorlegen. Dies gilt beispielsweise für "Click and Meet" im Einzelhandel, den Besuch der Außenbereiche von Zoos oder Botanischen Gärten oder den Termin beim Friseur oder bei der Fußpflege. Für diese Gruppe entfällt zudem die Testpflicht in Schulen sowie die zehntägige...

Update: Das Land NRW hat umgehend auf das Urteil des Oberverwaltungsgerichts reagiert und die Corona-Schutzverordnung geändert. Die Folge: Geschäfte, die bislang "besser gestellt" waren, müssen nun auch Termine vereinbaren und dürfen nur einen Kunden pro 40 Quadratmeter ins Ladenlokal lassen.  Das OVG hatte auf Eilantrag eines Media Marktes die in der Coronaschutzverordnung aufgeführten Beschränkungen für den Einzelhandel aufgehoben, weil sie mit dem Gleichbehandlungsgesetz nicht vereinbar...

Was ist ab morgen (8. März 2021) in NRW erlaubt? Öffnen Geschäfte? Mit wie vielen Personen darf ich mich treffen? Darf die Kinder-Fußballmannschaft wieder trainieren? Und wo muss ich welche Maske tragen? Die wichtigsten Änderungen der Corona-Schutzverordnung im Überblick.  Kontaktbeschränkungen Treffen im öffentlichen Raum sind nunmehr mit höchstens fünf Personen aus zwei Hausständen möglich. Kinder bis zu einem Alter von einschließlich 14 Jahren werden dabei nicht mitgezählt. Paare, unabhängig...

Das Kontaktverbot ist da, und es hat den Anschein, dass dadurch viele Menschen endlich vernünftiger geworden sind. Es werden Abstände eingehalten, und auch das laustarke Meckern, falls das eine oder andere Produkt nicht vorrätig ist, hat sich spürbar gelegt. Das ist der Eindruck der meisten Lebensmittelhändler in unserer Stadt. Die großen Handelsunternehmen halten ihre Lieferketten stabil. „Es hat noch keine Absagen oder Ausfälle bei den vorgesehenen Anlieferungen gegeben“, stellen etwa Sascha...

„Wir befürchten, dass die Spitze des Eisbergs noch nicht erreicht ist. Die Verunsicherung ist groß, und nahezu täglich kommen ja neue Einschätzungen und Anweisungen.“ Jörg Thon, Mülheimer Vorsitzender des Hotel- und Gaststättenverbandes DEHOGA sieht für die Betriebe in unserer Stadt „dramatische Zeiten bis hin zur Existenzgefährung“ voraus. Die Fragen an den Verband häufen sich. Neben den aktuellen Regelungen zu Übernachtungsfragen oder zu Öffnungszeiten von Restaurants stehen vor allem...

Auf dem Laufband an der Supermarkt-Kasse liegen Milch, Obst, etwas Käse und zwei Knöllchen! Alles wird eingescannt, ich löhne und bekomme meinen Bon. Ja, so könnte es bald sein, denn in Köln startet jetzt ein Pilotprojekt, das bald bundesweit die Regel sein soll. Und das hat weder was mit „Kölschem Klüngel“ noch mit dem Kölner Karneval zu tun. Man kann sein Knöllchen in Zukunft tatsächlich im Supermarkt bezahlen. Datenschützer schlagen bereits Alarm. Das sei kein guter Weg, Verwaltungsaufgaben...

Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen hat ein neues „Ladenöffnungsgesetz“ auf den Weg gebracht, das auch für Duisburg hinsichtlich verkaufsoffener Sonntage neue Perspektiven eröffnet, aber auch eine Reihe von Unwägbarkeiten hinterlässt. Zunächst einmal ist es in unserer Stadt künftig möglich, 16 statt bisher elf Termine zu nutzen, die letztlich vom Rat der Stadt zu beschließen sind. Gegen Ende eines Jahres kamen die organisierten Kaufmannschaften und Werberinge im gesamten Stadtgebiet...