Einwohnerfragestunde

Die Anliegen von Bürgerinnen und Bürgern in Marl werden jetzt in einem eigenen Gremium behandelt. Der neue Ausschuss Petitionen und Einwohneranregungen konstituiert sich am 10. Februar. Beschwerden und Anregungen können für die erste Sitzung ab sofort bei der Stadtverwaltung eingereicht werden. Unterausschuss des HuFa Nach der Gemeindeordnung NRW kann sich jede und jeder mit Anregungen und Beschwerden an den Rat der Stadt wenden, unabhängig von Staatsangehörigkeit, Alter und der Frage, ob sie...

Zahlreiche  Bürgerinnen und Bürger, zumeist Mitglieder zweier Bürgerinitiativen waren zugegen als die Erste Ratssitzung des Jahres abgehalten wurde. Schon vor Beginn der Sitzung stellen sich protestierende Einwohner mit Banner und Plakaten vor dem Eingang der Aula im ASG/GSG Gymnasium auf, um die Aufmerksamkeit der Politik für ihre Anliegen zu bekommen. Bürgerinitiative Hamm- Sickingmühle Neben der Nachbarschaftsinitiative Drewer-Süd die einen Supermarkt in ihrem Landschaftsschutzgebiet...

Zur ersten Sitzung nach den Herbstferien kommen die Mitglieder der Bezirksvertretung (BV) Brackel am Donnerstag, 4. November, ab 16 Uhr coronabedingt wieder in der Aula des Asselner Schulzentrums am Grüningsweg 42-44 zusammen. Auftakt ist mit der maximal 30-minütigen Einwohnerfragestunde. Im Mittelpunkt stehen dürften jedoch die Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2022 sowie die Mittelverwendung der BV-eigenen Haushaltsmittel. Zum einen legt die Verwaltung dem Stadtbezirks-Gremium ihre...

Seit der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Marl in dem Christian Thieme Einwohnerfragen für die BI gestellt hat warten sie auf Antworten.  Sehr geehrter Herr Bürgermeister Arndt. Sicherlich haben sie meine Fragen vergessen, die sie mir schriftlich beantworten wollten. 1) Welche Maßnahmen sind für die Stadtplanung zur Besserung der Klima-Situation in Marl-Hüls vorgesehen? Hintergrund ist die Einstufung des RVR, in dem der Stadtteil ein Hitze Hotspot ist. (siehe die...

Zur zweiten öffentlichen Sitzung der neuen Wahlperiode kommen die Mitglieder der Bezirksvertretung (BV) Eving am Dienstag, 8. Dezember, um 16 Uhr coronabedingt nicht in der Bezirksverwaltungsstelle, sondern wieder in der Mensa des Evinger Heisenberg-Gymnasiums, Preußische Str. 225, zusammen. Nachgeholt wird dann gleich zum Sitzungsauftakt die Verpflichtung des Einzelvertreters Adem Sönmez vom Bündnis für Vielfalt und Toleranz (BVT) als BV-Mitglied. Die Einwohnerfragestunde ist - ebenfalls der...

Neu zugeschnitten hat der Rat der Stadt die Zuständigkeit für die Bereiche Umwelt und Klima. Sie werden statt im Stadtplanungsausschuss jetzt im Umwelt- und Nachhaltigkeitsausschuss behandelt. Hinzu kommen die Bereiche Grünflächen (zuständig war bisher der Betriebsausschuss ZBH) und Mobilität. Der Stadtplanungsausschuss ist jetzt zuständig für die Bereiche Wirtschaft, Arbeit, Bauen, Digitalisierung und Verkehrsinfrastruktur. Förderung von Geschlechtergerechtigkeit, Vielfalt und Toleranz...

Der Rat der Stadt Dorsten hat in seiner Sitzung am 15. Mai beschlossen, in der darauf folgenden Sitzung am Mittwoch, 12. Juni (17 Uhr, Großer Sitzungssaal im Rathaus) eine Einwohnerfragestunde auf die Tagesordnung zu nehmen – dies insbesondere (aber keineswegs nur) mit Blick auf das Informationsbedürfnis von Bürgern, deren Straßen vor einer notwendigen Erneuerung stehen und die deshalb nach geltender Landesgesetzgebung zu Straßenbaubeiträgen herangezogen werden müssen. Eine Einwohnerfragestunde...

Christian Thieme von der Bürgerinitiative Marl Hüls meldete sich in der Einwohnerfragestunde des Marler Stadtrates und forderte von den Fraktionen eine Stellungnahme zum  Bebauungsplan im Hülser Wald zu Lasten der Bürger in Marl Hüls. Vorher hatte die Bürgerinitiative das Antwortschreiben des RVR auf ihre Rechtsfrage auf die Plätze aller Ratsmitglieder gelegt.Die Frage Ich habe wieder eine Frage an die Fraktionen. Vorweg eine Bitte an den Herrn Bürgermeister mich nicht wieder zu unterbrechen,...

Die beiden Bahnhöfe in Dellwig sind wenig einladend: Der Asphalt auf Bahnsteig und Zuwegung ist in schlechtem Zustand, Ein- und Ausstieg wegen des niedrigen Steigs für Menschen mit Behinderung kaum alleine machbar und eine Rattenplage zieht sich von der unregelmäßig gepflegten Bewucherung bis zur Donnerstraße. Die Problematik ist nicht neu und begleitet die Bezirksvertretung IV seit mehreren Jahren. „Warum lässt man unser Dellwig so verkommen?“, fragt sich Borbeck Kurier-Leser Karl Fuhrmann. An...

Was bedeutet eigentlich zeitnah? (Ein gern benutzer Begriff der Stadtverwaltung) Kurzvesion: Hier die Definition im Duden: aktuell, auf dem neuesten Stand, auf der Höhe der Zeit, gegenwartsnah, up to date, zeitgemäß; (emotional verstärkend) brandheiß, topaktuell im Handumdrehen, prompt, rapide, rasch, schnell, sofort, sofortig, unverzüglich, zügig; (umgangssprachlich) fix, flottweg, in null Komma nichts; (süddeutsch, österreichisch) rapid Quelle:Scherzbolde Langversion: Neulich hatte ich eine...

Kamen eine fahrradfreundliche Stadt? 1.Teil. Irrfahrt dank Fehlbeschilderung, Auf Irrfahrt mit dem Rad durch Kamen, dank intelligenter Beschilderung. Ein verzweifelter Radfahrer strandete nach einer unfreiwilligen Stadtrundfahrt bei mir . Er kam aus Richtung Lünen und wollte das "Haus der Stadtgeschichte" besuchen. Vor dem Kreisel Lünener-Koppel-Weststr. steht ein Hinweisschild, Bild 1+2. Na gut, dachte er, dann folge ich dem Hinweis: Haus der Stadtgeschichte links, 200m. Er folgte dann nach...

. Bekanntermaßen konnten am 18.06.2015 die Einwohner Lünens dem Bürgermeister Fragen stellen. Hier wurde dazu schon berichtet. Zu der vom Bürgermeister zur Fragestunde nicht beantwortbaren Frage wurde nun aktuell eine schriftliche Erklärung zugestellt. Frage 2 hieß: "Wieso ist es möglich, dass u. a. bei den angesprochenen Honorarkräften (Anm.: gemeint waren die in der Hausaufgabenbetreuung tätigen Honorarkräfte) die Bezahlung nicht grundsätzlich mindestens zum Mindestlohn von 8,50 EUR erfolgt?"...

. Zweimal im Jahr haben die Einwohner Lünens die Möglichkeit den Bürgermeister Fragen zu stellen, aus Eigeninteresse oder für ihre Familie und Kinder, die ansonsten nicht beantwortet werden. Die PIRATEN Lünen haben auf den Termin 18.06.2015 mehrmals hingewiesen. Leider muss man Enttäuschung pur konstatieren. Lediglich von mir persönlich wurden 2 Fragen an den Bürgermeister gerichtet, der sie jeweils mangels Detailkenntnis an seine Beigeordneten delegierte. Frage 1: "Die Stadt Lünen befindet...

Der städtische Haushaltsplanentwurf 2015, die Verwendung der Eigenmittel der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt-Ost inklusive der Vorschlagsliste zur Verwendung der BV-eigenen Gelder für 2015 und eine Reihe von Spar-Vorschlägen der Verwaltung sind wohl die wichtigsten Tagesordnungspunkte der nächsten Sitzung der politischen Vertretung des Stadtbezirks Ost am Dienstag, 2. Dezember, um 16 Uhr im Hanse-Saal des Dortmunder Rathauses am Friedensplatz. Befassen werden sich die Bezirksvertreter aus...

Eine schnellstmögliche Schulwegsicherung im Umfeld der Asselner Hellweg-Grundschule hat André Stegmann, Vorsitzender des Schul-Fördervereins, auch namens des Schulleiters Sommer am Donnerstag (18.4.) in der Einwohnerfragestunde der Bezirksvertretung Brackel eingefordert. „Seit Montag ist der Penny-Markt geöffnet, die Lkw fahren direkt am Schulhof vorbei übers Petersheck“, beklagte Stegmann zudem eine vereinbarte, aber noch fehlende Aufpflasterung. Brackels stellvertretender Bezirksbürgermeister...