einstweilige Verfügung

Beiträge zum Thema einstweilige Verfügung

Politik
"(...) ein Netz von US-nahen und den sogenannten Eliten verbundenen Journalistinnen und Journalisten in Deutschland. Sie operieren konsequent auf der Linie der neoliberalen Ideologie und der sicherheitspolitischen Linie der sogenannten Atlantiker und der NATO. Sie beeinflussen dank ihrer Dominanz und Prominenz andere Medien und die Politik. Joffe (ZEIT), Kornelius (Süddeutsche), Kleber und Peter Frey (ZDF), Frankenberger (FAZ), Michael Stürmer (Welt)" und viele mehr.", so Albrecht Müller (nachdenkseiten.de) | Foto: Sir James

"Qualitätsjournalisten" erwirken Einstweilige Verfügung gegen ZDF-Satire "Die Anstalt" - Nato-Versteher als embedded journalists

Der Mitherausgeber der Wochenpostille DIE ZEIT, Josef Joffe, sowie der Zeitjournalist Jochen Bittner haben gegen einen Beitrag der ZDF-Satiresendung "Die Anstalt" vom 29. April 2014 eine Einstweilige Verfügung erwirkt. Die beiden Kabarettisten, gemeint sind Max Uthoff und Claus von Wagner, zeigten auf einer der für die ZDF-Sendung schon legendären Schautafeln, die Verbindungen deutscher Journalisten zu transatlantischen Lobbyverbänden und zogen somit indirekt deren Glaubwürdigkeit bei der...

  • Dortmund-Ost
  • 30.07.14
  • 2
  • 3
Politik

BVB wehrt sich gegen Wahlplakat der Partei „Die Rechte“

Das Oberlandesgericht Hamm hat heute Borussia Dortmunds Rechtsauffassung geteilt und eine Einstweilige Verfügung gegen den Dortmunder Kreisverband der Partei „Die Rechte“ erlassen. Diese beabsichtigte, auf einem Wahlplakat ihres Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl 2014 – auf schwarzem und gelbem Grund – mit dem Slogan „Von der Südtribüne in den Stadtrat!“ zu werben. Dies ist dem Kreisverband nunmehr gerichtlich untersagt worden. Borussia Dortmund unterstreicht abermals und ausdrücklich, dass...

  • Dortmund-City
  • 09.12.13
  • 2
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