Einnahmen

Beiträge zum Thema Einnahmen

Politik
BAMH-Fraktionsvorsitzender Jochen Hartmann.       Foto: Archiv

Ratsfraktion BAMH wird dem städtischen Haushalt für 2018 so nicht zustimmen

Am 19. Oktober soll im Rat über den Haushalt für 2018 abgestimmt werden. Der Bürgerliche Aufbruch positioniert sich, betont Gesprächsbereitschaft, sagt aber auch: „In der jetzigen Form können wir den Haushaltsentwurf nicht mittragen.“ Der Fraktionsvorsitzende Jochen Hartmann nennt den wesentlichsten Streitpunkt: „Wir lehnen die drastische Erhöhung der Elternbeiträge zur Kinderbetreuung ab.“ Erhöhungen von jeweils 15 Prozent für 2018 und 2019 sowie der Wegfall der Geschwisterkindregelung seien...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.10.17
Politik
Die Hoteltürme in Bochum. Muss der Kämmerer die Einnahmen aus der Bettensteuer zurückzahlen? | Foto: Hotel

Bettensteuer gekippt - CDU Bochum: Kämmerer soll Einnahmen zurückzahlen

Wie andere Städte hat Bochum die Beherbergungsabgabe - Bettensteuer - durch Ratsbeschluss eingeführt, und zwar zum 1. Januar 2012. Diese sollen die Hoteliers Anfang nächsten Jahres abführen. Jetzt hat das Bundesverwaltungsgericht Leipzig festgestellt, dass Gemeinden eine solche Abgabe erheben dürfen, allerdings nur bei privat veranlassten entgeltlichen Übernachtungen. Nicht zulässig ist sie danach bei zwingend beruflich veranlassten. Geklagt hatten Hotelbetreiber in Trier und Bingen. Die...

  • Bochum
  • 12.07.12
  • 3
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