Einnahmen

Beiträge zum Thema Einnahmen

Politik
BAMH-Fraktionsvorsitzender Jochen Hartmann.       Foto: Archiv

Ratsfraktion BAMH wird dem städtischen Haushalt für 2018 so nicht zustimmen

Am 19. Oktober soll im Rat über den Haushalt für 2018 abgestimmt werden. Der Bürgerliche Aufbruch positioniert sich, betont Gesprächsbereitschaft, sagt aber auch: „In der jetzigen Form können wir den Haushaltsentwurf nicht mittragen.“ Der Fraktionsvorsitzende Jochen Hartmann nennt den wesentlichsten Streitpunkt: „Wir lehnen die drastische Erhöhung der Elternbeiträge zur Kinderbetreuung ab.“ Erhöhungen von jeweils 15 Prozent für 2018 und 2019 sowie der Wegfall der Geschwisterkindregelung seien...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.10.17
Politik

Rat verabschiedet Haushalt 2013

Mehr Frust als Lust: Mit dieser Stimmung gehen die kleinen Fraktionen nach der Ratssitzung am Mittwoch in die Weihnachtspause. Auf dem Programm der fünstündigen Sitzung stand der Haushalt der Stadt für 2013. Die „große Koalition“ von SPD und CDU hatte sich bereits im Vorfeld über den Haushalt der Stadt für 2013 geeinigt: Die Mehrheitsparteien beschlossen, dass der Hebesatz der Gewerbesteuer 2013 stabil bleibt. Im Gegensatz dazu steigt der Hebesatz der Grundsteuer B von 530 auf 560 Prozent. Das...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 27.12.12
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.