Ein-Euro-Job

"An einem Donnerstag, den 18. August 2005 brach der EinEuroJobber, Herr Richard E., in der Ausführung seiner Beschäftigungsmaßnahme in der Obernahmer / Werkhof Hagen tot zusammen. Vermutliche Todesursache: Herz-Kreislaufversagen. Nach Aussagen anderer Mitarbeiter war bekannt, dass der Verstorbene (Anfang 50) krank war."  Tod bei Hartz 4 im Werkhof Hohenlimbug, Nachruf Zu jener Zeit war die Beschäftigungsgesellschaft Werkhof Hagen ein führendes Unternehmen in der Armutsindustrie in Deutschland...

„Seit mehr als zehn Jahren ersetzt nun Hartz IV das Arbeitslosengeld II. Anfang 2005 ist das "Gesetz über die Grundsicherung für Arbeitssuchende" in Kraft getreten. Im Zuge der „Agenda 2010“ sollte mit der Kombination von Arbeitslosenhilfe für Langzeitarbeitslose und Sozialhilfe die Zahl der Erwerbslosen gesenkt werden. Heute zählt die Statistik in Deutschland zwar nur noch 2,63 Millionen Menschen als arbeitssuchend. Die Arbeitslosenzahl ist damit auf dem niedrigsten Stand seit mehr als 24...

"Über 100.000 Menschen in Deutschland haben einen Ein-Euro-Job. Dabei gibt sogar das Arbeitsamt zu, dass viele Maßnahmen sinnlos sind. Wie viele Stunden ein Ein-Euro-Jobber maximal arbeiten darf und wann er den Job ablehnen kann, zeigt FOCUS Online im Video." Was Sie über Ein-Euro-Jobs wissen sollten Bereits 2011 hatte das Bundessozialgericht einen Weg eröffnet die Rechtkonformität solcher Maßnahmen überprüfen zu lassen und bei festgestellter Rechtswidrigkeit "Schadensersatz" in Form einer...

Sieben Jahre nach dem aufgezwungenen und für den Kläger nutzlosen Ein-Euro-Job und mehr als drei Jahre nach Erhebung einer Wertersatzklage wurde das Verfahren Az.: S 40 (23)(28) AS 710/12 gestern durch Vergleich abgeschlossen. Die Beklagte erklärte sich dazu bereit, dem Klageführer für Januar und Februar 2008 eine Einmalzahlung in Höhe von 900,00 € zu erstatten. Eine Erstattung für die Monate September bis Dezember 2007 schloss das Gericht aufgrund einer Verjährungsfrist aus. Unstrittig war für...

"Dass sich die Jobcentern außerordentlich kreativ beim Ausdenken von Eingliederungsmaßnahmen in den Arbeitsmarkt zeigen, ist nicht neu. Wir berichteten bereits über Erwerbslose, die Lamas spazieren führen oder gegen Bier Müll auf der Straße einsammeln. Die Stadt Moers befindet sich also in bester Gesellschaft mit ihrem Projekt, bei dem Ein-Euro-Jobber Maßnahmen zur Dezimierung des städtischen Taubenbestands durchführen sollen. Neben der Pflege eines Taubenhauses – dazu zählt vor allem die...

Arbeitslose aus rechtswidrigen Ein-Euro-Jobmaßnahmen brachten im Jobcenter Halle/Saale eine Affäre ins Rollen über die Geschäftsführerin Sylvia Tempel noch lange nachdenken wird. Die Vorwürfe gegen die 51jährige reichen dabei von Vetternwirtschaft, Missbrauch bzw. Veruntreuung von Fördergeldern, illegaler Beschäftigung von Erwerbslosen bis zu persönlicher Bereicherung. Als Erwerbslose sich Mitte des Jahres an die Mitteldeutsche Zeitung (mz) wandten und dort „aus dem Nähkästchen plauderten“...

„Arbeitslose können auch nachträglich mehr Geld verlangen, wenn das Jobcenter ihnen einen rechtswidrigen Ein-Euro-Job zugewiesen hat. Lassen sie sich zu viel Zeit, kann allerdings ein Teil des Anspruchs verloren gehen, wie im Ergebnis das Bundessozialgericht (BSG) am Donnerstag in Kassel entschied. (Az: B 14 AS 75/12 R)“ www.welt.de In einer weiteren Entscheidung hat das Bundessozialgericht am 22.08.2013 seine Rechtsprechung weiterentwickelt und mit dem Missbrauch der Arbeitsgelegenheiten...

Die Drohkulisse der Hartz IV-Sanktionen in Kombination mit oberflächlicher und inkompetenter Arbeit des ärztlichen Dienstes hätten den 100%-schwerbehinderten Paul Metzen aus Essen, beinahe das Leben gekostet, nachdem sich der Mann den Sanktionsandrohungen seiner Sachbearbeiterin hilflos unterworfen hatte. „Gegenteilig zum Befund seines Hausarztes, befand ihn der ärztliche Dienst der Behörde bedingt arbeitstauglich, leichte bis mittelschwere Arbeiten wie Fegen und Unkrautzupfen seien zumutbar,...

Erwerbslose müssen sich regelmäßig für Cent-Beträge rechtfertigen. Sie müssen es über sich ergehen lassen, dass die Sparbücher der Kinder durchwühlt werden und selbst Trinkgelder und Geburtstagsgeschenke werden auf bloßen Verdacht als „Geldwerter Vorteil“ durchleuchtet und nach Möglichkeit angerechnet. Verspätet gemeldete Nebenkostenrückerstattungen oder Einnahmen aus Minijobs ziehen schnell Ordnungswidrigkeitenverfahren nach sich und selbst die Staatsanwaltschaften werden in Betrugsverfahren...

Am 06.11.2012 bestätigte die Staatsanwaltschaft Hagen auf Nachfrage, dass unter dem Az. 300 Js 1074/12 ein Ermittlungsverfahren gegen Johannes Peter Wilhelm Krause u. a. wegen des Tatvorwurfs der Steuerhinterziehung eingeleitet worden sei. Derzeit werde geprüft, ob Anklage erhoben werden wird. Auch das Zollamt Hagen ist unter dem Az.: SV 3300-8120-P 1840/l2 - E 3203 an der Prüfung illegaler Beschäftigung beteiligt. Der Werkhof beschäftigte seit 2006 Hunderte von Ein-Euro-Jobbern und kassierte...

In einem knappen Beitrag vom 18.04.2012 in ZDF-heute-in-Deutschland reagierte das ZDF auf die voreiligen Berichterstattungen der letzten Tage zu der aktuellen Sanktionsstatistik der BA. Die hohe Zahl rechtswidriger Sanktionen fand darin keine Erwähnung. Zitat: „Trotzdem verliert die Arbeitsagentur noch immer gut die Hälfte aller Prozesse gegen Sanktionen.“ Die Berichterstattungen zur Veröffentlichung der Sanktionsstatistik zeichneten sich überwiegend durch die erschreckend unkritische Beiträge...

Nach aktuellen Medienberichten werden deutschlandweit die Ein-Euro-Jobs drastisch zurückgefahren. Sozialverbände, Kirchen und Kommunen beklagen den Verlust von Arbeitskräften zum „Null-Tarif“. Die Jobcenter sind in Erklärungszwang. Hintergrund der politischen Neuausrichtung ist der flächendeckende Missbrauch von Steuermitteln durch die Träger und der zumeist rechtsmissbräuchliche Einsatz von Erwerbslosen. Jahrelang ignorierte die Bundesagentur für Arbeit die Kritik des Bundesrechnungshofes und...

Zum 01.04.2012 wird das „Gesetz zur Leistungssteigerung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente" in Kraft gesetzt. Nach den Vorgaben des Gesetzgebers soll damit die Effizienz der Finanzmittel im Blick auf die Integration auf den Arbeitsmarkt gesteigert werden. http://www.harald-thome.de/media/files/GE_InstR_Begruendung.pdf (Ein-Euro-Jobs - Seite 50-54) Unter dem Titel „Reform zu Lasten der kaum Vermittelbaren“ berichtete der Iserlohner Kreisanzeiger am 20.02.2012 am Beispiel der „Werkstatt im...

02.12.2011. Bundesarbeitsministerium. In einem internen Prüfbericht stellte das Bundesarbeitsministerium fest, dass durch den Missbrauch von Ein-Euro-Jobs oftmals reguläre Arbeitsplätze ersetzt werden. Der Bundesrechnungshof (BRH) rügt schon lange, dass Ein-Euro-Jobber Aufgaben der öffentlichen Hand übernehmen. In einer Untersuchung, die vor einem Jahr bekannt wurde, kritisierte der BRH, dass Jobcenter den Hartz-IV-Empfängern "meist wahllos Arbeitsgelegenheiten" zuwiesen, sodass Kommunen,...

„Jobcenter sind dafür verantwortlich, wenn sie Hartz-IV-Empfängern einen rechtswidrigen Ein-Euro-Job anweisen. Dies hat das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel bei einer öffentlichen Verhandlung am "Tag der offenen Tür" entschieden.“ http://www.n24.de/news/newsitem_7195367.html „Vermitteln Jobcenter rechtswidrige Ein-Euro-Jobs, können Hartz-IV-Bezieher für ihre geleistete Arbeit mehr Geld verlangen. Entsprechen die Ein-Euro-Jobs nicht den gesetzlichen Anforderungen, müsse die Behörde Wertersatz...

Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit (BA) in Nürnberg hat nach einem Bericht des Hamburger Abendblatt vom 23.07.2011 in einem 160 Seiten starken Gutachten nachgewiesen, dass Ein-Euro-Jobs auf dem Weg in den ersten Arbeitsmarkt überwiegend hinderlich wirken. Das Fazit des IAB ist geradezu vernichtend: der überwiegende Teil der Ein-Euro-Jobs schaden den Arbeitslosen; die Chancen der Integration auf den ersten Arbeitsmarkt verschlechtern sich und...

„Das Urteil birgt Sprengkraft: Ein-Euro-Jobber, die nicht für "im öffentlichen Interesse liegende, zusätzliche Arbeiten" (§ 16d SGB II) eingesetzt werden, sondern reguläre Arbeitnehmer ersetzen, müssen auch wie diese bezahlt werden. Dies hat das Bundessozialgericht entschieden (Urt. vom 13.04.2011 - B 4 AS 98/10 R). JobCenter setzte den Arbeitslosen als Umzugshelfer bei der Stadt Mannheim ein Der Kläger erhält seit dem Inkrafttreten des SGB II am 1.1.2005 laufende Leistungen zur Sicherung des...

In einer ersten Entscheidung hat das Bundessozialgericht (BSG, B 14 AS 98/10, 13.04.2011) einen Grundsicherungsträger zum Wertersatz für geleistete Arbeit eines Erwerbslosen verurteilt. Dieser war verpflichtet worden, den Umzug eines städtischen Amtes mit vorbereiten. Der Mann hatte gegen die Bezahlung als Ein-Euro-Job geklagt und Tariflohn gefordert. Das Bundessozialgericht (BSG) stufte die aufgetragene Arbeit als Umzugshelfer des Amtes als „nicht zusätzlich“ und die Arbeitsverpflichtung des...

Jobcenter sanktioniert schwangere Frau für drei Monate zu 100 Prozent wegen Ein-Euro-Job Mit einer Pressemeldung machte das Erwerbslosen Forum Deutschland am 12.01.2011 auf einen besonderen Fall von Hartz-IV-Sanktion aufmerksam. Eine 22jährige Frau ist im vierten Monat schwanger und leidet unter Kreislaufproblemen. Das Jobcenter Braunschweig fordert von ihr dennoch die Aufnahme eines Ein-Euro-Jobs. Als sie sich weigert, werden ihr alle Leistungen für drei Monate gestrichen. Gesundheitsschäden...

Mit einem Offenen Brief wandte sich der Verein aufRECHT e.V. am 10. 12. 2010 an den Beirat der ARGE Märkischer Kreis. Ausgangspunkt der Anfrage war der aktuelle Bericht des Bundesrechnungshofes zu 1-Euro-Jobs, der am 15.11.2010 veröffentlicht wurde. Demnach lagen bei 62 % der geprüften Arbeitsgelegenheiten die Voraussetzungen für eine finanzielle Förderung überhaupt nicht vor. Am häufigsten bemängelten die Prüfer, fehlte es an der gesetzlich vorgeschriebenen „Zusätzlichkeit“ oder der...

Mit einem vernichtenden Urteil bei der Bewertung von Ein-Euro-Jobs meldete sich der Bundesrechnungshof am 15.11.2010 erneut mit einem 46 Seiten starken Bericht zu Wort. Der Bericht ist unter der Adresse http://www.lag-arbeit-hessen.net/fileadmin/user_upload/BRH_Pruefbericht_AGH_2010_1110.pdf nachzulesen. Demnach lagen bei 62 % der geprüften Arbeitsgelegenheiten die Voraussetzungen für eine finanzielle Förderung überhaupt nicht vor. Am häufigsten bemängelten die Prüfer, fehlte es an der...