Eilmeldung

Immer gegen sozial Schwächere Bürgergeld – FDP – Reichensteuer Es ist doch schon erschreckend, wie die Politik sich verhält, wenn es um schwächere in der Bevölkerung geht. Auch im Presseclub, hat man dazu einen guten Beitrag geleistet. Hat der Staat zu wenig Geld, sollte man Vermögen besteuern? Kurz gesagt, die Vermögenssteuer, wurde 1986 nach einem Gerichtsurteil ausgesetzt und keine Partei traut sich an das Thema ran. Reichensteuer sei nicht zielführend, zu aufwändig und würde nur ein paar...

Die Rente ist sicher, so Norbert Blüm (nicht ausreichend). Löcher in der Rentenkasse sollen gestopft werden. Eine neue Rentenreform! Wenn Politiker lächelt vor die Kamera treten, will man den Bürgern meist etwas als Erfolg verkaufen. So auch heute bei der Pressekonferenz des Arbeitsministers Heil und des Finanzminister Lindner. Man möchte die Renten auf 48 % der Vergleichsrente belassen und sicherstellen. Aktien sind das Zauberwort Aktienerträge sollen die Renten ausgleichen. Dafür nimmt man...

Probleme in der Regierung. Die Kreative Buchführung der aktuellen Regierung ist gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht, hat der Klage der CDU stattgegeben. Nun hat die Regierung ein Problem, ihre Projekte zur Weiterentwicklung des Landes umzusetzen. Schwarze 0 kein Problem, solange es doch Sondervermögen gibt.Da Lügt man sich selber was vor. Aber auch schon so, hat die Regierung ein Problem. Ein Teil der Ampel, fällt immer als Opposition innerhalb der Regierung durch totale Verweigerung auf....

Die Klimakleber, haben ihr Vorgehen geändert. Kleben reicht nicht mehr. Nun werden Denkmäler, öffentliche Gebäude und auch Flugzeuge mit Farbe besprüht. Heute wurde die Weltzeituhr in Berlin mit Farbe besprüht. Höhenretter, mussten die Aktivisten von der Uhr bergen. Die Aufmerksamkeit ist ihnen so gewiss. Der Schaden den sie anrichten interessiert sie nicht. Im Frühjahr ging es auf Sylt los, neben Geschäften, einer Bar, wurde auch ein Flugzeug mit Farbe besprüht. Nach Gerüchten auf Sylt, wurde...

Bombenfund in der Werra Str. in Essen Süd. Bombe wird heute noch gesprengt 300 Meter im Umkreis der Fundstelle, muss evakuiert werden, da die Weltkriegsbombe noch heute gesprengt wird. Besonders prekär, in der direkten Nähe der Fundstelle befindet sich ein Umspannwerk, für die Stromversorgung. Auch die A52, Zufahrt zur A40 wird sicherlich gesperrt werden. Das Krankenhaus und das Altenheim, werden nicht evakuiert. Die Bewohner sollen sich in den hintern, abgewannen Räumen aufhalten. Die...

Der Internationaler Strafgerichtshof erlässt heute einen Haftbefehl gegen Putin. Der in den Niederlanden ansässige Internationale Strafgerichtshof hat heute Haftbefehl gegen Russlands Präsident Wladimir Putin erlassen. Er trägt die Verantwortung, für die in der Spezialoperation begangenen Kriegsverbrechen in der Ukraine. So hat es der Gerichtshof festgestellt. Russland erkennt allerdings den Internationalen Gerichtshof schon in der Vergangenheit nicht an. Sollte Putin, aber jemals als...

Ab dem 1. September gelten in Deutschland nun Maßnahmen zum Energiesparen. Das wurde von der Bundesregierung heute beschlossen! Die Temperatur in öffentlichen Gebäuden wird auf maximal 19 Grad Celsius abgesenkt. Bisher gab es eine empfohlene Mindesttemperatur in Büros für 20 Grad. Bereiche, wie Flure und Foyers, sollen möglichst gar nicht mehr beheizt werden. Ausgenommen sind aber soziale Einrichtungen. Auch eine Temperaturvorgabe für privaten Wohnraum, besteht in diesem Zeitraum nicht mehr....

12 % Rabatt auf die Gas Umlage! Die Gas Umlage mit der zusätzlichen Mehrwertsteuer, erhitzt die Gemüter. Niemand kann absehen, welche Belastungen auf einen zukommen werden. Ein Antrag auf Verzicht der Mehrwertsteuer wurde von der EU abgelehnt. Sie zeigte aber die Möglichkeit, zu einer reduzierten Mehrwertsteuer für Energien auf. Die Mehrwertsteuer könnte in Deutschland bis auf 5% gesenkt werden. Regierung gibt sich einen Ruck Nun hat sich die Bundesregierung dazu entschlossen die Mehrwertsteuer...

Eine Hammermeldung, die so früh noch nicht erwartet wurde. Schon nach zwei Tagen der Wartungsarbeiten an Nord Stream 1 gibt Gazprom bekannt, dass eine erneute Gaslieferung über Nord Stream 1 nicht sichergestellt werden kann. Man wisse nicht ob die Reparatur der Turbine auch fachmännisch durchgeführt wurde und ob die Turbine auch geliefert wird. Die EU hat die Drohungen aus Russland ja bereits erwartet. Diese frühe Meldung hat andere Gründe! Nach den Erfolgsmeldungen der Ukraine mit den neuen...

In Essen hat man Erfahrung mit dem Bergbau. Durch Zufall wurde nun bei Erdarbeiten Gold gefunden. Die neue „Mine“ wurde sofort gesichert und abgesperrt. Durch den Sicherungszaun konnte noch schnell ein Foto gemacht werden. Wermutstropfen bei der Sache ist nun, dass der Fundort in einem Naturschutzgebiet am Baldeneysee liegt. Wasser zum Schürfen ist genug vorhanden. Maschinen zum Goldwaschen wurden schon aufgestellt. Wie wird man sich seitens der Stadt nun entscheiden, Naturschutz oder...

Soeben hat Yvonne Gebauer angeordnet, dass die Schulen in Essen und NRW am Donnerstag den 17.2 geschlossen bleiben. Grund ist das Unwetter, dass uns in der heutigen Nacht erreichen soll.. Orkanböen bis zu 120 Kilometer pro Stunde werden in für Deutschland erwartet. Wegen der Unwettergefahr für Nordrhein-Westfalen ist für Donnerstag nun landesweiter Unterrichtsausfall angeordnet worden. Familienminister Joachim Stamp appellierte an alle Eltern, ihre Kinder am Donnerstag zu Hause zu betreuen und...

Mitten in der Laufenden vierten Corona Welle ist jetzt eine neue Mutation des Virus entdeckt worden. Europa schottet sich von Südafrika abnach dem man dort die Entdeckung einer neuen Corona-Variante bekannt gegeben hatte. Diese wird nun als B.1.1.529 bezeichnet. Sie verfügt über 32 Mutationen im Spike-Protein und ist, vermutlich noch ansteckender als die Delta-Variante. Über die Wirksamkeit von vorhandenen Impfstoffen ist noch nichts bekannt. Auch sei diese Mutation noch nicht in Deutschland...

Vor einem Jahr, waren wir mit weniger Infektionen im Lockdown. Jetzt mit rund 50000 neuen Corona Fällen pro Tag passiert nichts. Die Politiker und Bürger haben nicht auf die Warnungen der Experten im laufenden Jahr gehört. Das liegt aber in der Natur der Sache von Experten, man hört auf sie wenn es in die eigene Vertretende Linie passt. Sonst denkt man, so schlimm wird es doch wohl nicht werden. Aber leider die Experten hatten Recht! In der heutigen PK des RKI Chefs mit unserem...

Essen knackt über Nacht die 60er Marke und die Stufe zwei der Schutzverordnung muss umgesetzt werden. In Mettmann gilt diese ab Montag. Das würde Kontaktbeschränkungen und eine Begrenzung der Kunden in Läden bedeuten. Aber die Corona-Schutzverordnungen, ist zum 19.8 ausgelaufen und neue einheitliche Regeln gibt es nicht. Was wird dann ab dem 19.8 in Essen umgesetzt? Die Stadt Essen will pragmatisch damit umgehen. Die Stadt plant vielen Ausnahmen. Diese können per Mail beim Ordnungsamt beantragt...

Tanklager im Entsorgungszentrum Bürrig explodiert Die A1 , A3 und A59 wurden gesperrt , Warnung für Kreis Mettmann Pressemitteilung: Aus bisher unbekannter Ursache kam es im Chempark Leverkusen gegen 09:40 Uhr zu einer Explosion mit anschließendem Brand im Tanklager des Entsorgungszentrums Bürrig. Die Rettungskräfte sind im Einsatz. Der Luftmesswagen ist im Einsatz. Zur Warnung der Bevölkerung wurden die Sirenen und Warn-Apps ausgelöst. Die Anwohner in Leverkusen und Umgebung werden gebeten,...

Die Schüler in Nordrhein-Westfalen können ab dem 31. Mai bei stabilen Inzidenz unter 100 wieder täglich in den Schulunterricht zurückkehren. Das sagte Ministerpräsident Armin Laschet und die Schulministerin Yvonne Gebauer heute im Düsseldorfer Landtag. Voraussetzung bleibt aber für die jeweiligen Kreise und kreisfreien Städte eine stabile Sieben-Tage-Inzidenz von unter 100. Das ist schon aktuell in mehr als der Hälfte der 53 Kreise und kreisfreien Städten so. Man kann davon auszugehen, dass...

Zunächst hatte man sich noch geziert und das Vorpreschen von Bayer, Hessen und Berlin kritisiert. Doch jetzt zieht man auch nach. Von Montag an müssen Geimpfte und Genesene in NRW im Einzelhandel und bei Friseur keinen negativen Schnelltest mehr vorweisen. Es stellt sich nur die Frage:wie soll man darlegen, dass man genesen ist? Die Quarantänepflicht für Reisende, die aus Corona-Risikogebieten nach NRW einreisen entfällt. "Click and Meet" kann weiter für Einzelhandel genutzt werden. Somit wird...

Ausgangssperren, Schule ,Ladenschließungen und Kontaktbeschränkungen Heute wurden bundesweit verbindliche Corona-Regeln festgelegt. Der Bundestag hat nun eine „Bundes-Notbremse“ mit konkreten Vorgaben beschlossen. 342 Abgeordnete stimmten für den Vorschlag, 250 dagegen, 64 Mitglieder des Bundestags enthielten sich. Hier ein Auszug: Ausgangssperre: Von 22.00 Uhr bis 5.00 Uhr darf man die Wohnung - Ausnahmen Notfälle, der Beruf und Betreuung. Gassi gehen ist auch erlaubt. Joggen und Spaziergänge...

Nun ist es doch schneller zu Papier gebracht worden. Die Bundesregierung hat die Bundesnotbremse beschlossen. Nach dem Kabinettsbeschluss soll das Gesetz möglichst in einem beschleunigten Verfahren nun auch vom Bundestag beschlossen werden und in dieser Woche noch den Bundesrat passieren. Die ausdrückliche Zustimmung der Länderkammer ist allerdings nicht erforderlich. Aber der Bundesrat könnte Einspruch erheben, was den gesamten Prozess verlangsamen würde. Das sind die Erweiterungen im...

Bei einer Pressekonferenz im Impfzentrum Aachen, stellte Armin Laschet die Bemühungen, der Mitarbeiter in den Impfzentren von NRW heraus. Sie leisten in den Ostertagen Großartiges! Das Impfen ist die Change für alle, in das normale Leben zurück zu kehren. Gleichzeitig Forderte er noch mal eine weitere Anstrengung von allen. Einen Brückenlockdown bis Mai oder Juni. Die Hoffnungen liegen auf den Zugesagten Impfdosen für den April. Eine neue Ministerpräsidenten Konferenz soll daher noch in dieser...

Kanzlerin Angela Merkel bei den Menschen in Deutschland entschuldigt. Die Idee sei „mit bester Absicht entworfen worden“, sagte Merkel in ihre Pressekonferenz. Man müsse es unbedingt schaffen, die dritte Welle der Pandemie zu bremsen. Dennoch war die Idee der sogenannten Osterruhe ein Fehler, bei dem sie die Verantwortung übernimmt. Zuspruch erhält sie von Armin Laschet und Markus Söder. Somit kann man doch „entspannt“ am Donnerstag einkaufen.

Hier die mageren Beschlüsse eines Arbeitstages. 12 Stunden Sitzung für minimale Maßnahmen, am Grün Donnerstag wird alles geschlossen,  Ostersamstag, öffnet der Lebensmittelhandel. Ostern gilt ein besonders „scharfer Lockdown“ als „Ruhepause“. Der Gründonnerstag und Karsamstag werden einmalig als Ruhetage definiert. Nur am Karsamstag soll der Lebensmittelhandel geöffnet werden. Übervolle Geschäfte sind zu erwartet. Private Zusammenkünfte in der „Ruhepause“ sollen auf den eigenen Haushalt und...

Bund und Länder wollen an der bisherigen Impfreihenfolge festhalten. Hausärzte sollen zum Beginn des Impfstarts eine Million Dosen bekommen. Deutschland erhält auch eine zusätzlichen Lieferung von Biontech über die EU 580.000 Dosen. Diese sollen im Bereich von Polen und Tschechien eingesetzt werden sollen, da dort das Virus B117 stark verbreitet ist. Ab dem 5 April werden zunächst rund eine Million Impfdosen für die Arztpraxen vorgesehen sein, für die letzte Aprilwoche werden mehr als 3,1...

Nachdem gestern auch die Niederlande, die Impfungen mit dem Impfstoff von AstraZeneca ausgesetzt hat, zieht man auch nun in Essen nach. Das Bundesgesundheitsministerium teile soeben mit, dass auch in Deutschland vorsorglich die Impfung mit AstraZeneca aussetzt werden. Es sind Fälle von Thrombosen in zeitlicher Nähe zur Impfungen mit AstraZeneca aufgetreten. Daher erwartet dass Paul Ehrlich Institut nun weitere Untersuchungen zur Ursache. In Essen werden nun 5000 Corona Impftermine abgesagt Wie...