Politik
UN-Ausschuss rügt Deutschlands Arbeitmarktpolitik
Der UN-Ausschuss über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte hat in seiner 46. Sitzung in Genf vom 2. bis 20 Mai 2011 den Einsatz von Langzeitarbeitslosen zu unbezahlter gemeinnütziger Arbeit gerügt. Im Mittelpunkt der Kritik steht der im Zuge der Hartz IV-Gesetzgebung eingeforderte Zwang „jede zumutbare Arbeit" anzunehmen. In der konsequenten Umsetzung führt dies seit Jahren zu Lohndumping, einem prekären Arbeitmarkt und rechtsmissbräuchlichen Zwangsarbeiten im Ein-Euro-Bereich. „Die...
