EBE-Skandal

Politik

Hiltrud Schmutzler-Jäger, Grüne Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, erwartet gegenüber dem Rat einen schnelleren Informationsfluss bzw. ein informationsfreudigeres OB-Büro. Ansonsten bleibt es schwierig, ausreichend Licht in die Vorgänge bei EBB und RGE zu bringen.

Grüne fordern: Fristgerechte Beantwortung von Anfragen der Politik durch die Verwaltung gewährleisten

Grüne Fraktionsvorsitzende Schmutzler-Jäger: Stadtverwaltung muss Spielregeln einhalten und Informationsrechte wahren Die grüne Ratsfraktion beantragt in der Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Essen am 19. November die Festlegung einer klaren Fristenregelung zur Beantwortung von Anfragen der Kommunalpolitik durch die Stadtverwaltung. Die Grünen wünschen, dass Antworten der Stadtverwaltung möglichst bis zur nächsten Ausschuss- oder Ratssitzung vorliegen sollten. Falls dies nicht möglich ist,...

Essen-Nord
14.11.14

Walter Wandtke

Politik

Schön wäre, wenn es bei der EBE, den Entsorgungsbetrieben Essen und ihrem Führungspersonal, dass teilweise wohl noch lange nach ihrem Verfallsdatum wesentliche Aufgaben erledigt hatte - endlich schnelle Mülltrennung geben würde - leergefutterte Plastikhüllen unter den gelben Deckel, über abbaubaren Biomüll den braunen Deckel klappen.

GRÜNE: EBE-Skandal muss weiter aufgeklärt werden - Fälschung der Personalakte des ehemaligen Betriebsratsvorsitzenden soll Ratsthema werden.

Fälschung der Personalakte bei der EBE Angesichts der nun bekannt gewordenen Fälschung der Personalakte des ehemaligen Betriebsratsvorsitzenden der Essener Entsorgungsbetriebe (EBE) dringt die grüne Ratsfraktion auf weitere Aufklärung des EBE-Skandals im Finanzausschuss, im Rat der Stadt Essen sowie im EBE-Aufsichtsrat. Die grüne Ratsfraktion hat deshalb das Thema „Aufklärung der EBE-Affäre“ als aktuelle Stunde für die Ratssitzung am 29. Oktober angemeldet. Dazu erklärt Hiltrud...

Essen-Nord
16.10.14
4
1

Walter Wandtke

Politik

Hiltrud Schmutzler-Jäger, Vorsitzende der Grünen Stadtratsfraktion läßt sich nicht den Mund verbieten, erst recht nicht, wenn es um Aufklärung des andauernden Skandals bei den Essener Entsorgungsbetrieben geht.

Grüne Fraktionsvorsitzende Schmutzler-Jäger: Paß startet Angriff auf Meinungsfreiheit

Androhung von Rechtsmitteln seitens OB Paß gegen grüne Fraktionsvorsitzende Mit Empörung reagiert die Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion, Hiltrud Schmutzler-Jäger, auf die Androhung von Rechtsmitteln durch Oberbürgermeister Reinhard Paß (SPD) wegen der von ihr in einer Pressemitteilung am 26.8.2014 gemachten Äußerungen zur Rolle des Oberbürgermeisters Paß bei der Aufklärung des Skandals bei den Essener Entsorgungsbetrieben (EBE). Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger: „Die Androhung...

Essen-Nord
03.09.14
1

Walter Wandtke

Beiträge zum Thema EBE-Skandal

Grüne fordern: Fristgerechte Beantwortung von Anfragen der Politik durch die Verwaltung gewährleisten

GRÜNE: EBE-Skandal muss weiter aufgeklärt werden - Fälschung der Personalakte des ehemaligen Betriebsratsvorsitzenden soll Ratsthema werden.

Grüne Fraktionsvorsitzende Schmutzler-Jäger: Paß startet Angriff auf Meinungsfreiheit

Sie möchten selbst beitragen?