EBB-FW

Beiträge zum Thema EBB-FW

Politik
Falk Grünebaum und Dagmar Rode. Das beigefügte Foto wurde im Februar 2020, also vor Ausbruch der Corona-Pandemie, aufgenommen. | Foto: privat

Falk Grünebaum und Dagmar Rode
FDP und EBB-FW gründen gemeinsame Fraktion in der BV II

Die in die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (BV II) gewählten Vertreter von FDP und EBB-FW, Falk Grünebaum und Dagmar Rode, haben eine gemeinsame Fraktion gegründet. Sie wollen in den nächsten fünf Jahren in der BV II ihre politische Arbeit eng abstimmen und gemeinsam auftreten und agieren. Der Zusammenschluss stärkt ihren politischen Einfluss und ihren rechtlichen Status in der Bezirksvertretung. Sie treten damit auf Augenhöhe mit den anderen Fraktionen an. Der Fraktionsvorsitz soll im...

  • Essen-Süd
  • 03.11.20
Politik

Kehrtwende
Moratorium für Straßenausbaubeiträge: Positionen der SPD und EBB-FW

Auch die SPD Essen fordert ein Moratorium für Straßenausbaubeiträge. Das Essener Bürger Bündnis-Freie Wähler zeigt sich erstaunt über die Entscheidung. Die Essener SPD fordert die Stadtverwaltung dazu auf, keine Bescheide zur Zahlung von Straßenausbaubeiträgen zu verschicken, bis die Rechtslage auf Landesebene endgültig geklärt ist. Dazu erklärt der Vorsitzende der Essener SPD, Thomas Kutschaty (MdL): „Wir halten es für grundsätzlich falsch, dass Straßenausbaubeiträge nach dem...

  • Essen-Süd
  • 02.06.19
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