e-zigarette

Reiner Lange und Michael Everts sind sauer auf Ministerin Steffens: Durch den inzwischen aufgehobenen Verbotserlass der E-Zigaretten sind den beiden Geschäftsleuten vom Smoker-Point an der Aktienstraße 163 rund 35.000 Euro Schaden entstanden. Am 16. Januar sprach das Steffens-Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter ein Verbot der nikoinhaltigen Liquids, der Füllung der E-Zigaretten, aus. Die Ministerin wertete das Nikotin als Medikament und verbot den Verkauf dieser Liquids....

Das Oberverwaltungsgericht untersagt Gesundheitsministerin Warnungen vor E Zigaretten. In einer Pressemitteilung des OVG heißt es: Mit Beschluss vom 23. April 2012 hat der 13. Senat des Oberverwaltungsgerichts dem Land Nordrhein-Westfalen (Antragsgegner) durch einstweilige Anordnung die in einer „Pressemeldung“ vom 16. Dezember 2011 enthaltenen Warnungen vor E Zigaretten untersagt. In dieser „Pressemeldung“ hatte das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium vor nikotinhaltigen E-Zigaretten...

Gerade erst flauten die Diskussionen um das neue Nichtraucherschutzgesetz von 2008, das ein konsequentes Rauchverbot in vielen Bereichen des öffentlichen Lebens vorschreibt, ab, da beherrscht das Thema „Rauchen“ erneut die Schlagzeilen. Nachdem sich NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) zunächst gegen Raucherbereiche in Gaststätten und für ein abolutes Rauchverbot aussprach, empfahl sie nun, auch den Verkauf von E-Zigaretten zu verbieten - mit der Begründung: Die nikotinhaltigen...

Wie es scheint haben die Verantwortlichen der zuständigen Gesundheitsämter der Städte Mülheim, Oberhausen und Essen mit der Faust auf den Tisch gehauen und dem wochenlange Hin und Her ein Ende bereitet: Alle betroffenen Händler sind aufgefordert, den Verkauf nikotinhaltiger Liquids einzustellen. Verstöße gegen den Verkauf von E-Zigarette und Zubehör würden ab sofort überprüft, gegebenfalls würden ordnungsrechtliche Maßnahmen eingeleitet, heißt es in einer Pressemitteilung der Stadt Mülheim....