Dringlichkeitsentscheidung

Beiträge zum Thema Dringlichkeitsentscheidung

Politik
Die Stadt Wesel hat beschlossen, dass die Elternbeiträge für Kita, OGS und Kindertagespflege für den Zeitraum vom 1. bis 31. Januar 2021 ausgesetzt werden. Bereits gezahlte Beiträge werden erstattet. | Foto: LK-Archiv

Zusätzlich erstattet die Stadt Wesel den Trägern der 8-1 Betreuung an den Schulen die nicht gezahlten Elternbeiträge
Stadt Wesel erstattet Elternbeiträge für Januar 2021

Die Stadt Wesel hat am Dienstag, 26. Januar 2021, mit Dringlichkeitsentscheidung beschlossen, dass die Elternbeiträge für Kita, OGS und Kindertagespflege für den Zeitraum vom 1. bis 31. Januar 2021 ausgesetzt werden. Bereits gezahlte Beiträge werden erstattet. Das gilt auch für Eltern, deren Kinder derzeit betreut werden. Bürgermeisterin Ulrike Westkamp begrüßt die Entscheidung: „Für viele Menschen ist die Lage angespannt. Sie müssen ihre Kinder betreuen, dem Homeschooling gerecht werden und...

  • Wesel
  • 02.02.21
Politik
Trotz der Corona-Pandemie wurden schnelle Entscheidungen zum Wohle der Bürger Rheinbergs im Rathaus beschlossen. Die Fraktionen zeigten sich geschlossen mit den Entscheidungen einverstanden. | Foto: Bernhard Braun

Auch in der Krise gemeinsam für Rheinberg aktiv
Stadt und Politik fassen Dringlichkeitsbeschluss

Auch in Zeiten der Corona-Pandemie gibt es wichtige Dinge, die keinen Aufschub erlauben. Da der Rat der Stadt Rheinberg aufgrund der aktuellen Situation nicht tagen kann, greift man zum „Hilfsmittel“ Dringlichkeitsentscheidung. Dieses Verfahren bedeutet, dass ein oder mehrere Entscheidungsvorschläge von lediglich zwei Fraktionen mit einer Mehrheit der Stimmen beschlossen werden kann. Die damit getroffenen Entscheidungen machen die Verwaltung handlungsfähig und können direkt umgesetzt werden....

  • Rheinberg
  • 27.03.20
  • 1
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