Drei-Prozent-Hürde

Beiträge zum Thema Drei-Prozent-Hürde

Politik

Mögliche Wiedereinführung der Sperrklausel: Was sagen Lokalpolitiker?

Eine Sperrklausel bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen möchten SPD, Grüne und CDU wieder einführen. Sollte Anfang des kommenden Jahres ein entsprechendes Gesetz verabschiedet werden, müssten Parteien eine Hürde von drei Prozent überspringen, um in den Räten vertreten zu sein. Bei Castrop-Rauxels Kommunalpolitikern findet die Idee nur zum Teil Anklang. „Ich bin ein Freund der Drei-Prozent-Hürde“, stimmt SPD-Bürgermeisterkandidat Rajko Kravanja den Plänen zu. „Wenn die Funktionsfähigkeit...

  • Castrop-Rauxel
  • 06.06.15
  • 1
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