Drei-Prozent-Hürde

Beiträge zum Thema Drei-Prozent-Hürde

Politik

Mögliche Wiedereinführung der Sperrklausel: Was sagen Lokalpolitiker?

Eine Sperrklausel bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen möchten SPD, Grüne und CDU wieder einführen. Sollte Anfang des kommenden Jahres ein entsprechendes Gesetz verabschiedet werden, müssten Parteien eine Hürde von drei Prozent überspringen, um in den Räten vertreten zu sein. Bei Castrop-Rauxels Kommunalpolitikern findet die Idee nur zum Teil Anklang. „Ich bin ein Freund der Drei-Prozent-Hürde“, stimmt SPD-Bürgermeisterkandidat Rajko Kravanja den Plänen zu. „Wenn die Funktionsfähigkeit...

  • Castrop-Rauxel
  • 06.06.15
  • 1
Politik
Gemeinsam setzen sich die Gladbecker Fraktionen von SPD, GRÜNEN und CDU für die Einführung einer (moderaten) Drei-Prozent-Sperrklausel bei Kommunalwahlen ein.

SPD, GRÜNE und CDU sind sich einig: Die Drei-Prozent-Hürde muss her!

Ungewohnte Einmütigkeit demonstrieren jetzt die Ratsfraktionen von SPD, GRÜNE und CDU in Gladbeck: In einem gemeinsamen Schreiben beantragen die drei Parteien die Aufnahme des Punktes „Appell an den Landesgesetzgeber - Schaffung einer moderaten Drei-Prozent-Sperrklausel“ auf die Tagesordnung der Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 27. November. Die Meinungsvielfalt in der heutigen Gesellschaft sei für sie ein hohes Gut, versichern die drei Fraktionsvorsitzenden Michael Hübner (SPD), Mario...

  • Gladbeck
  • 06.11.14
  • 3
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