Dr. Stephan Keller

In den letzten Tagen musste wiederholt von Todesfällen im Zusammenhang mit Schwimmen im Rhein berichtet werden. „Deshalb hat die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER heute den Oberbürgermeister und den zuständigen Beigeordenten angeschrieben und gebeten, unverzüglich dafür Sorge zu tragen, dass noch vor Beginn der Sommerferien in allen KiTas und Schulen Düsseldorfs die Erziehenden und Lehrenden alle Kinder und Jugendliche alters- und sprachgerecht auf diese Gefahren in der gebotenen...

In der März-Stadtratssitzung hat die Verwaltung zu COVID 19 Impfungen und SERODUS Studien I und II in der Antwort zu Frage 1, letzter Satz, mitgeteilt, dass die Teststrategie der Landeshauptstadt verstärkt werde, indem großflächige Testungen dazu beitragen sollen, weniger Erkrankungen zu übersehen. Zur Frage 3 wurde in der Sachdarstellung von der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER folgendes ausgeführt: „In Düsseldorf wurden im Zeitraum März 2020 bis 03.02.2021 insgesamt 100.258...

Am 29. März gab es ein Gespräch des Herrn Oberbürgermeisters mit einer Bürgerinitiative von Anwohnern rund um die Rheinuferpromenade. Nachlesbare Ergebnisse zum Osterwochende hatte die Landeshauptstadt Düsseldorf in ihrer Pressemitteilung vom 6. April veröffentlicht. Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER hat diesbezüglich in der letzten Ratsversammlung die Verwaltung gefragt, mit welchem Konzept möchte die Verwaltung der Landeshauptstadt Düsseldorf den nächtlichen Angstraum...

09.06.2021, 17:50 Uhr Corona: Maskenpflicht sowie Verweil- und Alkoholkonsumverbot ab Freitag aufgehoben Der Krisenstab der Landeshauptstadt Düsseldorf hat in seiner Sitzung am Mittwoch, 9. Juni, beschlossen, dass ab Freitag, 11. Juni, die Allgemein- verfügungen zur Maskenpflicht in den Gebieten Alstadt, Innenstadt und am Hauptbahnhof sowie zum Verweil- und Alkoholkonsumverbot im Gebiet Altstadt aufgehoben werden. Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller: "Inzwischen ist die 7-Tage-Inzidenz in...

Seit vielen Jahren sind die Problematiken in und um den Hofgarten Thema. Exemplarisch wird an die Anfragen und Antworten der Verwaltung 01/ 213/2016 und 01/ 275/2016 aus dem Jahr 2016 erinnert. Auch in den vergangenen Monaten und Jahren hat sich nichts nachhaltig verbessert. Noch immer fahren Radrowdys durch den Hofgarten und an der Westseite des Kö-Bogens I / Hofgartenweiher durch Fuß-und Spaziergänger hindurch. Noch immer wird Müll nicht entsprechend in Abfallbehältern entsorgt und Tierhalter...

Am 29. März gab es ein Gespräch des Herrn Oberbürgermeisters mit einer Bürgerinitiative von Anwohnern rund um die Rheinuferpromenade. Nachlesbare Ergebnisse zum Osterwochende hat die Landeshauptstadt Düsseldorf in ihrer Pressemitteilung vom 06.04.2021 veröffentlicht. Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fragt in der Ratsversammlung am 2. Juni die Verwaltung, mit welchem Konzept möchte die Verwaltung der Landeshauptstadt Düsseldorf den nächtlichen Angstraum Rheinuferpromenade wieder zu einem...

Seit vielen Jahren sind die Problematiken in und um den Hofgarten Thema. Exemplarisch weist die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER auf die Anfragen und Antworten der Verwaltung (01/ 213/2016 und 01/ 275/2016) aus dem Jahr 2016 hin. Auch in den vergangenen Monaten und Jahren hat sich nichts nachhaltig verbessert. Noch immer fahren Radrowdys durch den Hofgarten und an der Westseite des Kö-Bogens I / Hofgartenweiher durch Fuß- und Spaziergänger hindurch. Noch immer wird Müll nicht entsprechend...

Bis Donnerstag, den 12. März 2020 fanden in Düsseldorf alle Ausschuss- und Stadtratssitzung in bishin gewohnter Präsenz statt. Ab Montag, dem 16. März 2020 fielen fast alle Ausschuss- und Bezirksvertretungssitzungen, sogar die für den 26. März 2020 terminerte Stadtratssitzung coronabedingt, im ersten Lockdown aus. Seit der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) am 8. April 2020 wurden Vorlagen, die normalerweise im Verlauf einer Stadtratssitzung diskutiert und dort abgestimt werden, zur...

25.05.2021 19:10 Uhr Landeshauptstadt Düsseldorf Polizei Düsseldorf und Gastronomen wollen coronakonformen Aufenthalt in der Altstadt Für die Königsallee, die immer wieder von der Autoposer-Szene stark frequentiert wird, wurde beschlossen, die Straße freitags, samstags und in Nächten vor Feiertagen generell und sonst anlassbezogen für den nächtlichen Autoverkehr zu sperren. Angesichts vieler Beanstandungen und Verstöße gegen Abstands- und Maskenpflicht am Pfingstwochenende sowie...

Zum Antrag der LINKEN, Resolution zur Stärkung der Kommunalfinanzen, hat die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER einen Ergänzungsantrag gestellt. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Wir haben ergänzend beantragt, dass die Stadtverwaltung Düsseldorf aufgefordert wird, unverzüglich alle rechtlichen Mittel und Schritte gegen das Land Nordrhein-Westfalen zur Erlangung der finanziellen Mindestausstattung gemäß dem am 6. Januar 2016 vorgestellten...

Am Pfingstwochenende kam es in Düsseldorf erneut zu Vorfällen. Neben einem Autokorso und „Auto-Posern“ rund um die Kö berichtet die Polizei, dass „nach einer schweren Auseinandersetzung zwischen zwei Personengruppen am frühen Morgen (Pfingstmontag 24.5.) die Düsseldorfer Polizei eine Mordkommission eingerichtet [hat]. Bei dem bislang unklaren Geschehen wurde ein junger Mann so schwer verletzt, dass Lebensgefahr besteht. Zwei weitere Männer erlitten leichtere Verletzungen. Auch sie müssen in...

Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER hatte den Oberbürgermeister und Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) aufgefordert, die vom Stadtrat an den HFA verwiesenen Vorlagen wieder auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung zu setzen. Sein Büro antwortete wie folgt: „Sehr geehrter Herr Lemmer, ich nehme Bezug auf Ihre E-Mail vom 14.05.2021. Da die Urteilsbegründung des Verwaltungsgerichts (VG) Köln noch nicht veröffentlicht wurde, ist eine abschließende Prüfung derzeit leider...

Torsten und Petra Sommer werden in der Ausgabe des Düsseldorfer Anzeigers vom 14. Mai 2021 wie folgt zitziert: „Vor einigen Tagen haben wir eine verängstigte und offenischtlich leicht verletzte Ente in der Altstadt einfangen können und – nach Rücksprachemit der Entenrettung (Frau Hermine Ohler) – zunächst im Schwanenhaus im Hofgarten bei Frau Margarete Bonmariage zur erstversorgung abgeben können. Die Ente wurde wenig später von Frau Ohler zur weiteren Versorgung abgeholt. An dieser Stelle...

Das Verwaltungsgericht Köln hat am 12. Mai 2021 die in Leverkusen von den Ratsleuten im schriftlichen Verfahren mehrheitlich beschlossene Verweisung von Vorlagen vom Stadtrat an den Haupt-, Personal- und Beteiligungsausschuss (gleichzusetzen mit dem Haupt- und Finanzausschuss in Düsseldorf) als rechtswidrig beanstandet. Das bedeutet, dass Stadtratsvorlagen, die im Stadtrat zu diskutieren und abzustimmen sind, nicht im schriftlichen Verfahren mit Mehrheit an einen Hauptausschuss verwiesen werden...

Besorgte Tierschützer und Tierliebhaber aus verschiedenen Stadtteilen Düsseldorfs haben sich in der Geschäftsstelle der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER gemeldet und auf folgenden, extrem dringlichen Sachverhalt hingewiesen: Die in Düsseldorf wild lebenden Tiere brauchen JETZT Hilfe, JETZT Futter! Durch die Hitzesommer der letzten Jahre, den Klimawandel und den ständig, zu wenig gefallenen Niederschlag haben die Tiere Hunger und Durst. Sie verspüren den Klimanotstand am eigenen Leib....

In der Presse war zu lesen, dass das Rathaus zahlreiche Hassmails erreicht: „Die Stimmung ist derzeit gereizt und konfrontativ, sagt Oberbürgermeister Stephan Keller auf Anfrage der NRZ. Jeden Tag gehen Dutzende Mails und auch noch handgeschriebene Briefe an das OB-Büro, der Inhalt besitzt nicht selten einen erschreckenden Grad an sprachlicher Verrohung. … Die Beschäftigten im Rathaus müssen sich vermehrt mit Bosheiten und Hass, der vor allem im Internet verbreitet wird, auseinandersetzen. ...“...

Am 11. April hat Torsten Lemmer, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER, Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller und den Leiter des Krisenstabs, Herr Burkhard Hintzsche, angeschrieben und darauf hingewiesen, dass die Stadt Duisburg am 9. April ein Corona-Schnelltestcentrum auf dem Außengelände der D.I.T.I.B Moschee in Duisburg-Hüttenheim eröffnet hat, welches Montag bis Sonntag ab 10.00h jedem Duisburger Testmöglichkeiten anbietet. Da in Düsseldorf rund 10% der Bevölkerung moslemischen Glaubens ist...

Die Düsseldorfer Schwanenmutter, Frau Margartete Bonmariage, trauert um die Trauerschwan Tina, die letzten Mittwoch im Hofgarten wohl von einem freilaufenden Hund gerissen wurde. Ratsfrau Claudia Krüger Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Seit zu vielen Jahren laufen unageleinte Hunde im Hofgarten rum. Immer wieder kommt es zu Todesfällen dieser Art. Wenn dann die Tierhalter angesprochen werden, mangelt es bei diesen oftmals an Empathie, Einsicht und anschließender Verhaltensänderung. Das...

Hassmails und Hassbriefe - Solidarität mit städtischen Mitarbeitern Die Presse berichtet, dass das Rathaus zahlreiche Hassmails erreicht: „Die Stimmung ist derzeit gereizt und konfrontativ, sagt Oberbürgermeister Stephan Keller auf Anfrage der NRZ. Jeden Tag gehen Dutzende Mails und auch noch handgeschriebe Briefe an das OB-Büro, der Inhalt besitzt nicht selten einen erschreckenden Grad an sprachlicher Verrohung. … Die Beschäftigten im Rathaus müssen sich vermehrt mit Bosheiten und Hass, der...

15.04.2021, 14:30 Uhr Corona-Notbremse des Landes greift ab 19. April Aufgrund der hohen Inzidenzzahlen und der hohen Auslastung der Intensivstationen in Düsseldorf tritt ab Montag, 19. April, in der Landeshauptstadt Düsseldorf die "Notbremse" der Coronaschutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen in Kraft. In Düsseldorf...gab es mit Stand Donnerstag, 15. April, 130 Neuinfektionen mit dem Coronavirus. Laut der Information des Landeszentrums Gesundheit NRW (LZG) sind damit aktuell rund 1200...

Zum Streit über Heino, das Plakat und seinem Auftritt am 8. Oktober 2021 in der Düsseldorfer Tonhalle merkt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER an: „Erstens: Es ist gut, dass Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller schnell eingeschritten ist und erklärt hat, dass es beim Auftritt von Heino in der Tonhalle bleibt. Zweitens: Selbstverständlich ist weder Düsseldorf, noch die Tonhalle ein Ort, an dem nationalistische, rassistische oder antisemitische...

Seit rund einem Monat darf jeder Düsseldorfer einmal in der Woche kostenfrei einen Corona-Schnelltest in Anspruch nehmen. Unter https://corona.duesseldorf.de/schnelltest findet man neben den Testcenten der Landeshauptstadt Düsseldorf in der Mitsubishi Electric Halle und im ISS Dome weitere 107 Möglichkeiten, diesen Test bei Ärzten oder Apotheken durchführen lassen zu können. Die Stadt Duisburg hat am 9. April ein Corona-Schnelltestcentrum auf dem Außengelände der D.I.T.I.B Moschee in...

Zum Zeitungsartikel „Virus beschränkt politischen Diskurs, Anfragen im Rat oder in den Ausschüssen sind derzeit nicht erwünscht“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER hat sich schon länger dem Thema Anfragen, Beantwortung und Nachfragen angenommen. Ich erinnere zum Beispiel an unsere Presseerklärung vom 14. März 2021. Nach der letzten Ratsversammlung erhielten wir ein E-Mail aus dem Büro des...

1. April 2021 Torsten Lemmer, Vize-Copressesprecher der Landesbaum- und Klimahauptstadt gibt bekannt: „Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller ist heute früh von seinem Amt mit sofortiger Wirkung zurückgetreten. Nach seinen Worten hat nach nur fünf Monaten Amtszeit erkannt, dass er ein hervorragender Beigeordenter und Verwaltungsbeamter ist, jedoch ihm die notwendige Bürgernähe als Oberbürgermeister fehlt. Deshalb möchte er der Stadt Düsseldorf in der Reihe der Beigeordenten dienen und seinem Amt...