Dr. Klaus Haertel

In Berlin gibt es die „Welcome-Card“ schon seit vielen Jahren, aber auch Gelsenkirchener Nachbarstädte wie Essen und nicht zuletzt Bochum haben jetzt eine solche eingeführt. Mit dieser Karte kann der Nahverkehr benutzt werden und es gibt Vergünstigungen beim Eintritt in touristische Einrichtungen der Stadt. Es gibt sie mit einer Gültigkeitsdauer für ein, zwei oder drei Tage. Der Bericht über steigende Übernachtungszahlen in unserer Stadt hat die SPD-Ratsfraktion nun veranlasst für die nächste...

Werner Neugebauers Argumentation überzeugte im SPD- Fraktionsvorstand Viel Zeit nahm sich der Vorstand der SPD- Ratsfraktion in seiner letzten Sitzung, um über die von den Krankenkassen ins Gespräch gebrachte Schließung der urologischen Abteilung im „Bermannsheil“ zu diskutieren. Werner Neugebauer, Geschäftsführer der Buerschen Klinik überzeugte mit seiner schlüssigen Argumentation, dass das bisher erfolgreiche System vollständig erhalten werden müsse, um nicht zu deutlichen Verschlechterungen...

SPD - Fraktion für mehr Sauberkeit in Gelsenkirchen – Schritt für Schritt . Dr. Klaus Haertel: „Diese Reaktion (auf der CDU - GE-Homepage: www.cdu-ge.de) auf die Umsetzung der Haushaltsbeschlüsse für mehr Sauberkeit haben wir natürlich erwartet. Die Stadt und schon gerade nicht der Oberbürgermeister können ja nichts Gutes verkünden, ohne dass die CDU sich äußert. Für den Haushalt 2016 wurden verschiedene maßvolle SPD-Anträge zum Thema Sauberkeit beschlossen, die jetzt in nachhaltige Konzepte...

Wenn die Gelsenkirchener Polizeipräsidentin Anne Heselhaus Schröer am 18. Februar 2016 im Haupt,- Finanz-, Beteiligungs- und Personalausschuss zu Gast ist, soll ihr Bericht auch die Ereignisse aus der Neujahrsnacht in Köln mit beleuchten. Das hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Klaus Haertel heute in einem Brief an Oberbürgermeister Frank Baranowski angeregt. Die Polizeipräidentin war nach Presseberichten über so genannte „No-go Areas“ im Land von Oberbürgermeister Frank Baranowski gebeten...

Deutliche Reduzierung der Werte zeigt die Wirksamkeit der ersten Maßnahmen Zutiefst verärgert reagiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Klaus Haertel auf die Rolle der CDU bei der Diskussion um die Frage, wie die zu hohen Feinstaubwerte an der Kurt-Schumacher-Straße in Schalke-Nord sinnvoll reduziert werden könne. „Ich habe den Eindruck, dass es der CDU gar nicht um Lösungen geht. Stattdessen regiert das Prinzip Nörgelei und Fakten werden einfach ignoriert, “ so Dr. Haertel. „Dass die Maßnahmen...

Ohne CDU wäre in Gelsenkirchen die Welt in Ordnung Dr. Klaus Haertel SPD - Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt über die Politische Entgleisung von Werner Wöll (CDU). Werner Wöll vergiftet das Klima in der Kommunalpolitik Zu der im Internet veröffentlichen Stellungnahme von Werner Wöll zur bevorstehenden Wahl des Gelsenkirchener Stadtplaners Stefan Rommelfanger zum Stadtbaurat in Witten am (14. 12. im Wittener Rat) erklärt Dr. Klaus Haertel, SPD-Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des...

Antrag zum „Ausschuss zur Untersuchung von Fehlverhalten im Kontext der Gelsenkirchener Jugendhilfe (AFJH)“ Im Mittelpunkt der Sitzung der SPD- Ratsfraktion am Montag stand wiederum die Aufklärung der Vorgänge im Bereich der Spitze des Gelsenkirchener Jugendamtes. In Vorbereitung der Ratssitzung am Donnerstag wurde ein Vorschlag für die Ausgestaltung der Arbeit des Ausschusses, der die Vorwürfe im Detail untersuchen soll, diskutiert und beschlossen. Dr. Günter Pruin, Geschäftsführer der SPD-...

Zu den in der Öffentlichkeit bekannt gewordenen Einzelheiten über die von der Stadt eingeleiteten arbeitsrechtlichen Schritte gegen die belasteten Mitarbeiter des Jugendamtes nimmt die SPD-Ratsfraktion wie folgt Stellung: Dr. Klaus Haertel, Vorsitzender: „Bereits vor einer Woche haben wir deutlich gemacht, dass unserer Meinung nach die beiden Mitarbeiter des Jugendamtes nicht mehr an ihren Arbeitsplatz zurückkehren dürfen. Der Oberbürgermeister hat die dazu erforderlichen rechtlichen Schritte...

Die SPD-Ratsfraktion hat in ihrer Sitzung am Montagabend zum wiederholten Mal ausführlich über die immer deutlicher werdenden Verfehlungen im Bereich des Jugendamtes und der damit verbundenen Organisationen und Vereine diskutiert. Wesentliches Fazit der Debatte ist, dass die SPD die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses zur Aufklärung unterstützen wird. Die SPD-Ratsfraktion setzt dabei weiterhin auf eine konsequente Aufbereitung der Sachverhalte, wie sie mit großer Energie bereits vom...

Die lange Sondersitzung des Hauptausschusses der Stadt hat für die SPD-Ratsfraktion zu ersten Konsequenzen geführt. Während CDU und Grüne behaupten, es hätte kaum Aufklärung gegeben, sieht das die SPD-Ratsfraktion völlig anders. Dr. Klaus Haertel, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion: „Aus unserer Sicht sind Wissmann und Frings nicht weiter tragbar. Dies stelle ich für meine Fraktion klar. Selbst wenn ihre Handlungen strafrechtlich nicht relevant sein sollten, haben sie den Ruf der Stadt...

Stellungname der Stadt Dr. Haertel: „Neben der Stadt ist auch die St. Augustinus Gelsenkirchen GmbH als Heimträger gefragt.“ Überrascht und betroffen reagiert die SPD- Ratsfraktion auf die schwerwiegenden Vorwürfe in einem Bericht des Fernsehmagazins „Monitor“ gegen zwei städtische Mitarbeiter. Für den Fraktionsvorsitzenden Dr. Klaus Haertel steht jetzt die lückenlose Aufklärung der Vorgänge im Vordergrund. „Auch wenn natürlich die Unschuldsvermutung gilt, halte ich die Vorwürfe für so...

Nach Beratung in Ratsfraktion am Montag hat die SPD einen Antrag für den nächsten Hauptausschuss (HFBP) auf den Weg gebracht. Ziel ist es, die Verwaltung zu beauftragen, bis zum Herbst konzeptionelle Ansätze und einen Zielkatalog zum gesamten Themenkomplex rund um die zukünftige „Digitale Stadt“ zu entwickeln. Dr. Klaus Haertel, Fraktionsvorsitzender: „Unser Antrag geht weit über die Frage nach dem Breitbandausbau in unserer Stadt hinaus. Er zielt auf das ganze Spektrum der möglichen...

b> Der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Klaus Haertel hat die Ratsfraktion amheutigen Montagnachmittag (02.02.15), über ein Gespräch mit dem Vorsitzenden der „AG Wohlfahrtsverbände“, Sven Lütkenhaus (Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - DPWV) und der AWO -Geschäftsführerin Gudrun Wischnewski informiert. Gesprächsgegenstand war die „Sozialpädagogische Familienhilfe (SPFH)“, die die Wohlfahrtsverbände für die Stadt im Rahmen eines Vertrages erbringen. Da die Stundensätze mit denen die...

Die Gelsenkirchener CDU kritisierte im Ausschuss für Verkehr wie eine Gelsenkirchener Tageszeitung heute 30. Januar 2015 berichtete, dass im Hans – Sachs – Haus kein Abi – Ball stattfinden darf. Sie ist der Meinung das die Stadt und Emschertainmet die Verordnung neu Überarbeiten müsse. Dazu meint Dr. Klaus Haertel Vorsitzender der SPD – Ratsfraktion wie folgt Stellung. „Wir begrüßen ausdrücklich, wenn schulische Veranstaltungen im neuen Hans-Sachs - Haus stattfinden, damit möglichst viele junge...

Die SPD - Ratsfraktion hat sich in ihrer turnusgemäßen Sitzung am Montag Nachmittag (26.01), erneut mit dem Gelsenkirchener Appell befasst. Anlass war ein umfassender Bericht der Sozialdezernentin Karin Welge über ihr Gespräch mit drei anderen Städten mit hoher Langzeitarbeitslosigkeit am vergangenen Freitag. Lutz Dworzak: „Wir sind hoch erfreut, dass es nun konkret vorwärts geht mit dem Gelsenkirchener Appell und die Arbeitsministerin ihr neues Programm für alle sehr arbeitsmarktfremden...

Als falsch und unerhörte Unsachlichkeit bewertet die SPD-Ratsfraktion den Hinweis auf den Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) des CDU-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Heinberg bei einer CDU-Veranstaltung zu Salafismus und Rechtsextremismus in der letzten Woche. Fraktionsvorsitzender Dr. Klaus Haertel: „Wer beim Thema „Extremismus“ vom „KOD“ spricht, beweist erneut, dass er keinerlei Ahnung von den Aufgaben, Zuständigkeiten und rechtlichen Möglichkeiten dieses städtischen Ordnungsdienstes hat. Hier...

Die SPD-Ratsfraktion weist die von Oliver Wittke geäußerte Kritik an Oberbürgermeister Frank Baranowski, er betrachte eine mögliche IKEA-Ansiedlung nicht als Chefsache, aufs schärfste zurück. Fraktionsvorsitzender Dr. Klaus Haertel: „Solche unbewiesenen Behauptungen aufzustellen, kann nur als absolut bösartig bezeichnet werden. Natürlich hat es längst ein Gespräch mit IKEA-Vertretern am Tisch des Oberbürgermeisters gegeben. Wer nicht mit falschen Behauptungen für sich selber in der...

Aus Sicht des SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Klaus Haertel steht Ex-Verkehrsminister Oliver Wittke immer noch nicht zu seiner Verantwortung für den bisher nicht erfolgten Ausbau der A 52. „Stattdessen zeigt er mit dem Finger auf andere und ignoriert nicht zum ersten Mal seine eigenen, früheren Aussagen,“ so Dr. Klaus Haertel „Herr Wittke war von Juni 2005 an als Landesverkehrsminister unmittelbar zuständig für das Projekt Lückenschluss B224/A52. Die unterschiedlichen Positionen der Beteiligten...

Zur Forderung der CDU-Fraktion, die Brücke über den Kanal vierspurig zu erneuern stellt der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Klaus Haertel fest: von Wolfgang Hovenga „Wir sind die direkt aus dem politischen Phantasialand stammenden Vorschläge der CDU-Fraktion leid. Es gibt keine frei vagabundierenden Fördertöpfe für ein solches unsinniges Millionenprojekt. 50 Meter weiter würde an der neuen Emscherbrücke die Vierspurigkeit bereits enden, das wäre ein teurer Schildbürgerstreich. Werner Wöll weiß,...

Die Forderung der CDU-Fraktion, die Brücke und wohl auch die Uechtingstraße in diesem Bereich vierspurig auszubauen, ohne auf die hierfür notwendigen Finanzmittel und Planungsvorläufe Rücksicht zu nehmen, fordert die Kritik der SPD-Ratsfraktion heraus. von Wolfgang Hovenga, Dr. Klaus Haertel, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion: „Nur wenn man nicht in der politischen Verantwortung für diese Stadt steht und die Finanzlage der Stadt einfach ignoriert, kann man jede Woche ein neues populistisches...