Dobrindt

Bürgerinitiative Ortsumgehung Brünen - BOB - Mit dem nachfolgenden Text wollen wir Bürgermeister Romanski für die folgenden Verhandlungen mit übergeordneten Planungs- und Bewilligungsbehörden den Rücken stärken und eine klare Positionierung für eine Ortsumgehung Brünen einnehmen. Anders als in der Presse dargestellt, wissen einige Brüner sehr genau, wie ein künftiger Straßenverlauf zur Entlastung der Verkehrssituation aussehen soll. Der Bürgermeister hat bereits reagiert, die entsprechende...

SPD-Kreistagsfraktion lässt in Sachen Betuwe und Dobrindt-Besuch nicht locker In einem Antrag für den Kreisausschuss Ende Juni fordert die Fraktion die Verwaltung auf, den Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt erneut nach Wesel einzuladen. Den Termin könne er dabei selbst bestimmen, aber er solle persönlich erklären, warum die Betuwe und andere Bahnprojekte in Bezug auf Lärmschutz und Sicherheit der Anwohner nicht gleichberechtigt vom Bund behandelt werden. "Die erste Bitte um einen...

Heute kommt sie also in den Bundestag. Die Maut. An kaum einem anderen Thema lässt sich besser ablesen, welch absurde Folgen gelungene persönliche Profilierung in Wahlkämpfen und Koalitionsverhandlungen haben können. Es war 2013, als ein gewisser Herr Seehofer durch Bayern zog und nach einem griffigen Thema für die Bundestagswahl suchte. Und was konnte geeigneter sein, um die nicht gerade als ausländerfreundlich bekannte CSU-Klientel zu bedienen, als ein Projekt zum Abkassieren der europäischen...

Wenn heute über die geplante PKW-Maut geredet wird, dann liegt das Augenmerk fast ausschließlich auf zwei Fragen: - Würde damit der deutsche Autofahrer finanziell belastet? - Rechnet sich das Ganze überhaupt? Und egal, was man von den Plänen hält, am Ende kann aus dieser Perspektive schlimmstenfalls Geld verbrannt worden sein, ohne dabei erklärte Ziele zu erreicht zu haben. Also nicht viel anders, als schon bei diversen vorausgegangenen Projekten der Regierung. Vermutlich - nein: offensichtlich...