Disziplinarverfahren

Nach Bekanntwerden eines Videos beurteilt die Polizei Bielefeld eine polizeiliche Maßnahme im Rahmen einer Verkehrskontrolle am 13.08.2022 neu. Der Vorgang ist zur rechtlichen Würdigung an die Staatsanwaltschaft übergeben und ein Disziplinarverfahren gegen die eingesetzten Polizeibeamten wird eingeleitet. Am Montag, 05.09.2022, erhielt die Polizei Bielefeld Kenntnis von einem Video, das einen Zusammenstoß eines Roller mit einem Streifenwagen zeigt. Zuvor, am 15.08.2022, wurde zu diesem Vorfall...

Gegen einen Angehörigen der Spezialeinheiten Münster ist ein Disziplinarverfahren eingeleitet worden. Es besteht der Verdacht, dass der Beamte über einen Messengerdienst privat Nachrichten mit extremistischen Inhalten verfasst hat oder solchen Nachrichten nicht entgegengetreten ist. In einem der Behörde bekanntgewordenen Nachrichtenverlauf mit einem Angehörigen der Bundeswehr kam es unter anderem auch zu rechtsextremistischen, gewaltverherrlichenden Äußerungen.  Disziplinarverfahren Die...

In dem Ermittlungsverfahren gegen Polizeibeamte des Landes NRW wegen des Verdachts der Volksverhetzung hat die Staatsanwaltschaft Duisburg gemeinsam mit der Polizei Bochum Durchsuchungen in 17 Wohnungen, darunter in Essen, Mülheim und Velbert durchgeführt. Im Zuge der Auswertung der im Rahmen der ersten Durchsuchungen im September sichergestellten Gegenstände hat sich ein Anfangsverdacht gegen neun weitere Polizeibeamte ergeben, sie sollen suspendiert worden sein. Ihnen wird vorgeworfen,...

Ein LKA Mitarbeiter muss für sage und schreibe 11 Kopien 675 Euro bezahlen. Weil er sich hartnäckig weigerte für die 11 erstellten Kopien anläßlich einer Personalratswahl 35 Euro zu begleichen, erfuhr die Staatsanwaltschaft in Düsseldorf davon und erstattete Anzeige. Mitarbeiter des LKA NRW rechtskräftiger Betrüger Der LKA Mitarbeiter ist wegen 11 unbezahlter Farbkopien rechtskräftig als Betrüger verurteilt wurden. Das LG Düsseldorf bestätigte das Urteil vom Amtsgericht. Das AG Düsseldorf...

Oberbürgermeister Dirk Elbers hat die Suspendierung von zehn Feuerwehrmännern aufgehoben. Ursprünglich hatte ein Feuerwehrmann via Facebook seinen Unmut über die Geringschätzung durch den obersten Dienstherren sowie unbezahlte Überstunden aus den Jahren 2001 bis 2005 gepostet und von seinen Kollegen Zustimmung erhalten. Am Freitag kam Oberbürgermeister Elbers mit den suspendierten Feuerwehrmännern und vier Rechtsanwälten zusammen, um in einem „Männergespräch“ die Differenzen auszuräumen. Das...

Der ehemalige Oberbürgermeister Dr. Gerhard Langemeyer und Ex-Stadtkämmerin Christiane Uthemann haben die Schadenersatzansprüche der Stadt Dortmund wegen der Kosten der Wiederholungswahlen zum Rat und zu elf Bezirksvertretungen anerkannt. Beide werden die geforderten Beträge von jeweils rund 30000 Euro an die Stadt zahlen. Damit ist die angestrebte, außergerichtliche Einigung perfekt. Das Disziplinarverfahren gegen Christiane Uthemann wurde zudem abgeschlossen.

Verteidiger Alex Henry für sechs Spiele gesperrt Der DEL-Disziplinarausschuss sperrt Alex Henry für sechs Spiele. Zudem muss der Verteidiger 1800,-€ Geldstrafe zahlen. Der sportliche Leiter Walter Köberle: „Mir fehlen gerade die Worte. Wir prüfen derzeit, ob wir weitere Schritte gegen das Urteil einleiten werden.“ Alex Henry erhielt während des Spiels gegen die Augsburger Panther eine kleine Strafe wegen Kniechecks. Das Verfahren wurde nachträglich von den Augsburger Panthern bei der...