Direkte Demokratie

Die Linke hat sich gespalten ! Rixinger, Kipping & G.Gisy sind jetzt für NATO und Waffenfabrikation um Rot-Rot-Grün zu realisieren ! Um das SOZIALE(Oskar,Sahra,Dağdelen) kümmern sich immer weniger in der Linken, traurig - ich habe das lange Jahre in Witten getan - dafür und für den Start der aufstehen-Witten-Bewegung & dem Kornmarkt-Bürgerbegehren wurde ich aus der Linken Fraktion herraus geschmissen(siehe WAZ-Artikel) . . . Darum bin ich jetzt auf der "Basisdemokratischen Liste Witten"...

Frau Bürgermeisterin Leidemann Rathaus Witten Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Leidemann, am 6. Juni habe ich – vor dem Hintergrund, dass Anwohnerparkausweise der Stadt (eine Dienstleistung, die fast alle Bewohner in Anspruch nehmen müssen) nur noch online möglich ist - ihrer Mitarbeiterin folgende Mail geschrieben.  Sehr geehrte Frau Borsch, vielen Dank für ihre Rückmeldung, meine Fragen bezogen auf ihr Schreiben finden sie unten. Bitte teilen Sie mir darüber hinaus auch mit - wie die Stadt...

HEUTE - Große Diskussionsveranstaltungen auf dem Kornmarkt ab 14.00 Uhr . . . ! . . . Wir, die Basisdemokratische Liste Witten möchten Sie herzlich zu einigen öffentlichen Diskussionsveranstaltungen auf dem Kornmarkt einladen. Die Veranstaltungen werden am 5.09.20(Ersatzveranstaltung für WAZ-Wahlveranstaltung ab 14.00-16.00Uhr auf dem Kornmarkt), 11.09.20(Witten rutscht ab . . . Wie können wir unsere Stadt retten . . . ? Diskussion, Bürgerfragen 12.00Uhr Rathausplatz) und 12.09.20(Zukunft für...

Von Dr. Kirsten Irle und Rainer Gehrke: Im Stadtrat waren sich am 31.8.2020 fast alle Abgeordneten beim Beschluss zum Digitalpakt einig und er wurde beschlossen, was erstaunlicherweise bereits am 20. 08.2020 in der WAZ zu lesen war! Beschlussvorschlag: Es wird beschlossen für die Digitalpakt Förderprogramme „Sofortausstattung für Schülerinnen und Schüler“, sowie „Förderung von dienstlichen Endgeräten für Lehrkräfte“ insgesamt 1.107.544,78 € Mehrauszahlungen außerplanmäßig bereit zu stellen. In...

Nach Klagen von Wahlberechtigten sind nicht alle Wahlbenachrichtigungen für die Kommunalwahlen bei ihnen angekommen (so WAZ v. 28.08.2020). Die Stadt versende neue Benachrichtigungen bis zum 03.03.2020, Auch die Briefwahlunterlagen sind wegen eines Fehlers den Briefwählern erneut zugesandt worden. Fehler können in der Hektik der Wahl schon einmal passieren und müssen dann-wie offenbar geschehen- berichtigt werden. Aber ein weiterer Vorfall gibt doch sehr zu denken: Die nicht komplett...

Von Mathias Groß: Der Wahlausschuss für die Wahl des Rates der Stadt Witten hat in die Basisdemokratische Liste Witten BLW mit 25 Kandidatinnen und Kandidaten zugelassen. In 24 der 25 Bezirke in ganz Witten können Sie Ihre Stimme für die Kandidatinnen und Kandidaten der BLW am 13.September dieses Jahres abgeben. Der Basisdemokratischen Liste geht es darum, die Bevölkerung näher an politisch politisch wichtige Fragen heran zu bringen und dafür zu sorgen, dass Bürger und Bürgerinnen das...

Der Vorgang ist mehr als Bemerkenswert ! Die Pressesituation in Witten auch. Über viele Parteien ist x-fach berichtet worden, über die Basisdemokratische Liste kein mal! Hinten herum hörten wir etwas von Absprachen man sollte die Basisdemokratie/Direkte Demokratie in Witten ganz totschweigen! So unangenehm ist auch das Bürgerbegehren der Bürger-Initiative "Der Kornmarkt soll grün werden" das im Stadtrat von allen Parteien auch den Grünen verboten wurde. Nur ein Linkes Ratsmitglied(der frühere...

Schul-Bürgerbegehren ist in Nordrhein-Westfalen wenig Erfolg beschieden. Beim 18. Bürgerentscheid über eine schulpolitische Frage wurde am Sonntag in Monheim zum elften Mal ein Schulbegehren durch die Abstimmungshürde zu Fall gebracht. Zwar votierten 64,9 Prozent der Abstimmenden für den Erhalt der Lise-Meitner-Realschule, jedoch erreichte das Bürgerbegehren hierfür nicht die vorgeschriebene Mindestzustimmung von 20 Prozent aller Stimmberechtigten. Die Abstimmungsbeteiligung lag bei 22,3...

"Beim Bürgerentscheid am Sonntag hat sich nur eine Minderheit der Stimmberechtigten, nämlich 14,5 Prozent, für den Erhalt der Lise-Meitner-Realschule ausgesprochen. Die übergroße Mehrheit lehnt die Fortführung der Realschule entweder ab oder steht ihr gleichgültig gegenüber. Eine Massenbewegung zugunsten der Realschule hat der Bürgerentscheid jedenfalls nicht erzeugt", wertete Bürgermeister Daniel Zimmermann am Montag, 14. November das Ergebnis. Dass mehr "Ja"- als "Nein"-Stimmen abgegeben...