Dieter Polz

Nicole Fritsche-Schmidt (40, Gewerkschaftsangestellte) und Günter Blocks (61, Essens Projektleiter EU-Zuwanderung) wurden in der Mitgliederversammlung der Bottroper LINKEN am Mittwochabend in der Rathausschänke ohne Gegenstimmen als Kreisvorsitzende wiedergewählt. Zuvor hatte LINKEN-Landesvorstandsmitglied Dana Moriße aus Düsseldorf zum Thema „So wird unsere Stadt sozial – linke Perspektiven für die Kommunalwahl 2020“ referiert. Ratsgruppensprecher Niels-Holger Schmidt begründete im Bericht der...

„Erst wurde großspurig eine Autobahn angekündigt – jetzt sollen stattdessen zwei Landstraßen gebaut werden“, aus diesem Vergleich folgert LINKEN-Verkehrspolitiker Dieter Polz: „Was da zum Radschnellweg für Bottrop ausgekungelt wurde, ist ein fauler Kompromiss.“ Die Herabstufung des vom Bottroper Rat geforderten Radschnellwegs auf der RAG-Bahntrasse zur „Radvorrangstrecke“ sei nicht dazu geeignet, die ursprünglichen Ziele zu erreichen: nämlich das nordwestliche Ruhrgebiet mit einer attraktiven...

LINKE-Bezirksvertreter Dieter Polz hat den Oberbürgermeister aufgefordert, durch die Ausübung seiner Dienstaufsicht dafür Sorgen zu tragen, dass die wachsenden Müllansammlungen an der Industriestraße umgehend beseitigt werden. Polz hatte bereits im August auf das Problem hingewiesen und dies auch mit Bildern dokumentiert. "Die Situation hat sich aber eher verschlechtert. Jetzt ist der OB am Zug", findet Polz. Die Verwaltung dürfe diese Situation nicht länger ignorieren. "Die Vermüllung ist eine...

DIE LINKE wird im Rat und seinen Ausschüssen den Antrag der Verwaltung zur Erschließung von über 8 Millionen Euro Fördermitteln für eine komplette Modernisierung des einzigen Bottroper Freibades unterstützen. Das gilt auch für den kommunalen Eigenanteil von gut 800.000 Euro. Der Antrag zur Förderung der geplanten Maßnahme durch ein entsprechendes Bundesprogramm wird am 19. September im Betriebsausschuss des Bottroper Bäderbetriebes beraten: „Diese Grundsanierung mit umfassender Modernisierung...

Angesichts des erneuten schweren Unfalls mit Schwerverletztem und zwei PKW mit Totalschaden fordert DIE LINKE neuerlich die Entschärfung des Unfallschwerpunktes auf der Gladbecker Straße in Höhe der Supermärkte LIDL und Netto. Dort war es jüngst zum wiederholten Male zu einem Zusammenstoß zwischen dem Geradeausverkehr und einem Linksabbieger gekommen, der auf einen Supermarktparkplatz einbiegen wollte. „Wir haben bereits am vergangenen 7. Dezember im Verkehrsausschuss verlangt, dass die...

Kostenloses Mittagessen in Schulen, um Bildungschancen zu verbessern, 1 Million Euro für sozialen Wohnungsbau, mehr Ausbildung und Arbeitsplätze statt 1,50 Euro Jobs und die Beseitigung des chronischen Personalmangels in den städtischen Einrichtungen: Das sind Kernforderungen der LINKEN in den aktuellen Haushaltsberatungen. Haushalt ist Dokument der sozialen Spaltung In ihrer Haushaltsklausur haben die Sozialisten den Etatentwurf von Kämmerer Willi Loeven kritisch unter die Lupe genommen....

„Auf der ganzen Länge des Stenkhoffbades will Straßen NRW einen vier Meter breiten Streifen für den Ausbau des Autobahndreiecks abtrennen: Dann stünde die Lärmschutzwand fast direkt am Becken“, beklagt LINKEN-Bezirksvertreter Dieter Polz mit Blick auf die Unterlagen zur Sitzung des Betriebsausschusses Sport- und Bäderbetrieb am heutigen Mittwoch. Dass der NRW-Straßenbau-Betrieb nun prüfen wolle, ob sie auch mit einem ein Meter breiten Streifen auskämen, beruhigt Polz keineswegs: „Dann müsste...

Angesichts einer erheblichen Zahl schwerer Unfälle mit Radfahrern auf Bottroper Straßen – vor wenigen Tagen etwa an der Gladbecker Straße – fordert DIE LINKE mehr Kreativität zur Senkung der Opferzahlen. Signalrote Fahrräder an Gefahrenpunkten sollen vor Unfallschwerpunkte warnen. „Die Fahrräder sollen alle Verkehrsteilnehmer – Autofahrer wie Radler – auf Gefahrenlagen aufmerksam machen. Dieses System wird bereits in Duisburg mit Erfolg eingesetzt. Auch in Essen gibt es solche Pläne. Wir...

Seit Jahren leiden die Anwohner der Beyrichstraße unter Lärm durch Busse der Vestischen. LINKE-Bezirksvertreter Dieter Polz will nun Abhilfe schaffen: Mit einer Wendemöglichkeit an der A 2. Durch die kleine Anwohnerstraße neben dem Eigener Markt fahren regelmäßig die schweren Linienbusse der Linie 264. Sie nutzen diese als Wendestrecke. Aber wozu brauchen die Busse diese kurze Straße? In den Abendstunden endet der 264er schon am Eigener Markt und braucht eine Wendemöglichkeit. Die sieht die...

Angesichts der Ankündigung von SPD und CDU, die Schließung des Stenkhoffbades neuerlich in Angriff zu nehmen, kündigt DIE LINKE Widerstand an. „Schwankungen in der Besucherzahl von Freibädern sind völlig normal. Es handelt sich – wie der Name sagt – um Freiluft-Einrichtungen, die vom Wetter abhängen. Das sollte auch dem CDU-Bade-Experten Hirschfelder junior einsichtig sein. Vor dem Hintergrund von drei Jahren, in denen die Besucherzahl um mehrere tausend nach oben und unten schwankte, die...

Über zunehmenden regelmäßigen Bus-Wendeverkehr durch die schmale Beyrichstraße beklagen sich die Anwohner bei der Bezirksvertretung Mitte. Besonders spätabends würden sie immer wieder durch Fahrzeuglärm, aber auch durch hupende Busfahrer gestört, wenn diese darauf aufmerksam machen wollten, dass die Durchfahrt für ihre Fahrzeuge zu eng zugeparkt sei. Fast alle Anwohner haben nun eine Unterschriftenliste gegen die Nutzung dieser Nebenstraße als Wendestrecke am Eigener Markt durch die Vestische...

„Hannelore Kraft hat zwar verkündet: ‚Solange ich in Nordrhein-Westfalen Ministerpräsidentin bin, wird es hier kein Fracking für die unkonventionelle Erdgasförderung geben.‘ Aber das Fracking-Moratorium in NRW ist Schnee von gestern, falls das Fracking-Gesetzespaket so verabschiedet würde, wie es die Große Koalition in den Bundestag eingebracht hat“, erklärte Hubertus Zdebel, Mitglied des Umweltausschusses des Bundestages, am Freitag bei der Mitgliederversammlung der Bottroper LINKEN im...

In der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Umweltschutz am 3. Juni wurde dem dortigen Vertreter der LINKEN rechtswidrig Stimm- und Rederecht vorenthalten. Die Sitzung nahm seitens der Sozialisten Bezirksvertreter Dieter Polz als stellvertretendes Ausschussmitglied wahr. Dennoch verweigerte ihm Bürgermeister Klaus Strehl als Sitzungsleiter die Mitwirkung an der Sitzung. „Deshalb muss diese wiederholt werden“, verlangt Dieter Polz. Der Tatbestand des unrechtmäßigen Rede- und...

Seit Anfang Dezember können Bottroper Bürger der BEST Dreck-Ecken per Smartphone melden. 1.400 Bürger nutzen diese App inzwischen, wie die WAZ berichtete. DIE LINKE meldet am einwandfreien Funktionieren der App und der Abarbeitung der Bürger-Meldungen durch die BEST Zweifel an. Probleme innerhalb von zwei Tagen behoben? Überfüllte Papierkörbe und wilde Müllkippen – solche Probleme sollen laut Presseveröffentlichung der BEST innerhalb von zwei Tagen behoben sein. LINKEN-Bezirksvertreter Dieter...

Zur Forderung der CDU, an der Industriestraße Parkraumbewirtschaftung einzuführen, um die dortigen Müllprobleme zu lösen, erklärt Dieter Polz, LINKEN-Bezirksvertreter im Bezirk Mitte: „Die CDU demonstriert neuerlich: Sie ist groß bei der Verdrängung von Problemen – allerdings weit weniger groß bei der Lösung. Durch die Einführung einer Parkraumbewirtschaftung wird das eigentliche Problem nicht gelöst: Es fehlt an geeigneten Standplätzen, damit die LKW-Fahrer ihre gesetzlich vorgegebenen...

Der WAZ-Bericht „Stenkhoffbad schafft Sparvorgabe nicht“ weckt bei Dieter Polz, LINKEN-Bezirksvertreter im Stadtbezirk Mitte, ärgste Befürchtungen: „Ab Juni 2015 könnte die Ratsmehrheit den Bürgerentscheid zum Erhalt des Stenkhoffbads kippen: Dann läuft der in der Gemeindeordnung festgeschriebene zweijährige Bestandsschutz aus. Der Tonfall dieses Berichts klingt geradezu nach einem Auftakt zur Schließung. Wir fordern SPD und CDU aber mit aller Deutlichkeit auf: ‚Hände weg von unserem Freibad!‘“...

„Der Haushaltsentwurf 2015 ist ein Dokument des Scheiterns der bisherigen Haushaltspolitik. Ein Haushaltsgleichgewicht gibt es so nicht", fasst Christoph Ferdinand, Vorsitzender der LINKEN im Rat, die Ergebnisse der Etatberatungen der Sozialisten am zurückliegenden Wochenende zusammen. „Trotz brutaler Einschnitte kommen wir dem Defizitabbau nicht näher, solange nicht von den Regierungen in Berlin und Düsseldorf die Voraussetzungen für die notwendige kommunale Finanzausstattung geschaffen...

DIE LINKE unterstützt den Widerstand der Anwohner gegen die Pläne der Stadtverwaltung zum Vollausbau der Schneiderstraße. Auf Kritik stößt vor allem auch die geplante Öffnung für den Schwerlastverkehr. „Während andernorts EU-geförderte Ortsumgehungen gebaut werden, sollen die Grafenwälder nun den LKW-freundlichen Ausbau vor ihrer Haustür auch noch selbst mitfinanzieren“, erklärt Dieter Polz, LINKEN-Vertreter im Bau- und Verkehrsausschuss. „Keine Verbesserung der Lebensqualität“ „Die Pläne der...

Die Bottroper LINKE setzt verstärkt auf Stadtteilarbeit: Um für die Bürgerinnen und Bürger in den verschiedenen Stadtteilen besser ansprechbar zu sein, hat der Kreisvorstand der Bottroper LINKEN beschlossen, Ansprechpartner für die verschiedenen Stadtgebiete zu bestimmen. Der Zuschnitt orientiert sich den Gebieten der Bezirksvertretungen: Um die Anliegen in der Stadtmitte wird sich Dieter Polz (Telefon 02041-20734) kümmern, der auch schon Bezirksvertreter Mitte für die Sozialisten ist. Für...

„Bronze“ für den Wettbewerbs-Beitrag aus Bottrop: Der erfolgreiche Bürgerentscheid zur Rettung des einzigen Bottroper Freibades und die darauf folgende Arbeit des Fördervereins Stenkhoffbad sind im Wettbewerb „Kommune 2020“ hinter Wettbewerbern aus dem Landkreis Harz und aus Köln auf dem dritten Platz gelandet. Linksfraktions-Chef Gregor Gysi und LINKEN-Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn nahmen am Samstag im Berliner Tagungshotel Ramada die Preisverleihung vor. Aus Bottrop nahmen...

Eine enge Kooperation im Bundestagswahlkampf und gemeinsame Auftritte in allen drei Bottroper und Recklinghäuser Wahlkreisen haben am Sonntag die LINKEN-Direktkandidaten Wilhelm Zachraj, Bärbel Beuermann und Erich Burmeister bei einem Wahlkampf-Treffen in Recklinghausen vereinbart. Gemeinsame Veranstaltungen in Bottrop und mit "Oskar" in Recklinghausen Am 31. August werden der Bottroper Direktkandidat Wilhelm Zachraj und die frühere Fraktionsvorsitzende der LINKEN im NRW-Landtag, Bärbel...